Der CSD (Christopher Street Day) ist gerade in den letzten Jahren vermehrt zum Ziel faschistischer Provokationen und Angriffe geworden. Laut Angaben des CSD Deutschland e.V. hat sich allein die Anzahl an registrierten Straftaten gegen queere Menschen mehr als verdoppelt. Aufmärsche, mobilisiert von faschistischen Gruppen wie der AfD, 3. Weg, Freie Sachsen usw., haben auch dieses Jahr versucht die CSD-Demos, besonders in Ostdeutschland, zu stören und einzuschüchtern. Beleidigungen, Hitlergrüße und körperliche Angriffe sind dann an der Tagesordnung. Vor kurzem in Bautzen haben die Faschisten sogar erreicht, dass die Abschlusskundgebung des CSD abgesagt werden musste. Der Veranstalter konnte nicht für die Sicherheit der Teilnehmer garantieren. Dabei ist es gar nicht seine Aufgabe. Dafür ist die Polizei zuständig! Die ließ die Faschisten aber machen und anstatt diese faschistischen Aufmärsche konsequent zu unterbinden, durften diese wenige Meter von den friedlichen Demonstranten entfernt stehen und ihre Hasstiraden loslassen. Von dem Schutz der Polizei ist da wenig zu spüren. Erst vor einigen Wochen standen zwei Faschisten vor Gericht, die auf dem CSD in Frankenberg 2023, vor aller Augen, Teilnehmer beleidigt und den Hitlergruß gezeigt haben. Die Polizei will als einzige nichts gesehen haben und die Staatsanwaltschaft hat einen der beiden Täter, der wegen Sachbeschädigung, Volksverhetzung, Körperverletzung und das Verwenden verfassungswidriger und terroristischer Symbole bereits 15 mal vorbestraft ist, zu lächerlichen 3 Monaten auf Bewährung verurteilt! Wir fordern das Verbot aller faschistischen Parteien und Organisationen – sofort!
Dass die CSD-Demos immer mehr in das Fadenkreuz solcher faschistischen Aufmärsche geraten liegt nicht zuletzt daran, dass die Demonstrationen sich gerade in diesem Jahr klarer antifaschistisch positionieren. Der CSD hat eine lange Tradition im Kampf um demokratische Rechte, besonders für Homo –, Bi- und Transsexuelle. Der Jugendverband REBELL erklärt sich dazu klar solidarisch und unterstützt die berechtigten Anliegen der Bewegung im Kampf gegen die Unterdrückung und für die Rechte queerer Menschen. Lasst uns die Zusammenarbeit verstärken, die Verbindung fortschrittlicher Menschen in der CSD-Bewegung mit anderen Bewegungen wie der Arbeiter- , Umwelt-, Frauen- und Friedensbewegung verstärken. Solche antifaschistischen Bündnisse ohne Antikommunismus, aber auch ohne Vorbehalte sind genau das Zeichen der Zeit. Wir brauchen Klarheit darüber, dass es im Kapitalismus immer die Unterdrückung von Minderheiten in der Gesellschaft geben wird um das System aufrecht zu erhalten. Der REBELL arbeitet dafür an einer neuen sozialistischen Jugendbewegung, die sich über diese Grenzen hinweg verbinden muss und für eine gesellschaftliche Perspektive kämpft, in der auch keine sexuelle Orientierung mehr unterdrückt wird.
Macht mit und organisiert euch!
