Mit dieser Losung zieht die Internationalistische Liste/MLPD in den Wahlkampf. Was steckt dahinter?
Ein Artikel aus dem aktuellen REBELL-Magazin Nr.6/2024
Der Slogan „Make America Great Again“ hat viele US-Amerikaner hinters Licht geführt und dazu beigetragen, dass der Faschist Trump wieder gewählt wurde. Schon kurz nach seiner Wahl zeigt er mit Statements wie: „Ich kann die Lebensmittelpreise nicht einfach senken“ sein wahres Gesicht. Die, die ihre Hoffnungen darin gesetzt haben, dass soziale Verbesserungen kommen, werden vor den Kopf gestoßen.
Auch in Deutschland wird schon lange auf die „sozial-ökonomische Transformation“ gewartet. Aber die Ampel-Regierung ist zerbrochen, Schuld ist angeblich Christian Lindner (FDP). Viele Menschen sind völlig zurecht empört. Wichtiger sind aber die Inhalte und Hintergründe des Bruchs. Warum ist die Regierung gescheitert?
Gabi Fechtner, Vorsitzende der MLPD sagt dazu:
„Die offene politische Krise ist das Ergebnis dessen, dass der Kapitalismus einfach nicht mehr funktioniert“.
Wir befinden uns seit 2018 (!) in einer Weltwirtschafts- und Finanzkrise. Diese führt „gesetzmäßig zu politischen Krisen“ egal wie gut oder schlecht eine bürgerliche Regierung arbeitet.
In Zeiten wie diesen schielen die Unternehmen auf Länder wie z.B. China, in denen keine Rücksicht auf Umwelt und Arbeitsschutz genommen wird. Die FDP steht den ach so armen Unternehmen zur Seite mit Forderungen wie Abschaffung des Lieferkettengesetz oder des Arbeitszeitschutzgesetzes. Bis die Konzerne ihre Maximalprofite wieder auf Kinderarbeit stützen und die Pausen ihrer Arbeiter streichen können, nehmen sie die Sache selbst in die Hand.
Neben massivem Stellenabbau werden auch Ausbildungsplätze rigoros gestrichen. Bei VW soll von 1.400 Ausbildungsplätzen auf 600 heruntergegangen werden, bei Ford in Köln von 156 auf 40. Alles im Namen der Maximalprofite.
Das ist eine offene Wende hin zu knallharter Monopolpolitik. GRÜNE und SPD haben damit grundsätzlich kein Problem. Aber sie wissen, dass ihre Basis bei diesem Kurs nicht mitmacht. Die CDU lobt die FDP und verspricht, genau da weiterzumachen. Die AfD setzt geschickt an sozialen Nöten an – lenkt die Wut aber auf MigrantInnen oder „Klimaschutz“, anstatt auf die Profitgier der Konzerne.
Nur die MLPD gibt eine klare Antwort. Sie verkehrt bewusst den Trump Slogan in sein absolutes Gegenteil. Dem Konkurrenzkampf der Monopole und seiner nationalistischen Ausrichtung wird der Kampf angesagt. Sozialismus ist das einzige, was man dem entgegensetzen kann. Mit dem Grundsatz des proletarischen Internationalismus steht der Sozialismus für internationale Solidarität und Völkerfreundschaft, statt Abschottung.
Diese Werte sind unverhandelbar und bilden die Grundlage für wirkliche Verbesserungen der Lebensbedingungen der breiten Masse der Bevölkerung.
Diese Verbesserungen können nur erkämpft werden, wenn die Arbeiter die Macht haben und nicht Kapitalisten oder Faschisten, wie Trump. Dazu braucht es eine Revolution. Im letzten Jahrhundert lebte etwa ein drittel der Menschheit im Sozialismus. Aus ihren Erfahrungen müssen wir lernen und diese weitertragen. Aber auch die Lehren aus dem Verrat des Sozialismus müssen verbreitet werden, um dem Sozialismus ein neues Ansehen zu ver schaffen, ihn wieder groß zu machen – größer als damals.
Lasst uns die Losung breit diskutieren und als Anstoßpunkt für die sozialistische Jugendbewegung nehmen. Make Socialism Great Again!
