Morgen finden an vielen Orten Demonstrationen für ein AfD-Verbot statt.
Passend dazu haben wir einen neuen Flyer rausgebracht:
Vollständiger Text des Flugblatts:
Die faschistische Gefahr verschärft sich: Die AfD wurde bei den Bundestagswahlen in allen ostdeutschen Bundesländern zur stärksten Kraft. Aktuell liegt sie in einigen Umfragen vorn, noch vor der CDU. Damit bekommt erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg eine faschistische Partei Masseneinfluss. Dabei bekommen sie Rückenwind von einer internationalen faschistischen Tendenz. Dafür steht besonders Donald Trump in den USA. Immer mehr der mächtigsten Länder der Welt werden faschistisch regiert.
Offen faschistische Parteien wie „Die Heimat“ und Neonazi-Jugendgruppen treten immer frecher auf. Im März und April mobilisierten Faschisten und sogenannte „Querdenker“ bundesweit zu Demos und wollen das künftig monatlich machen. Fest steht: Das Verbot der AfD ist überfällig! Die neue Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD tritt dem nicht konsequent entgegen, sondern liefert noch mehr Brennstoff. Gerade in der Migrationspolitik machen sie bereits AfD-Politik.
Friedrich Merz scheiterte im ersten Wahlgang bei seiner Wahl zum Kanzler. Das ist eine Quittung für seine ultrareaktionäre Politik. Aber es ist auch brandgefährlich, dass die AfD auf Neuwahlen und Regierungsbeteiligung spekuliert.
Seit Anfang 2025 gingen schon rund drei Millionen Menschen zu antifaschistischem Protest auf die Straße! Gegen die AfD, die Zusammenarbeit mit ihr und die weltweite faschistische Tendenz entsteht eine neue antifaschistische Massenbewegung. Statt verwässernder Bezeichnungen wird der Faschismus klar beim Namen genannt. Wir alle sagen klar: Keinen Fußbreit dem Faschismus!
Es gibt in dieser Bewegung große Errungenschaften: Gemeinsam demonstrieren Gewerkschaften, Jugendgruppen, Antifa-Gruppen und Parteien. Überparteiliche und gleichberechtigte Zusammenarbeit ist Trumpf! Immer mehr setzt sich die Erkenntnis durch, dass wir trotz unterschiedlicher und auch gegensätzlicher Meinungen im antifaschistischen Kampf zusammen arbeiten müssen!
Wie können wir der akuten faschistischen Gefahr wirksam entgegen treten?
Wir brauchen Klarheit über die Hintergründe
Wenn Konzernchefs wie Elon Musk Donald Trump oder die AfD unterstützen, zeigt das: Die Wurzel des Faschismus liegt im Kapitalismus! Der internationale Konkurrenzkampf ist heute bis aufs Äußerste zugespitzt. Demokratische Rechte und Freiheiten, Tarifverträge, Umweltschutzau agen – all das wird zum Hindernis für Maximalprofite und Weltmarktführerschaft. Und so drängen die Monopole weltweit auf eine reaktionäre Wende, mit der sie auf all das keine Rücksicht mehr nehmen müssen.
Keinen Fußbreit den Faschisten bedeutet auch…
…keinen Fußbreit der faschistischen Demagogie. Der Faschismus braucht eine Massenbasis und die heutigen modernen Faschisten nutzen eine geschickte Demagogie. Am April liefen rechte Demos unter dem Motto „Gemeinsam für Deutschland“ gegen die Lieferung von Taurus-Marsch ugkörpern und für „sichere Grenzen“. Die faschistische „Heimat“ mobilisierte am 1. Mai nach Gelsenkirchen und spielt sich demagogisch als Partei für die Arbeiterinteressen auf. All das ist ohne klaren Klassenstandpunkt schwer zu durchschauen! Dagegen braucht es geduldigen, offensiven und massenhaften Kampf um die Denkweise. Wo waren denn die Faschisten, als deutsche (!) Konzerne wie die Ruhrkohle AG im Ruhrgebiet zehntausende Arbeitsplätze vernichteten? Mit Arbeiterinteressen haben diese Leute nichts am Hut.
Wir müssesn mitten rein in die Auseinandersetzung vor und in Betrieben, in Wohngebieten wo die AfD stark ist, in den Social Media. Amerikanische oder deutsche Interessen zuerst führt nicht zur Gerechtigkeit, sondern zu Krieg. Der REBELL und die MLPD haben dabei die Losung: Wer AfD wählt, wählt Faschismus! Wir zeigen klare Kante gegen Faschisten, aber merken auch, dass die Denkweise veränderbar ist und wir Leute ins Nachdenken bringen können. Blockaden und Demos müssen sein, überzeugen aber noch keinen AfD-Wähler. Das ist eine Lehre der deutschen Arbeiterbewegung aus der Weimarer Republik als genau dieser weltanschauliche Kampf vernachlässigt wurde.
Und nicht zuletzt: wir brauchen eine gesellschaftliche Perspektive!
Es ist zu begrüßen, dass die Leute mit den etablierten Parteien fertig sind, die ihnen das Geld aus der Tasche ziehen, Kriege wie in der Ukraine und Palästina unterstützen und demokratische Rechte und Freiheiten abbauen. Die große Suche nach Alternativen muss fortschrittlich beantwortet werden! Deshalb steht und kämpft der REBELL für den echten Sozialismus. Die Zeit ist reif für eine neue sozialistische Jugendbewegung! Das ist der klare Gegenpol gegen den faschistischen Kurs mit Egoismus und rassistischer Hetze. Bis hinein in JuSos und Grüne Jugend gewinnt der Sozialismus an Ansehen. Heidi Reichinnek (Linke) rief zum Sturz des Kapitalismus auf. Gleichzeitig haben SPD, Grüne und Linke die Wahl von Merz ermöglicht. Der REBELL steht für konsequente revolutionäre Schlussfolgerungen und den echten Sozialismus. Lasst uns genau jetzt die Auseinandersetzung darüber verstärken und uns stärker organisieren!