Liebe Freundinnen und Freunde, Genossinnen und Genossen von der Linksjugend Solid,

wir, der Jugendverband REBELL, erklären euch die volle Solidarität gegen die unerträgliche Hetzkampagne, die jetzt von bürgerlichen Politikern, der bürgerlichen Presse und selbst Teile der Linkspartei gegen euch gefahren wird.

Wir begrüßen euren Beschluss „Nie wieder zu einem Völkermord schweigen“ von eurem 18. Bundeskongress. Berechtigt attackiert ihr die zionistische und faschistische Politik der israelischen Regierung, den Völkermord in Gaza und die bedingungslose Unterstützung durch den US- und deutschen Imperialismus. Ebenfalls begrüßen wir eure selbstkritische Stellungsnahme, bei diesem Thema zu lange keine klare Position bezogen zu haben. Innerhalb eures Verbandes hat es einen langen Richtungsstreit gegeben und es freut uns zu sehen, dass sich jetzt fortschrittliche und antiimperialistische Kräfte durchgesetzt haben.

Ganz klar solidarisch sind wir mit euch gegen die Hetzkampagne und die ungeheuren Verleumdungen, die euch jetzt entgegenschlagen. Die ekelhafte Hetze, euch als „Antisemiten“ zu verleumden, ist doch ein erbärmlicher Versuch, die Solidarität mit den Menschen in Palästina und ihrem Befreiungskampf einzuschüchtern. Immer mehr Menschen in Deutschland begreifen, dass es sich in Gaza um einen Völkermord handelt und dieser nur dank der Unterstützung der deutschen und US-Regierung des Faschisten Donald Trump möglich ist. Es hat sich eine weltweite, über 20 Millionen Menschen umspannende Solidaritätsbewegung entwickelt. Sie ist sogar größer als die Bewegung gegen den Vietnamkrieg! Dadurch ist die herrschende Klasse in Deutschland in die Defensive geraten. Der REBELL und unsere Partei, die MLPD, haben schon seit unserer Gründung den palästinensischen Befreiungskampf unterstützt und wurden dafür in den letzten Jahren als „Antisemiten“ diffamiert. Wir haben immer vertreten: Deutsche Staatsräson ist nicht die „bedingungslose Solidarität mit Israel“, sondern die Losung; Nie wieder Faschismus und nie wieder imperialistischer Krieg!

Wir kritisieren, wenn führende Mitglieder der Linkspartei einknicken und euch attackieren. Wir kritisieren aber auch, dass zu Antideutschen wie Katharina König-Preuß, die mit Israel-Flagge demonstriert und Demonstranten auf einer Gaza-Demo denunziert, kein klarer Trennungsstrich gezogen wird. Wir wünschen euch für diesen wichtigen Kampf viel Erfolg!

Wir laden euch auch ein zu einer tiefergehende Auseinandersetzung und Zusammenarbeit. Derzeit bauen wir bundesweit Gaza-Soli-AGs des REBELL auf, mit denen wir eine dauerhafte Organisation der Solidarität mit und eine weitere Auseinandersetzung über den palästinensischen Befreiungskampf anstreben. An einzelnen Orten arbeiten auch Mitglieder der Linksjugend mit. Wir unterstützen dabei konkret den Solidaritätspakt der ICOR mit der Al-Awda-Health-Community in Gaza. Al-Awda ist ein säkularer Zusammenschluss von fortschrittlichen Palästinensern, die verschiedene medizinische Einrichtungen in Gaza betreiben. Der erkämpfte Waffenstillstand ist ein wichtiger Erfolg. Wir wollen den Wiederaufbau aber nicht den Kräften überlassen, die Gaza in Schutt und Asche gelegt haben. Es geht auch darum die fortschrittlichen und revolutionären Kräfte in Gaza zu stärken. Wir sammeln Spenden für medizinische Soforthilfe und für Solidaritätsbrigaden, die beim Wiederaufbau von Al-Awda anpacken werden. 2015 haben wir bereits mit der ICOR ein Gesundheitszentrum in Kobane/Nordsyrien aufgebaut. Wir sind fest entschlossen, dies in Gaza erneut auf die Beine zu stellen. Wir laden euch ein, euch an diesem Projekt zu beteiligen und unseren gemeinsamen Kampf gegen Imperialismus und Faschismus zu stärken.

Wir freuen uns auf eine Antwort von euch!

Solidarische Grüße,
Anna Schmit
Vorsitzende des Jugendverband REBELL