Von Rote Fahne
Vor der morgigen Bundestagswahl überschlagen sich die Demoskopen mit der Präsentation immer neuer Umfragen.
Nach den Allensbach-Zahlen von gestern liefern sich CDU (25 Prozent) und SPD (26 Prozent) jetzt ein Kopf- an Kopf-Rennen. Die Grünen kämen auf 16 Prozent, die FDP auf 10,5 Prozent, die Linkspartei müsste mit nur noch 5 Prozent um den Wiedereinzug ins Parlament bangen, und die AfD würde bei 10 Prozent landen. Wie die Umfragen im Einzelnen zustande kommen, ist nicht wirklich durchsichtig. Sicher ist: Es wird damit Einfluss genommen auf die Wahlentscheidung der Bevölkerung. In erster Linie mobilisieren sie zum taktischen Wählen. Will man einen Bundeskanzler Armien Laschet verhindern, soll man Olaf Scholz als das kleinere Übel wählen. Und umgekehrt. Die sinkenden Zahlen für die Grünen und die Linkspartei in den Umfragen bewegen Wählerinnen und Wähler vielleicht doch noch einmal zu einer Stimmabgabe – mit Bauchschmerzen – zugunsten der Grünen und der Linkspartei.
Bei der Abschlusskundgebung der Internationalistischen Liste / MLPD in Köln-Kalk berichtete die Direktkandidatin Lisa Höchtl von einem Bekannten, der eigentlich unsere Politik gut findet, aber trotzdem noch mal per Brief die Linkspartei gewählt hat, weil sie wenigstens “ein bisschen was im Parlament bewirken” könne. Damit sei seine Enttäuschung aber schon vorprogrammiert, weil die Führung der Linkspartei für eine eventuelle Regierungsbeteiligung dazu bereit ist, alle noch halbwegs fortschrittlichen Positionen über Bord zu werfen. Ihr Spitzenkandidat Dietmar Bartsch sagte im Interview mit ntv.de schon im vorauseilenden Gehorsam für den Fall einer rot-grün-roten Koalition zu: “Ich kann Ihnen garantieren, dass eine Linksfraktion in Regierungsverantwortung ein extrem hohes Maß an Disziplin hätte.” Was nichts anderes bedeutet als “Disziplin” bei der Umsetzung der Monopolinteressen, für die eine Bundesregierung als Dienstleisterin fungiert. Co-Spitzenkandidatin Janine Wissler verzichtete bei der TV-Runde am 23. September auf sämtliche Äußerungen, die nicht mit einer Regierungsbeteiligung kompatibel sein könnten. Nur dafür eine Partei zu wählen, dass sie ab und zu mal eine “links” angehauchte Rede im Parlament hält, ist doch eine verschenkte Stimme. Wer die Internationalistische Liste / MLPD wählt, kann sicher sein, dass sie sich nicht für irgendwelche Pöstchen verbiegt. Sie ist eng mit den Kämpfen der Arbeiterklasse verbunden und unterstützt und prägt sie nach Kräften. Und harte Kämpfe, Streiks, Massendemonstrationen waren und sind es, die Fortschritte im Sinne der Arbeiter und der breiten Massen erreichen. Dafür und für die Perspektive einer befreiten sozialistischen Gesellschaft steht die MLPD. Mit der Wahl der Internationalistischen Liste/MLPD stärkt man diese Zukunftskraft und gibt ihr Gewicht.
Mitten im Wahlkampf haben sich Arbeiter- und Volkskämpfe belebt. Gestern gingen in Deutschland mindestens 250.000 Menschen, überwiegend junge Menschen, für die Rettung der Umwelt vor der Profitwirtschaft auf die Straße. Einige Grünen-Funktionäre schrien wieder lauthals “Keine Parteien”. Dabei versuchten sie und andere bürgerliche Parteien, die Demonstrationen in eine Wahlkampfarena für sich zu verwandeln. Wie sich die Begriffe glichen! “Klimawahl” rief Luisa Neubauer beim Aktionstag. “Klimawahl” tönen Annalena Baerbock und ihre Mitstreiter in jeder Talkshow. Während in der Jugend-Umweltbewegung sich die unbedingt notwendige kapitalismuskritische Richtung stärkt, wollten einige Grünen-Funktionäre die Vertreter des Sozialismus aus dem Aktonstag herausdrängen.
Jede Stimme für ein angeblich kleineres Übel ist eine verschenkte Stimme! Präsenz und Anziehungskraft der MLPD sind unübersehbar gewachsen. Und das trotz eines reaktionären Boykotts durch fast alle überregionalen Medien. Mit 16 Landeslisten, 150 Direktkandidaten, einem offensiven Straßenwahlkampf in enger Verbindung mit den Menschen hat die Internationalistische Liste/MLPD einen Wahlkampf gemacht, der sich fundamental vom Krisenwahlkampf der bürgerlichen Parteien unterschieden hat. Er wandte sich an die breiten Massen, setzte sich für ihre Interessen ein, hatte ihre Lebensfragen zum Thema, ermutigte die Menschen, selbst aktiv zu werden. Alle, die nach einer sozialistischen Alternative suchen, sind bei MLPD und REBELL genau richtig. Jede Stimme für die Internationalistische Liste/MLPD stärkt die Perspektive für den Fortschritt, die Zukunft, den Sozialismus! Deshalb morgen Erst- und Zweitstimme für die Internationalistische Liste / MLPD!
Morgen um 15 Uhr wird auf Rote Fahne News eine erste Auswertung unseres Wahlkampfs erscheinen. Und am Nachmittag und am Abend wird gefeiert! Die Wählerinitiativen laden ein zu fröhlichen und optimistischen Wahlparties. Hier findet man Ort und Zeit!
Dieser Artikel ist bei rf-news.de zuerst erschienen
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