Skandal-Urteil gegen das Sommercamp – Pressemitteilung des Jugendverband Rebell

Am 14. Dezember 2021 verhandelte das Bundessozialgericht in Kassel über die Möglichkeit, Zuschüsse für das Sommercamp des REBELL und der Rotfüchse zu beantragen (Aktenzeichen: B 14 As 21/20 R und B 14 As 27/20 R).

Dieses Sommercamp findet jedes Jahr im Thüringer Wald statt – mitten in der Natur, selbst organisiert, mit einem antifaschistischen und internationalistischen Programm für Kinder und Jugendliche aus ganz Deutschland. Paradox – Das Bundessozialgericht hat dem Rebell in allen juristischen Kritiken an den Urteilen von Sozial- und Landessozialgericht recht gegeben. Peter Klusmann, der Anwalt des REBELL, weist darauf hin: „Es hat grundsätzlich geklärt, dass auch Sommerfreizeiten von Jugendverbänden politischer Parteien forderungswürdig sind. Hier wurde Pionierarbeit im Sinne vieler Verbände geleistet.“ Dennoch hat das Gericht die Revision zurückgewiesen, da der Rebell als Jugendverband der MLPD für eine revolutionäre Überwindung der kapitalistischen Gesellschaft eintritt.

Anna Vöhringer von der Verbandsleitung des REBELL sagt dazu: „Wir meinen: Jedes Kind und jeder Jugendliche muss in Deutschland das Recht auf kulturelle und politische Teilhabe haben! Es ist ein Skandal, dass das bei Jugendfreizeiten des REBELL nicht gelten soll. Das Sommercamp steht für Frieden, Freiheit, Demokratie und Völkerfreundschaft und ihre Grundwerte. Die Teilnahme am Camp setzt auch nicht voraus, dass man für den Sozialismus eintritt. Aber dass wir ein System kritisieren, das Hunger, Elend, Krisen, Umweltzerstörung und Kriege hervorbringt, das ist in der heutigen Krisenzeit doch wohl ein Gütesiegel und kein Verbrechen.“

Anna Vöhringer weiter: „Jedes Jahr nehmen Kinder und Jugendliche aus über 15 Ländern an den Camps teil. Wir leisten einen praktischen Beitrag zum Schutz der Umwelt. So haben wir im letzten Jahr mit dem Förster gemeinsam eine Aufforstungsaktion im Thüringer Wald gemacht. Das Camp wird selbst organisiert, ausdrücklich ohne Drogen, Rassismus und Sexismus. Die Urteile bedeuten eine antikommunistische Zensur. Schon jetzt können viele Familien nur durch diese Zuschüsse ihren Kindern eine Teilnahme finanzieren. Das wird sich angesichts der steigenden Inflation noch verschärfen Damit werden Eltern politisch bevormundet, wohin sie ihre Kinder in den Urlaub schicken. Dagegen protestieren wir entschieden!“

Der Jugendverband REBELL ruft dazu auf, dieses antikommunistische und undemokratische Vorgehen breit bekannt zu machen und dagegen zu protestieren:

Heute trifft es den Rebell, wen als nächstes? Wir werden das so nicht hinnehmen! Schon mehrfach haben wir mit örtlichen Protestaktionen gegen diese antikommunistische Unterdrückung protestiert. Wir sagen: Meldet euch jetzt erst recht zum Sommercamp an! Engagiert Euch mit den Rebellen und Rotfüchsen in eurer Stadt bei den örtlichen Behörden für eure Zuschüsse und kämpft dafür!“

Protest- und Solidaritätsschreiben können an die Verbandsleitung des REBELL geschickt werden.

Das Sommercamp 2022 findet statt unter dem Motto „Rebellischer Urlaub im Thüringer Wald – Internationalistisch, umweltbewusst, organisiert!“. Es startet am 23.7. und geht bis zum 13.8.22. Man kann eine, zwei oder drei Wochen teilnehmen. Bis zum 16.6. gilt ein Frühbucherrabatt.

Weitere Infos auf rebell.info, Anmeldungen bitte an geschaeftsstelle@rebell.info

Die Pressemitteilung als PDF-Version gibt es hier.

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