Am 29. November werden wir uns gemeinsam in Gießen der Neugründung der Jugendorganisation der AfD widersetzen. Keinen Fußbreit den Faschisten! Wir brauchen eine starke antifaschistische Front!
Mit der AfD hat erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wieder eine faschistische Partei Masseneinfluss in Deutschland und auch unter der Jugend bekommen. Die AfD steht bereit zur Regierungsbeteiligung. Dabei kriegt sie Rückenwind von einer weltweiten faschistischen Tendenz. Einige der mächtigsten Länder der Welt werden mittlerweile faschistisch regiert, insbesondere die USA mit Donald Trump. Der AfD wird der Boden bereitet, indem bürgerliche Parteien ihre Forderungen übernehmen, vor allem in der Migrationspolitik.
Gleichzeitig gehen Millionen Menschen in Deutschland und weltweit gegen Faschismus auf die Straße: in den USA gegen Trump, weltweit gegen den Genozid in Gaza, in Deutschland gegen die AfD. Am 29. November mobilisieren mit widersetzen Gewerkschaften, Parteien, Antifa-Gruppen und viele weitere nach Gießen. Wie können wir der faschistischen Gefahr wirksam entgegentreten?
Wir brauchen Klarheit über die Hintergründe:
Die neue AfD-Jugendorganisation soll insbesondere die Jugend für faschistische Politik gewinnen.
Vorsitzender soll der bekannte Faschist Jean-Pascal Hohm aus Brandenburg werden. Er ist erklärter Fan der Identitären Bewegung. Dazu setzt die neue Organisation auf den modernen Faschismus ihrer Mutterpartei. Faschismus ist die offen terroristische Herrschaft der reaktionärsten Teile des Monopolkapitals. Gewalt wird die hauptsächliche Herrschaftsmethode, Betrug zur Nebenseite. Der moderne Faschismus ist eine Übergangsform: Er nutzt demokratische Wahlen und Institutionen und das System der kleinbürgerlichen Denkweise. Der moderne Faschismus der AfD arbeitet nicht plump mit Schlägertrupps, Springerstiefeln und Glatze. Sie präsentieren sich als Verteidiger der Meinungsfreiheit, um den Faschismus wieder salonfähig zu machen.
Doch der moderne Faschismus zielt letztlich auf die Errichtung einer faschistischen Diktatur. Das zeigt uns Donald Trump in den USA. Er zettelt immer neue Kriege an, lässt Migrantinnen und Migranten auf offener Straße verschleppen und erklärt die Antifa zur „Terrororganisation“.
Warum genau jetzt? Wenn Elon Musk in den USA Donald Trump und in Deutschland die AfD unterstützt, dann zeigt das: Die Wurzel des Faschismus liegt im Imperialismus! Auf dem Weltmarkt tobt eine regelrechte Vernichtungsschlacht. Ausdehnung des einen ist nur durch Vernichtung des Konkurrenten möglich. Demokratische Rechte und Freiheiten, Umweltschutzmaßnahmen, Tarifverträge – all das wird zum Hindernis für Maximalprofit und Weltmarktführerschaft. Nationalismus und Rassismus werden heute genutzt, um die großen Kriege von morgen vorzubereiten. Die AfD ist für die allgemeine Wehrpflicht, mit der sie junge Leute sogar zwei Jahre lang zur Armee schicken will. Wir sind keine Generation des Egoismus und Nationalstolz, sondern des Widerstands und der Solidarität!
Keinen Fußbreit dem Faschismus bedeutet auch:
Keinen Fußbreit der faschistischen Demagogie! Bei der letzten Bundestagswahl wählten 21 Prozent der 18- bis 24-Jährigen die AfD. In Social Media ist die AfD allgegenwärtig. Mit Kampfsportgruppen, Partys und Liedern verseucht sie die Köpfe und Herzen der Jugendlichen. Neue faschistische Jugendgruppen werden zu Terror- und Schlägertrupps aufgebaut.
Blockaden und Demos sind dagegen notwendig – aber sie reichen nicht aus. Wir müssen uns organisieren, den Kampf um die Köpfe führen, über die moderne faschistische (Jugend)Kultur und Demagogie aufklären und rebellisches Denken und Kultur fördern. Das ist eine Lehre der deutschen Arbeiterbewegung aus den 1920er/30er Jahren, als genau dieser weltanschauliche Kampf gering geschätzt wurde. Niemals dürfen wir das Vertrauen in die Massen verlieren!
REBELL und MLPD haben dabei die Losung: Wer AfD wählt, wählt Faschismus! Wir fordern das Verbot der AfD, aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda, ganz besonders im Internet und Social Media.
Eine antifaschistische Front braucht …
… Menschen von Religion bis Revolution! Es darf nie wieder passieren, dass die Arbeiterbewegung durch den Antikommunismus gespalten wird. Das breite antifaschistische Bündnis „widersetzen“ vereint Gewerkschaften, Jugend- und Antifa-Gruppen, Parteien und viele Einzelpersonen. Es nennt den Faschismus klar beim Namen. Angesichts des Erstarkens des Faschismus ist überparteiliche Zusammenarbeit Trumpf. Antikommunistische Vorbehalte zersetzen das! Lasst uns gemeinsam Gräben überwinden und rücken wir enger zusammen.
Und nicht zuletzt: Wir brauchen eine gesellschaftliche Alternative!
Es ist genau richtig, dass die Leute mit der herrschenden Politik fertig sind, die sie immer ärmer macht, Kriege vorbereitet und die Umwelt zerstört. Die Suche nach gesellschaftlichen Alternativen muss fortschrittlich beantwortet werden.
Deshalb sagen wir: Make Socialism great again! Das ist der klare Gegenpol zum faschistischen Kurs mit Egoismus und rassistischer Hetze. Der Sozialismus ist die Antwort auf die großen Menschheitsprobleme und das einzige System, das der Jugend eine Zukunft bietet. Der REBELL steht dabei für den echten Sozialismus, mit dem Lehren aus den bisherigen Anläufen im Aufbau des Sozialismus und dem revisionistischen Verrat am Sozialismus gezogen werden.
Mach auch du mit: Werde Teil der sozialistischen Jugendbewegung! Organisier dich im REBELL!
