Keine Wehrpflicht zur Weltkriegsvorbereitung! – Mach mit im REBELL
Was ist passiert?
Das Kabinett der Bundesregierung hat ein neues Wehrdienstgesetz beschlossen. Mehr als 100.000 neue Reservisten sollen in den nächsten Jahren gewonnen werden. Wenn du nächstes Jahr 18 wirst und männlich bist, schickt dir die Bundeswehr einen Fragebogen zu, den du beantworten musst. Frauen ist das freigestellt. Dabei winken jedem, der sich freiwillig meldet, 2300€ netto, keine Krankenkassenbeiträge, kostenlose Führerscheine, usw. Wenn dadurch nicht genug Leute zusammenkommen, war es das mit der „Freiwilligkeit“ und wird die Regierung die allgemeine Wehrpflicht wieder einsetzen.
In Deutschland machen sich 81%1 der Jugendlichen Sorgen, dass es zu einem Krieg in Europa kommt. Die deutsche Regierung ruft nicht offen dazu auf, mit ihr in einen Krieg zu ziehen. Stattdessen sagt der deutsche Verteidigungsminister Pistorius: „Eine starke Armee ist das effektivste Mittel, um Kriege zu verhindern.“ Pistorius erklärt die Bundeswehr und Aufrüstung zu dem Weg, Freiheit und Demokratie zu verteidigen. Wer dagegen ist, ist angeblich verantwortungslos. Das ist Heuchelei, stiftet aber auch Verwirrung. Die Meinungen unter der Jugend sind gespalten: 52% sind heute für die Wehrpflicht, 48% dagegen2. Der REBELL lehnt das neue Wehrdienstgesetz ab, weil es Teil der Weltkriegsvorbereitung ist. Wenn Deutschland „kriegstüchtig“ werden will, braucht es Soldaten. Dieses Gesetz muss vom Tisch! Ganz klar: Es ist heute dringender denn je, für den Frieden zu kämpfen und einen dritten Weltkrieg zu verhindern!
Mit Waffenlieferungen und Aufrüstung Frieden stiften? Gescheitert!
Die deutsche Regierung mischt aktiv mit in den brutalen Kriegen im Gazastreifen und der Ukraine. Mit gigantischen Waffenlieferungen heizt sie beide Kriegsherde an. In Gaza hat sie sich zum Komplizen eines Völkermords gemacht. Mindestens eine Million Tote und Verletzte gibt es im Ukraine-Krieg. Weit über 60.000 Menschen hat das israelische Militär in Gaza getötet und die ganze Region verwüstet.
Mehr als eine Billion Euro will die deutsche Regierung in Aufrüstung stecken. Seit Monaten wird die Bundeswehr als „kaputt gespart” und „ nicht einsatzfähig” dargestellt. Systematisch wird Panik geschürt, dass Russland schon 2030 Deutschland angreifen könnte. Real ist die NATO Russland militärisch überlegen. Die jetzt laufenden Aufrüstungsprogramme zielen auf Angriffskriege: Kriegsschiffe, die ein Jahr lang keinen Hafen anlaufen müssen, Langstreckenraketen, usw. Krankenhäuser wie in Köln-Merheim werden unter die Erde verlegt und sollen sich auf Massenanfälle von Verletzten vorbereiten. Straßen und Brücken sollen „kriegstauglich“ gemacht werden.
Das ganze Gerede von „Verteidigung“ soll nur vertuschen, dass Deutschland und die NATO selbst aggressiv einen dritten Weltkrieg vorbereiten und eine militärische Führungsrolle auf der Welt beanspruchen. Das ist keine Reaktion auf die „russische Gefahr“, sondern gehört zur DNA des Imperialismus. Kein Fleckchen Erde mehr, dass sich nicht ein Imperialist unter den Nagel gerissen hat. Für neue Absatzmärkte braucht es die Vernichtung von Konkurrenten. Da ist Krieg die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Ein solches zerstörerisches und überlebtes System gehört nicht verteidigt, sondern revolutionär überwunden.
Weltweit sind es besonders die Länder, in denen Faschisten wie Donald Trump regieren, die die Weltkriegsgefahr aggressiv befeuern. Alles unter dem Motto: „mein Land zuerst“. Auch die faschistische AfD fordert die Bundeswehr noch schneller hochzurüsten und die allgemeine Wehrpflicht. Kampf gegen Krieg heißt Kampf gegen Faschismus.
Aber: Wie sollen wir einen Krieg verhindern?
Nur eine starke, weltumspannende Friedensbewegung kann einen dritten Weltkrieg verhindern. Der Jugendverband REBELL arbeitet aktiv am Aufbau dieser Bewegung. Was ist dafür nötig?
- Die Friedensbewegung muss sich gegen alle Imperialisten richten! Nur weil China gegen die USA oder die NATO gegen Russland kämpft, sind sie längst keine Friedensmächte! Stattdessen gilt: Rebellion gegen alle Kriegstreiber!
- Wir brauchen aktiven Widerstand gegen Aufrüstung und Weltkriegsvorbereitung! Hafenarbeiter in Griechenland und Italien blockierten Waffenlieferungen nach Israel. Diese mutigen Kämpfe müssen Schule machen! Wir verteidigen das Recht, für den Frieden zu demonstrieren. Gerade deshalb protestieren wir gegen den brutalen Polizeieinsatz in Köln am 30. August gegen eine Anti-Kriegs-Demo des Bündnis „Rheinmetall entwaffnen!“
- Wir brauchen massenhafte Bewusstseinsbildung! Vor jedem großen Krieg in der Geschichte lief die Meinungsmanipulation auf Hochtouren, um die Massen für die Kriegstreiberei zu gewinnen. Dagegen verschaffen wir uns Klarheit und tauschen uns über Ländergrenzen hinweg aus. Eine nächste Gelegenheit dafür ist die Konferenz „Zimmerwald 2.0“ in Zürich am 6. September!
- In der Friedensbewegung treten wir gegen pazifistische Illusionen ein. Krieg ist nicht gleich Krieg. Die Kurden in Rojava hätten ohne den bewaffneten Kampf nicht gegen den faschistischen Islamischen Staat siegen können. Schon der russische Revolutionär Lenin riet der Jugend, „alles Militärische zu erlernen“.
- Der REBELL steht für die Perspektive des echten Sozialismus. Ein sozialistisches Land zettelt selber keine Kriege an, aber unterstützt alle berechtigten Befreiungskämpfe und die Kämpfe der Arbeiterklasse und Unterdrückten. Wir brauchen eine sozialistische Jugendbewegung. Organisier dich im REBELL und kämpfe mit uns für eine von Ausbeutung und Unterdrückung befreite Welt!
- https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/shell-jugendstudie-102.html, 15.10.24 ↩︎
- https://www.ipsos.com/de-de/wehrpflicht-umfrage, 11.7. ↩︎
