Programm der MLPD

Vorwort

Kapitel A: Die internationalisierte kapitalistische Produktion und die Allgemeine Krise der kapitalistischen Gesellschaft

Kapitel B: Die gesellschaftliche Entwicklung in Deutschland und das System der kleinbürgerlichen Denkweise

Kapitel C: Die Arbeiter- und Frauenbewegung in Deutschland und der Kampf um die Denkweise der Massen

Kapitel D: Die existenzielle Gefahr einer globalen Umweltkatastrophe

Kapitel E: Der Sozialismus/Kommunismus als gesellschaftliches Ziel

Kapitel F: Die Lehren aus der Restauration des Kapitalismus in den ehemals sozialistischen Ländern und der Kampf gegen den Revisionismus

Kapitel G: Weg und Ziel der Befreiung der Arbeiterklasse und der Befreiung der Frau in Deutschland

Kapitel H: Die Gewinnung der breiten Massen für den Kampf um den Sozialismus

Kapitel I: Die MLPD als Partei neuen Typs

Kapitel J: Das System der Kleinarbeit neuen Typs und das Kampfprogramm der MLPD

 

Vorwort

Seit ihrer Gründung im Jahr 1982 arbeitet die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) auf der Grundlage ihres Bochumer Programms. Der Gelsenkirchener Parteitag beschloss 1999 einige wesentliche Ergänzungen, die der Tatsache des wiedervereinigten Deutschlands und der Parteiarbeit auf der Grundlage der proletarischen Denkweise Rechnung trugen. Seit Beginn der 1990er-Jahre hat das imperialistische Weltsystem eine wesentliche Veränderung durch die Neuorganisation der internationalen Produktion erfahren.

Der Kampf um die Beherrschung des Weltmarkts durch eine führende Schicht von etwa 500 internationalen Übermonopolen aus dem Bank-, Industrie-, Handels- und Agrarbereich drückt seither dem Weltgeschehen seinen Stempel auf. Die seitdem chronische Überakkumulation des Kapitals verstärkt die allgemeine Krisenhaftigkeit des imperialistischen Weltsystems. Die drohende globale Umweltkatastrophe und die allgemeine Kriegsgefahr stellen die Existenz menschlichen Lebens überhaupt infrage. Die nationalstaatliche Regulierung von Politik und Wirtschaft degenerierte mehr und mehr zum bloßen Anhängsel eines international vereinbarten Krisenmanagements. Seine Gemeinsamkeit beschränkt sich vorrangig auf die Aufrechterhaltung des imperialistischen Weltsystems und die Herrschaft einiger weniger Spitzenmonopole des internationalen Finanzkapitals. Zugleich verschärft sich die Konkurrenz um profitable Anlagegebiete, Weltmarktanteile, natürliche Ressourcen und politische Einflussgebiete aufs Äußerste.Vor diesem Hintergrund wuchs das Potenzial einer revolutionären Weltkrise beträchtlich.

Das vorliegende, auf dem Sonneberger Parteitag 2016 weiterentwickelte Programm legt prägnant die wesentlichen Veränderungen in der kapitalistischen Gesellschaft dar. Es zieht Schlussfolgerungen für die Erweiterung und Höherentwicklung der marxistisch-leninistischen Strategie und Taktik in der Vorbereitung der internationalen sozialistischen Revolution. Dabei kommt es besonders an auf

  • die Einheit von nationalem und internationalem Klassenkampf,
  • die Einheit des Kampfs um soziale Befreiung und zur Lösung der globalen Umweltkrise,
  • die Einheit des Kampfs zur Befreiung der Arbeiterklasse von der Ausbeutung der Lohnarbeit und zur Befreiung der Frau von ihrer besonderen Unterdrückung,
  • den Zusammenhang zwischen der Gewinnung der entscheidenden Mehrheit des internationalen Industrieproletariats und dem Kampfbündnis mit den Unterdrückten der Welt.

Mit dem Parteiprogramm hat jeder die Möglichkeit, in einer komplizierter gewordenen gesellschaftlichen Wirklichkeit entgegen antikommunistischer Verzerrung und Diffamierung die Politik, Ziele und Arbeitsweise der MLPD als Partei neuen Typs allseitig kennenzulernen und sie in ihren wesentlichen Zügen zu verstehen. Es zieht Schlussfolgerungen aus Erfolgen, Niederlagen und Fehlern der Vergangenheit im Kampf um den Sozialismus. Es weist den Weg der Selbstbefreiung der Arbeiterklasse und aller Unterdrückten und Ausgebeuteten in eine sozialistische und kommunistische Gesellschaft.

Es charakterisiert die heutigen Anforderungen an das Klassenbewusstsein, das Frauenbewusstsein, das Umweltbewusstsein oder das internationalistische Bewusstsein. Es vermittelt zugleich viele Möglichkeiten, sich an den Zukunftsaufgaben der Menschheit zu beteiligen und sich für die Befreiung von kapitalistischer Ausbeutung und Unterdrückung an der Seite der MLPD einzusetzen.

Das weiterentwickelte Parteiprogramm ist auf Grundlage der Erfahrungen der rund fünfzigjährigen Geschichte des Parteiaufbaus der MLPD und der Lehren der internationalen marxistisch-leninistischen, revolutionären und Arbeiterbewegung geschrieben worden. Es grenzt sich entschieden von den wesentlichen Spielarten des Opportunismus und des Sektierertums ab, die sich der Befreiung der Arbeiterklasse entgegenstellen, und reicht zugleich allen Ausgebeuteten und Unterdrückten die Hand für den gemeinsamen Kampf. Es ist der aktiven Mitarbeit in und der Förderung der Internationalen Koordinierung Revolutionärer Parteien und Organisationen (ICOR) verpflichtet und ein Signal an die Jugend der Welt, sich dem Kampf um eine sozialistische Zukunft anzuschließen.

Stefan Engel

Parteivorsitzender der MLPD

2016

 

Kapitel A: Die internationalisierte kapitalistische Produktion und die Allgemeine Krise der kapitalistischen Gesellschaft

1. Die Allgemeine Krise des Kapitalismus, die mit dem I. Weltkrieg und der Oktoberrevolution 1917 in Russland eingeleitet wurde, ist eine allumfassende Krise des imperialistischen Weltsystems. Sie drängt den Grundwiderspruch unserer Epoche zwischen Kapitalismus und Sozialismus zur Lösung. Heute kennzeichnen fünf hauptsächliche Widersprüche seine gewachsene Labilität:

  • der Widerspruch zwischen der Bourgeoisie mit dem allein herrschenden internationalen Finanzkapital und ihren imperialistischen Regierungen an der Spitze gegenüber der internationalen Arbeiterklasse unter Führung des international verbundenen Industrieproletariats im Bündnis mit den Unterdrückten der Welt,
  • der Widerspruch zwischen dem Imperialismus und den unterjochten Nationen,
  • der Widerspruch zwischen der kapitalistischen Produktionsweise und den natürlichen Lebensgrundlagen der Menschheit,
  • der Widerspruch zwischen den imperialistischen Nationalstaaten und der zwischen den internationalen Übermonopolen sowie
  • der Widerspruch zwischen den internationalisierten Produktivkräften und den nationalstaatlichen Organisationsformen.

Im Prozess der Zersetzung und Fäulnis der ökonomischen, politischen und ideologischen Kräfte des Kapitalismus hat sich seit der Neuorganisation der internationalen kapitalistischen Produktion in den 1990er-Jahren die allgemeine Krisenhaftigkeit des imperialistischen Weltsystems universell entwickelt. Sie bildet heute seine charakteristische Daseinsweise. Die Internationalisierung der Produktivkräfte hat eine neue historische Umbruchphase vom Kapitalismus zum Sozialismus eingeleitet. Die materiellen Voraussetzungen für die vereinigten sozialistischen Staaten der Welt sind ausgereift wie nie zuvor in der Geschichte.

2. Die internationale Arbeiterklasse ist die entscheidende gesellschaftsverändernde Kraft in der kapitalistischen Gesellschaft. An ihrer Spitze steht heute das internationale Industrieproletariat als Träger der fortgeschrittensten Produktionsweise und direkter Gegenpol zum allein herrschenden internationalen Finanzkapital. Die fortschreitende Umwälzung der ökonomischen Struktur des Kapitalismus verwandelt einen wachsenden Teil der Arbeiter vom spezialisierten Handlanger der Maschinen zu einem vielseitig ausgebildeten Überwacher und Dirigenten des komplizierten internationalisierten Produktionsprozesses. Dieser funktioniert längst nicht mehr ohne die Ausbeutung der Schöpferkraft und Initiative der Arbeiterklasse und anderer werktätiger Schichten.

Die fortschreitende Industrialisierung des gesamten gesellschaftlichen Lebens ließ die Arbeiterklasse stark anwachsen. Sie ist inzwischen im Weltmaßstab zur Hauptkraft im Kampf für nationale und soziale Befreiung geworden.

Doch die allseitige Befriedigung der materiellen, sozialen und kulturellen Bedürfnisse der Arbeiterklasse und der Massen wird durch das System der kapitalistischen Ausbeutung verhindert.

3. Der gesetzmäßige Widerspruch zwischen der schrankenlosen Ausdehnung der kapitalistischen Produktion und der beschränkten Entwicklung der Märkte wurde mit der internationalisierten Produktion chronisch. Er hat zu einer chronischen Überakkumulation des Kapitals geführt. Diese macht sich in gesetzmäßig auftretenden zyklischen Überproduktionskrisen Luft, die an Umfang und Tiefe zunehmen. Sie gehen einher mit verschiedenen Formen von Finanzkrisen wie Börsen-, Banken- oder Währungskrisen.

Seit den 1970er-Jahren sind zudem bei jedem Schritt vorwärts in der Entwicklung der kapitalistischen Produktionsweise gewaltige Strukturkrisen im Reproduktionsprozess des Kapitals aufgetreten, wobei permanent Produktivkräfte und Kapital vernichtet wurden. Im Unterschied zu zyklischen Überproduktionskrisen wird in der chronischen internationalen Strukturkrise das Kapital relativ kontrolliert vernichtet. Die Hauptfolgen sind die Herausbildung einer wachsenden Massenarbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung als Dauererscheinung, allgemeiner Lohnabbau, Steigerung der Arbeitshetze, Überausbeutung eines wachsenden Teils der Lohnabhängigen sowie Abbau sozialer Errungenschaften bei gleichzeitiger Steigerung der Massensteuern. Die Strukturkrise auf der Basis der Neuorganisation der internationalen Produktion wurde zum mächtigsten Schrittmacher der Wirtschaftskrisen.

Die herrschenden internationalen Übermonopole wälzen die zunehmenden Krisenlasten auch auf die nicht monopolistische Bourgeoisie und diejenigen Teile des Monopolkapitals ab, die nicht zum allein herrschenden internationalen Finanzkapital gehören. Als Folge werden Jahr für Jahr Hunderttausende Kleinproduzenten ruiniert, während die Konzentration und Zentralisation der großen Konzernunternehmen eine weltumspannende Dimension angenommen hat.

4. Mit dem Zusammenbruch der sozialimperialistischen Sowjetunion und ihres Herrschaftsbereichs Anfang der 1990er-Jahre entstand ein einheitlicher Weltmarkt. Dieser bildete die Grundlage für einen zeitweiligen wirtschaftlichen Aufschwung einiger führender imperialistischer Länder und einen länderübergreifenden Prozess der Konzentration und Zentralisation des internationalen Finanzkapitals.

Die Weltwirtschafts- und Finanzkrise 2008 bis 2014 war die bisher tiefste, längste und umfassendste seit Bestehen des Kapitalismus. Ein bisher einmaliges internationales Krisenmanagement richtete sich hauptsächlich gegen die mögliche Revolutionierung der Arbeiterklasse und der breiten Massen.

Darüber hinaus überträgt es die allgemeine Krisenhaftigkeit der imperialistischen Weltwirtschaft auf die Staatshaushalte. Die galoppierende Staatsverschuldung erzeugt die dauerhafte Gefahr eines allgemeinen Staatsbankrotts und zieht den schrittweisen Abbau des staatlichen Sozialwesens nach sich. Der Internationale Währungsfonds (IWF), die Weltbank und die Europäische Zentralbank (EZB) bürden den Massen immer neue Lasten auf durch Beschneidung von Renten, Löhnen und sozialen Errungenschaften oder Entwertung von Ersparnissen. Das ruft unvermeidlich den Widerstand der Arbeiterklasse und der breiten Massen hervor und ist eine materielle Grundlage für einen erneuten Aufschwung des Kampfs um nationale und soziale Befreiung und die Herausbildung einer revolutionären Weltkrise.

5. Begünstigt durch einen gewaltigen Kapitalexport der imperialistischen Länder Anfang des neuen Jahrtausends entwickelten sich eine Reihe ehemals neokolonial abhängiger Länder von hauptsächlichen Agrarländern zu kapitalistischen Industrieländern. Durch die Herausbildung von Monopolkapital und staatsmonopolistischen Strukturen entstanden neuimperialistische Länder wie Indien, Brasilien, Südkorea, Südafrika, Saudi-Arabien oder die Türkei. Das sozialimperialistische China stieg zu einer führenden Wirtschaftsmacht auf, die mit den USA, Japan oder der EU um die Vorherrschaft ringt. In der heute multipolar geprägten Welt verschärfen sich die zwischenimperialistischen Widersprüche im Konkurrenzkampf um Macht- und Einflusssphären.

6. Der Krisenzyklus der imperialistischen Weltwirtschaft veränderte sich. Die schwankende Stagnation, die im Krisenzyklus an die Stelle des Aufschwungs getreten und der nächsten Überproduktionskrise vorgelagert ist, wurde zur internationalen Erscheinung. Politische, finanzpolitische, wirtschaftliche und ökologische Erschütterungen beeinflussen heute viel unmittelbarer die Wirtschaftsentwicklung und bergen die ständige Gefahr, eine neue Weltwirtschafts- und Finanzkrise auszulösen.

Die Aufblähung des spekulativen Kapitals wurde zur markantesten Erscheinung der Weltwirtschaft und dominiert mehr und mehr das wirtschaftliche und politische Geschehen.

7. Die Internationalisierung der kapitalistischen Produktionsweise macht die nationalstaatliche Regulierung immer aufwendiger, teurer und zugleich wirkungsloser. Der Widerspruch zwischen der nationalstaatlich organisierten Herrschaft der Monopole eines Landes und der ausgereiften Internationalisierung der kapitalistischen Produktionsweise spitzt sich aufs Äußerste zu.

8. Der internationale Konkurrenzkampf verschärft sich bis zur gegenseitigen Vernichtung. Angesichts stagnierender Märkte verstärkt sich der Drang zur Ausweitung bestehender und Bildung neuer Wirtschaftsblöcke und -abkommen sowie konkurrierender internationaler Banken.

In Verbindung damit steht eine gewaltige Steigerung der Ausbeutung der Lohn- und Gehaltsabhängigen: Zunehmende Flexibilisierung der Arbeitszeit, Steigerung von Arbeitsintensität und -dauer, vermehrte Schicht-, Nacht- und Wochenendarbeit, Absenkung der Entgelte, Einführung von Niedrig- bzw. Niedrigstlöhnen, der Verlust sozialer Rechte, steigende Zahl von Beschäftigten mit befristeten Verträgen sowie in Leih- und Teilzeitarbeit oder bei Firmen mit Werkverträgen. Vor allem betrifft das Frauen und Jugendliche. Diese Entwicklung fördert die Spaltung der Arbeiterklasse in ihrem Kampf für bessere Lohn-, Arbeits- und Lebensbedingungen und für ihre soziale Befreiung, erzeugt aber auch Solidarität und Widerstand.

9. Mit der Neuorganisation der internationalen Produktion und der Herrschaft des internationalen Finanzkapitals funktioniert die kapitalistische Produktion und Konsumtion nur noch auf der Grundlage chronisch krisenhafter Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen der Menschheit. Durch die Beherrschung des Weltagrarmarkts und den Einsatz von Gen- und Biotechnik vertieft sich die chronische Agrarkrise. Die massenhafte Vernichtung von Hunderten von Millionen Existenzen der Klein- und Mittelbauern und die Zerstörung von immer mehr landwirtschaftlichen Flächen ist der Preis der kapitalistischen Industrialisierung vieler neokolonial abhängiger Länder. Sie hat Hunger und Unterernährung, massenhafte Landflucht und ein wachsendes Heer von Wanderarbeitern zur Folge.

10. Die bürgerliche Staats- und Familienordnung soll die Produktion und Reproduktion des menschlichen Lebens in der kapitalistischen Gesellschaft gewährleisten. Sie dient als Ordnungsfaktor der herrschenden Monopole gegenüber dem Leben der Massen. Sie ist mit der Neuorganisation der internationalen Produktion auch international in eine chronische Krise geraten. Das stellt die Funktionsfähigkeit des kapitalistischen Systems infrage und bildet die gesellschaftliche Basis für einen neuen Aufschwung des Kampfs für die Befreiung der Frau.

11. Im Konkurrenzkampf um Märkte, billige Arbeitskräfte, Rohstoffgebiete und Einflusssphären greifen die Imperialisten zu immer schärferer Ausbeutung und Unterdrückung der neokolonialen Länder. Das gesetzmäßige Ergebnis ist die Krise des Neokolonialismus. Sie geht einher mit einer chronischen Verschuldungskrise und führt bis zur wirtschaftlichen und politischen Zerrüttung von immer mehr Staaten.

12. Die weltweit wachsenden Flüchtlingsströme sind Ausdruck davon, dass eine wachsende Masse der Weltbevölkerung nicht mehr in der alten Weise leben kann und will. Mit der Migration wächst die materielle Grundlage für den Zusammenschluss des internationalen Proletariats mit allen Ausgebeuteten und Unterdrückten.

13. Das politische Wesen des Imperialismus ist das Streben nach Weltherrschaft. Die schrankenlose Machtpolitik des Imperialismus erfordert die Militarisierung von Wirtschaft, Staat und Gesellschaft.

Obwohl ihre unumschränkte wirtschaftliche Vorherrschaft zusehends schwindet, maßen sich die USA als derzeit einzige imperialistische Supermacht die Rolle eines Weltpolizisten gegen die nationale und soziale Befreiung der unterdrückten Völker und Klassen an. Ihr aggressiver Alleinherrschaftsanspruch sieht sich mit machtpolitischen Ansprüchen neu aufkommender imperialistischer Mächte wie China oder Russland konfrontiert. Das Ringen um imperialistische Ziele führt unweigerlich zu vermehrten kriegerischen Auseinandersetzungen und beschwört die Gefahr eines III. Weltkriegs mit dem Einsatz von ABC-Waffen herauf. Diesen können nur die Völker unter Führung des internationalen Proletariats verhindern. Kriege und Kriegsgefahr wird es geben, solange der Imperialismus besteht.

14. Der deutsche Imperialismus gründet seinen weltweiten politischen Einfluss heute in erster Linie auf eine geschickte ökonomische Durchdringung des Finanzkapitals mit den internationalen Märkten und nationalen Volkswirtschaften.

Politisch und militärisch hat der deutsche Imperialismus seinen Einfluss als Bündnispartner der USA und im Rahmen der NATO ausgeweitet und gerät als stärkste wirtschaftliche Kraft der EU dabei immer mehr in Konkurrenz mit seinen imperialistischen Verbündeten. Er unterstreicht seine machtpolitischen Interessen nicht nur durch Beteiligung an internationalen Militäraktionen unter der heuchlerischen Fahne humanitärer Hilfsaktionen der UNO, sondern beteiligt sich inzwischen auch an Angriffskriegen.

15. Das allein herrschende internationale Finanzkapital ist eine verschwindend kleine Schicht der Bourgeoisie, die sich aus Gruppierungen internationaler Übermonopole mit unterschiedlichen nationalstaatlichen Grundlagen und Bindungen zusammensetzt. Seine strategische Schwäche gegenüber dem vereinigten internationalen Industrieproletariat besteht darin, dass es über keinen gemeinsamen Machtapparat verfügt. Zur Aufrechterhaltung seiner Herrschaft und zur Niederhaltung der ausgebeuteten Massen muss es sich auf die Machtorgane der einzelnen imperialistischen Länder stützen. Versuche, internationale Machtstrukturen aufzubauen, scheitern letztlich an der nationalstaatlichen Machtbasis der internationalen Monopole und den widerstreitenden Interessen der Monopolgruppen.

Mit den modernen Massenmedien und der bürgerlichen Massenkultur manipuliert das internationale Finanzkapital die öffentliche Meinung. Es benutzt den bürgerlichen Parlamentarismus, um seine Alleinherrschaft zu verschleiern. Mit den bürgerlichen Parteien als seinen sozialen Hauptstützen und mit ihrem Betrugsapparat versucht es, die Massen an das kapitalistische System zu binden. Die bürgerliche Demokratie bedeutet für die Massen in erster Linie Betrug, aber auch Unterdrückung und Terror, wie sich an der zunehmenden Faschisierung der Staatsapparate zeigt.

 

Kapitel B: Die gesellschaftliche Entwicklung in Deutschland und das System der kleinbürgerlichen Denkweise

1. In Deutschland besteht eine kapitalistische Gesellschaftsordnung auf der Entwicklungsstufe des staatsmonopolistischen Kapitalismus im Rahmen der internationalisierten kapitalistischen Produktion. Sie stellt die unmittelbare Vorstufe einer sozialistischen Gesellschaft dar. Die hier ansässigen internationalen Übermonopole, die zum allein herrschenden internationalen Finanzkapital gehören, haben sich den Staat vollkommen untergeordnet, und die Organe des Monopolkapitals sind mit den Organen des Staatsapparats verschmolzen. Sie haben ihre allseitige Herrschaft über die gesamte Gesellschaft, auch über andere Monopole und die nicht monopolisierten Kapitalisten, errichtet. Über die Organe der EU nehmen sie Einfluss auf andere europäische Staaten. Dies geschieht ebenso durch Übermonopole anderer Länder in Deutschland.

2. Die gesellschaftliche Großproduktion unterliegt der privaten Aneignung durch die Kapitaleigner, insbesondere durch die zum Finanzkapital verschmolzenen Industrie-, Agrar-, Handels- und Bankmonopole. Diese internationalisierten staatsmonopolistischen Produktionsverhältnisse bilden heute den Grundwiderspruch in der Entwicklung des Kapitalismus in Deutschland. Sie stellen den Nationalstaat permanent infrage, da er zu einem Hemmnis der Fortentwicklung der internationalisierten Produktivkräfte geworden ist. Zugleich wächst die Bedeutung der Nationalstaaten und der Aufrüstung ihres Machtapparats. Er bleibt entscheidendes Instrument zur Aufrechterhaltung der Klassenherrschaft und wirtschaftliche, politische und militärische Machtbasis im Kampf um die Neuaufteilung der Welt.

3. Die Lösung der sozialen Frage erfordert, die kapitalistische Ausbeutung der Lohnarbeit ebenso zu überwinden wie die bürgerliche Staats- und Familienordnung. Diese sind auch die Grundlage für die doppelte Ausbeutung und Unterdrückung der Masse der werktätigen Frauen. Das gesellschaftliche Leben ist vollständig dem Prozess der Maximalprofit bringenden Produktion und Reproduktion von Waren unterworfen. Während der Prozess der Lebensmittelproduktion vergesellschaftet ist, wird die Erhaltung und Fortpflanzung der Gattung Mensch weitgehend der Einzelfamilie privat auferlegt. Auf diesem Widerspruch beruht die gesellschaftliche Ungleichheit von Mann und Frau im Kapitalismus. Die vorherrschende ökonomische Abhängigkeit vom Mann, die hauptsächliche Verantwortung für Hausarbeit und Familienführung, die Ketten der bürgerlichen Moral und der Religion sowie der weit verbreitete Sexismus und häusliche Gewalt bilden ein System der besonderen Unterdrückung der Frau in der kapitalistischen Gesellschaft.

4. Aufgrund seiner späten Entwicklung am Ende des 19. Jahrhunderts suchte der aufstrebende deutsche Imperialismus durch moderne Technik und bessere Organisation gegenüber den konkurrierenden imperialistischen Großmächten Boden gutzumachen. Er drängte besonders aggressiv auf eine Neuaufteilung der Welt und entfesselte dazu zwei imperialistische Weltkriege. Diese wurden zum Schrittmacher des Übergangs vom Monopolkapitalismus zum staatsmonopolistischen Kapitalismus in allen imperialistischen Ländern.

5. Als Reaktion auf die siegreiche Oktoberrevolution 1917 und auf die Revolutionierung der Massen nach dem I. Weltkrieg errichteten die Monopole 1933 eine faschistische Diktatur zum Erhalt ihrer Macht. Dabei verwirklichten sie einen aggressiven Antikommunismus und benutzten eine rassistische, die Begriffe des Sozialismus missbrauchende sozialfaschistische Demagogie. Infolge der Spaltung der Arbeiterklasse konnte die Errichtung der faschistischen Diktatur nicht verhindert werden. Nach deren Zerschlagung durch die Anti-Hitler-Koalition, deren Hauptkraft die sozialistische Sowjetunion war, wurde am Ende des II. Weltkriegs maßgeblich unter Führung Stalins zwischen den Siegermächten das Potsdamer Abkommen ausgehandelt. Es sah die Entmachtung des deutschen Imperialismus bei Wahrung der Einheit der deutschen Nation vor.

Zunächst wurden die Monopolherren gezwungen, sich aus der Leitung der Konzerne zurückzuziehen. Doch sehr bald verhalfen die westlichen Besatzungsmächte infolge der antikommunistischen Änderung der US-amerikanischen Deutschlandpolitik den deutschen Monopolkapitalisten in Westdeutschland wieder zur Macht. Mit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland (BRD) am 23. Mai 1949 spalteten sie Deutschland und trieben unter Bruch des Potsdamer Abkommens den Aufstieg des neudeutschen Imperialismus voran.

6. Als Antwort auf die Spaltung Deutschlands durch die Westmächte wurde am 7. Oktober 1949 die Deutsche Demokratische Republik (DDR) gegründet. Aus der Initiative der Massen und mit Unterstützung der Sowjetunion entwickelte sich in den folgenden Jahren der hoffnungsvolle Übergang von einer antifaschistischen Volksdemokratie zur ersten sozialistischen Gesellschaft auf deutschem Boden.

7. Im Gefolge der Restauration des Kapitalismus in der Sowjetunion nach dem XX. Parteitag der KPdSU im Februar 1956 wurde in der DDR von der kleinbürgerlichen Bürokratie in Partei, Staat, Wirtschaft und den bewaffneten Organen ein bürokratisch-kapitalistisches System errichtet. Viele sozialistische Errungenschaften im Leben der Massen blieben zunächst zwar der Form nach erhalten, änderten jedoch durch die Restauration des Kapitalismus ihren Charakter. Sie wurden eingebettet in ein revisionistisches System der Reformen von oben, um den kapitalistischen Charakter der neuen Ordnung zu vertuschen. Mit dem Bau der Berliner Mauer 1961 verabschiedete sich die revisionistische Führung der SED vom Kampf um ein vereinigtes sozialistisches Deutschland.

8. Verursacht durch die weltweite Nachfrage als Folge des II. Weltkriegs und gefördert durch Hochmechanisierung, Automation und staatliche Maßnahmen begann Anfang der 1950er-Jahre in der BRD ein nie dagewesener lang anhaltender wirtschaftlicher Aufschwung. Die sich sprunghaft entwickelnden Produktivkräfte beschleunigten den rasanten Aufstieg des neudeutschen Imperialismus zu einem mächtigen wirtschaftlichen, politischen und militärischen Faktor.

9. Um in der lang andauernden Hochkonjunktur bis Anfang der 1970er-Jahre den internationalen Vormarsch des deutschen Imperialismus nicht durch Arbeitskämpfe zu gefährden, betrieben die Monopolkapitalisten eine Politik der Arbeitsgemeinschaft vor allem zwischen den rechten SPD- und Gewerkschaftsführern und den Kapitalistenverbänden. Diese Politik der »Reformen von oben« war ein lähmendes Gift gegen die Revolutionierung der Arbeiterklasse. Aber seit der Wende zum Abbau sozialer Reformen Anfang der 1980er-Jahre befindet sich der staatsmonopolistische Kapitalismus in Deutschland in einer latenten politischen Krise, die immer öfter offen aufbricht und die Massen gegen die Diktatur der Monopole aufbringt.

10. Der wachsende technologische und wirtschaftliche Rückfall gegenüber dem Westen geriet in der DDR in den 1980er-Jahren in immer heftigeren Widerspruch zur Aufrechterhaltung der sozialen Errungenschaften. Auf dieser Grundlage und infolge einer ausgeprägten bürokratischen Bevormundung, pseudosozialistischer Phrasendrescherei und politischer Unterdrückung entstand eine tiefe Enttäuschung unter den Massen und entwickelte sich 1989 eine breite demokratische Volksbewegung.

Ihr Ergebnis war die friedliche Wiedervereinigung 1990, wozu auch der tiefe Wunsch im deutschen Volk nach Überwindung der Spaltung der Nation beitrug. Eine wesentliche außenpolitische Bedingung dafür war die Unterhöhlung der Herrschaft des sowjetischen Sozialimperialismus. Da die Wiedervereinigung nicht unter sozialistischem Vorzeichen stattfand, wurde es dem westdeutschen Monopolkapital möglich, die DDR in ihre wirtschaftliche und politische Macht einzuverleiben.

11. Das wiedervereinigte Deutschland bildet das wirtschaftlich stärkste und bevölkerungsreichste Land in der Europäischen Union. Befreit von einigen politischen Beschränkungen, die ihm die Alliierten nach dem II. Weltkrieg auferlegt hatten, strebt der deutsche Imperialismus im Bündnis mit anderen europäischen Großmächten nach Vorherrschaft in der Welt. Er ist der Hauptfeind der Werktätigen in Deutschland.

12. Für den wirtschaftlichen und politischen Aufstieg des deutschen Imperialismus war nach dem II. Weltkrieg die Herrschaftsform der bürgerlichen Demokratie am besten geeignet. Wenn das Monopolkapital bei einem revolutionären Ansturm der Arbeiterklasse mit ihren Verbündeten und einer Erschütterung seiner Macht die Herrschaft mit den Methoden der bürgerlichen Demokratie nicht mehr ausüben kann, wird es versuchen, die Rechte und Freiheiten der bürgerlichen Demokratie zu beseitigen und eine offen terroristische Diktatur zum Herrschaftssystem zu erheben.

13. Die bürgerliche Ideologie ist in einer Krise und kann in ihren offen reaktionären Formen immer weniger Einfluss auf die Massen ausüben. Um das Klassenbewusstsein der Arbeiterklasse zu zersetzen bzw. seine Höherentwicklung zu verhindern, haben die Herrschenden schrittweise ein ganzes System der kleinbürgerlichen Denkweise in der Gesellschaft zur Desorientierung, Desorganisation und Demoralisierung des proletarischen Klassenkampfs entwickelt. Es ist politisch zu einem tragenden Bestandteil der Macht der Monopole und zu ihrer gegenwärtigen Hauptmethode der Herrschaftsausübung geworden.

Die kleinbürgerliche Denkweise nimmt scheinbar eine kritische Haltung zu den gesellschaftlichen Verhältnissen ein, während sie den Kapitalismus zugleich gegen jede gesellschaftliche Alternative verteidigt.

14. Als Monopole und Regierung 1996 demonstrativ die Politik der Klassenzusammenarbeit aufkündigten, leitete eine Welle selbstständiger Streiks des Industrieproletariats als Ausdruck des auf breiter Front erwachenden Klassenbewusstseins das Ende der Kohl-Regierung ein. Die sozialdemokratisch-grüne Schröder/Fischer-Regierung übernahm ab 1998 die Aufgabe, die Glut der Arbeiteroffensive auszutreten. Sie erhob erstmals das System der kleinbürgerlichen Denkweise zur Regierungsmethode.

2004 wurde der Übergang zur Arbeiteroffensive mit dem Höhepunkt des selbstständigen Streiks der Bochumer Opelbelegschaft und der neu entstandenen Montagsdemonstrationsbewegung gegen die Hartz-Gesetze eingeleitet. Die Schröder/Fischer-Regierung verlor ihre Massenbasis, die Sozialdemokratie geriet in eine tiefe Krise und es kam zu einem Wechsel zu einer von Merkel geführten CDU/CSU/FDP-Regierung. Um den eingeleiteten Übergang zur Arbeiteroffensive zu stoppen, modifizierten die Herrschenden das System der kleinbürgerlichen Denkweise: Gegen den echten Sozialismus und den wachsenden Einfluss der MLPD rückten sie die kleinbürgerlich-antikommunistische Denkweise ins Zentrum.

15. Seit dem Scheitern des alten aggressiven Antikommunismus bedienen sich die Herrschenden des modernen Antikommunismus. Dieser täuscht einen kritischen Standpunkt gegenüber der kapitalistischen Gesellschaft nur vor, um gleichzeitig den Sozialismus zu verunglimpfen. Mit immer neuen Gräuelgeschichten und Geschichtsfälschungen über die ehemals sozialistische Sowjetunion und das China Mao Zedongs sollen unter den Massen systematisch antikommunistische Vorbehalte und negative Gefühle gegenüber der sozialistischen Alternative und der MLPD aufgebaut werden. Dazu werden demagogisch bürgerliche Kampfbegriffe wie »Stalinismus« und »Maoismus« verwendet. Zugleich wird die Restauration des Kapitalismus in den ehemals sozialistischen Ländern geleugnet. Mit Zensur und einem ausgeklügelten Medienboykott betreiben die Herrschenden eine Politik der Isolierung gegen die MLPD.

Die Hauptträger des modernen Antikommunismus sind in der Regel »linke« Karrieristen, »geläuterte« kleinbürgerliche Altlinke oder ehemalige Angehörige der herrschenden Klassen aus den untergegangenen bürokratisch-kapitalistischen Ländern, die ihren eigenen Verrat rechtfertigen wollen. Als Kronzeugen für das angebliche Scheitern des Sozialismus werden sie und ihre Parteien vom Monopolkapital systematisch gefördert und bis zur Regierungsbeteiligung aufgewertet.

In dem Maß, wie die Massen mit der kleinbürgerlichen Denkweise und ihren vielfältigen Schattierungen, Inhalten und Formen fertigwerden und sich die proletarische Denkweise zu eigen machen, werden sie ihre Entscheidung für den Weg des proletarischen Klassenkampfs treffen.

 

Kapitel C: Die Arbeiter- und Frauenbewegung in Deutschland und der Kampf um die Denkweise der Massen

1. Die Arbeiterklasse in Deutschland, die sich aus Menschen unterschiedlicher nationaler Herkunft zusammensetzt, trägt die Hauptlast der Ausbeutung und Unterdrückung und der Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen. Sie steht als einzig revolutionäre Klasse im unversöhnlichen Gegensatz zum Monopolkapital. Sie verfügt über konzentrierte Erfahrungen mit dem staatsmonopolistischen Kapitalismus des Westens, mit dem bürokratischen Kapitalismus des Ostens und mit den hoffnungsvollen Anfängen des sozialistischen Aufbaus in den ersten Jahren der DDR. Sie ist massenhaft konzentriert in der industriellen Großproduktion sowie den industrialisierten Logistik-, Gesundheits-, Versorgungs-, Handels-, Bildungs- und Kommunikationskonzernen. Darin erlernt sie die Organisationsdisziplin, die es ihr ermöglicht, die Führung im Klassenkampf zu übernehmen. An der Spitze der Arbeiterklasse in Deutschland stehen diejenigen Arbeiter und Arbeiterinnen, die in internationalen Produktionsverbünden Teil des internationalen Industrieproletariats sind. Dieses ist die führende Kraft im nationalen und internationalen Klassenkampf. Es repräsentiert das Potenzial der vereinigten sozialistischen Staaten der Welt, der Lösung der Umwelt- ebenso wie der sozialen Frage im Sozialismus/Kommunismus.

Die Arbeiterjugend leidet besonders unter Ausbeutung und Rechtlosigkeit. Sie verkörpert die Zukunft der Arbeiterklasse und bildet den Kern der Rebellion der Jugend gegen das kapitalistische System.

2. Den doppelt ausgebeuteten und unterdrückten Arbeiterinnen kommt bei der Entwicklung der kämpferischen Frauenbewegung die führende Rolle zu. Sie repräsentieren den Kampf um die Befreiung der Frau in einer sozialistischen Gesellschaft und sind in der Arbeiterbewegung die Vorkämpferinnen für die Befreiung der Frau. Das sich entwickelnde Frauenbewusstsein ist ein maßgeblicher Gradmesser für die Entwicklung des Klassenbewusstseins der Arbeiterklasse.

3. Als Folge der zwölfjährigen faschistischen Hitlerdiktatur und der weitgehenden Zerschlagung der deutschen Arbeiterbewegung war das Klassenbewusstsein in den Nachkriegsjahren nur schwach entwickelt. Die Teilung Deutschlands spaltete die Arbeiterbewegung. Der Kampf für die Einheit Deutschlands, gegen den Aufstieg des neudeutschen Imperialismus und gegen die Remilitarisierung in den 1950er-Jahren war bis zur Wiedervereinigung die letzte gemeinsame Aktion der Arbeiterklasse in Ost und West.

4. In der DDR war der Übergang von der antifaschistisch-demokratischen Umwälzung zum beginnenden Aufbau des Sozialismus 1952 zunächst mit einer Stärkung des sozialistischen Bewusstseins unter einem wachsenden Teil der Arbeiterklasse verbunden. Die revisionistische Entartung der SED nach 1956 beraubte jedoch die Arbeiterklasse in der DDR ihrer revolutionären Führung. Der moderne Revisionismus drang tief in die Massen ein und zersetzte ihr sozialistisches Bewusstsein. Das machte den Prozess der Restauration des Kapitalismus in der DDR ohne wesentlichen Widerstand möglich.

Die KPD in Westdeutschland entartete zu einer revisionistischen Partei, was durch die Abhängigkeit von der SED und zusätzlich durch das 1956 verhängte Verbot der Partei begünstigt wurde. Die bürokratisch-kapitalistischen Ausbeutungsverhältnisse in der ehemaligen Sowjetunion und DDR als »realen Sozialismus« zu bezeichnen, brachte die Idee des Sozialismus nachhaltig in Misskredit. Die negativen Erfahrungen mit der Wiederherstellung des Kapitalismus in den ehemals sozialistischen Ländern bilden eine wesentliche Grundlage für die Wirkung des modernen Antikommunismus.

Der Aufbau einer marxistisch-leninistischen Partei seit Ende der 1960er-Jahre in der BRD, die Gründung als MLPD 1982 und ihr bundesweiter Aufbau im wiedervereinigten Deutschland waren notwendige Voraussetzungen für einen neuen Aufschwung des Kampfs um den Sozialismus.

5. Der moderne Revisionismus tarnt sich marxistisch, verleugnet und verfälscht aber in Wahrheit die Grundprinzipien des wissenschaftlichen Sozialismus. Er ist eine Form der bürgerlichen Ideologie in der Arbeiterbewegung. Er verbreitet Opportunismus und desorientiert die nach einer gesellschaftlichen Alternative zum Kapitalismus suchenden Menschen durch eine pseudosozialistische Politik.

Mit dem Zusammenbruch des bürokratischen Kapitalismus in der Sowjetunion, in Osteuropa und in der DDR ist der moderne Revisionismus in eine offene Krise geraten. Das machte den Weg frei für einen neuen Aufschwung im Kampf um den Sozialismus.

6. Der Reformismus gelangte auf Grundlage einer lang anhaltenden Reformpolitik von oben und der Herausbildung kleinbürgerlicher Lebensverhältnisse unter einer Masse von Arbeitern in Westdeutschland bis in die 1970er-Jahre zu einer einzigartigen Blüte. Statt Klassenkampf zum Sturz der kapitalistischen Herrschaft betreibt er Klassenversöhnung zur Rettung des Kapitalismus und lähmt so den Kampfwillen der Arbeiterklasse. Seit dem Ende der Politik der sozialen Reformen Anfang der 1980er-Jahre ist auch der Reformismus in eine Krise geraten. Er hat inzwischen die Aufgabe, den Massen die kampflose Hinnahme von Verschlechterungen ihrer Lohn-, Arbeits- und Lebensbedingungen als alternativlos zu verkaufen. Das hat seine Bindungskraft gegenüber den Massen erheblich beeinträchtigt.

7. Die relative Stabilisierung des Kapitalismus in der BRD führte zu einer lang andauernden Etappe des Klassenkampfs ohne revolutionäre Situation. Seit den 1980er-Jahren kam es jedoch zu einer Wende in der Entwicklung des Klassenbewusstseins. Das Klassenbewusstsein, das Umweltbewusstsein und das Frauenbewusstsein erwachten. Mehrfach wurde der Übergang zur Arbeiteroffensive eingeleitet.

8. In der Arbeiter-, Frauen-, Umwelt-, Volks- und Jugendbewegung wirken die Strömungen der bürgerlichen Ideologie heute vor allem vermittels der kleinbürgerlichen Denkweise. Vom Masseneinfluss her ist der Reformismus und vom ideologischen Einfluss her der Revisionismus die Hauptgefahr innerhalb der Arbeiterbewegung. Gegenstück des Rechtsopportunismus ist das ultralinke Sektierertum, das die Werktätigen vom Sozialismus abschreckt. Unter der Jugend spielt insbesondere der moderne Antiautoritarismus eine schädliche Rolle. Mit der tendenziellen Auflösung der Phase der relativen Ruhe im Klassenkampf rückt der moderne Antikommunismus ins Zentrum der bürgerlichen Propaganda. Die kleinbürgerlich-antikommunistische Denkweise wird zum Haupthemmnis für die Entfaltung des Klassenbewusstseins und der Arbeiteroffensive.

9. Die jahrzehntelange Verinnerlichung der kleinbürgerlichen Denkweise im Denken, Fühlen und Handeln der Massen und die allseitige Manipulation der »öffentlichen Meinung« verhindern ein plötzliches Umschlagen einer wirtschaftlichen, ökologischen oder politischen Krise in eine revolutionäre Krise. Systematisch wird die bürgerliche Weltanschauung in die Arbeiter- und Massenbewegung getragen und spielt auch in Wissenschaft und Kultur eine beherrschende Rolle.

Damit die Arbeiterklasse strategisch in die Offensive kommt, muss sie mit Hilfe der marxistisch-leninistischen Partei mit den verschiedensten Varianten der kleinbürgerlichen Denkweise fertigwerden. Deren bewusste Verdrängung durch die proletarische Denkweise bedeutet in der Praxis den Übergang zur Arbeiteroffensive und des aktiven Volkswiderstands gegen die Regierung. Das ist eine grundlegende Voraussetzung für das Heranreifen der sozialistischen Revolution.

10. Die Krise des bürgerlichen Parlamentarismus, seiner Parteien und Institutionen drückt sich in einer zunehmenden Wahlenthaltung und »Parteiverdrossenheit« der Massen aus. Sie äußert sich auch in den ständigen Veränderungen in der Parteienlandschaft in Deutschland mit immer neuen linksreformistischen, revisionistischen, aber auch ultrareaktionären bis faschistischen Parteien und Bewegungen. Die Herrschenden nutzen und fördern diese gezielt, um das Protestpotential zu absorbieren und einer Revolutionierung der Massen entgegenzuwirken.

11. Ohne die Führung durch ihre revolutionäre Partei wird die Arbeiterklasse nicht erfolgreich zum Sturm gegen die staatliche Macht des allein herrschenden internationalen Finanzkapitals übergehen können. Die revolutionäre Partei muss sich auf Grundlage der proletarischen Denkweise zu einer wirklichen Partei der Massen entwickeln, die allseitige Wechselbeziehungen mit den verschiedenen Selbstorganisationen der Massen und organisierten Massenbewegungen auf den unterschiedlichsten Gebieten hat.

 

Kapitel D: Die existenzielle Gefahr einer globalen Umweltkatastrophe

1. Der Mensch ist das höchste Produkt der Natur. Seine Geschichte beruht von Anfang an auf der immer höheren Einheit mit der Natur. Die Menschen schufen mit der modernen Naturwissenschaft und der industriellen Produktionsweise die bisher höchste Stufe dieser Einheit. Unter kapitalistischen Bedingungen entwickelte sich von Anfang an zugleich ein Prozess der Deformation der natürlichen Umwelt und der Entfremdung des Menschen von der Natur.

2. Ende der 1960er-Jahre löste das grenzenlose kapitalistische Profitstreben und sein ungebremster Raubbau an der Natur eine globale Umweltkrise aus. Sie stellt die Einheit von Mensch und Natur allgemein infrage.

3. Mit der Neuorganisation der internationalen Produktion seit den 1990er-Jahren wurde die Umweltkrise von einer Begleiterscheinung des Imperialismus zu einer gesetzmäßigen Erscheinung. Sie leitete den Übergang zur globalen Umweltkatastrophe ein. Dieser beschleunigte selbstzerstörerische Prozess schlägt sich in der graduellen Ausprägung von bisher neun Hauptfaktoren nieder:

  • Zerstörung der Ozonschicht
  • beschleunigte Vernichtung der Wälder
  • heraufziehende Klimakatastrophe
  • sprunghafte Zunahme regionaler Umweltkatastrophen
  • drohende Gefahr umkippender Weltmeere
  • Zerstörung regionaler Ökosysteme und Artensterben
  • rücksichtsloser Raubbau an den Naturstoffen
  • Vermüllung, Vergiftung und Verschmutzung
  • unverantwortliche Nutzung der Atomenergie

Die Wechselwirkung zwischen diesen Faktoren und die Rückkoppelungen aus der Natur beschleunigen den Umschlag in die globale Umweltkatastrophe.

4. Die internationalisierte kapitalistische Produktionsweise zerstört gesetzmäßig die Ökosysteme der globalen Biosphäre und gefährdet akut die Existenz der Menschheit. Das geschieht im vollen Bewusstsein des allein herrschenden internationalen Finanzkapitals und seiner Regierungen.

Die Massen wollen nicht in einer globalen Umweltkatastrophe untergehen – sie ist kein unausweichliches Schicksal. Das strategische Ziel einer befreiten Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung, die Lösung der sozialen Frage kann heute nur noch in Einheit mit der Lösung der Umweltfrage verwirklicht werden. Die Umweltfrage ist zur Systemfrage geworden, zu einer zentralen Frage des Klassenkampfs und der Vorbereitung und Durchführung der internationalen sozialistischen Revolution.

5. Der imperialistische Ökologismus ist die Antwort des allein herrschenden internationalen Finanzkapitals auf den weltweiten Widerstand der Umweltbewegung und auf die sich verschärfende imperialistische Konkurrenz um die Ressourcen der Welt. Seine zentrale Leitlinie ist die angebliche Vereinbarkeit von kapitalistischer Ökonomie und Ökologie. Das heißt: Umweltschutz nur, wenn die Profite gesteigert werden. Diese Ideologie wirkt als kleinbürgerlich-ökologistische Denkweise im Denken, Fühlen und Handeln der Massen und untergräbt das notwendige Umweltbewusstsein für die Rettung vor der globalen Umweltkatastrophe.

6. Der gesellschaftsverändernde Charakter des Umweltkampfs erfordert von der Arbeiterbewegung und den Revolutionären der Welt, von der deutschen und internationalen Umweltbewegung einen tiefgehenden Selbstveränderungs- und Erneuerungsprozess. Die führende Kraft in der internationalen Revolution zur Lösung der Umweltfrage im Sozialismus/Kommunismus muss das internationale Industrieproletariat werden. Der Umweltkampf wird zugleich dem Kampf um den Sozialismus unerschöpflich neue Kräfte zuführen.

 

Kapitel E: Der Sozialismus/Kommunismus als gesellschaftliches Ziel

1. Die inzwischen vorherrschende internationalisierte Produktionsweise im imperialistischen Weltsystem vollendet die materielle Vorbereitung für die vereinigten sozialistischen Staaten der Welt. Die Produktivkräfte sind heute bereits so weit entwickelt, dass menschenwürdige Lebensbedingungen und ein hohes kulturelles Niveau für die gesamte Menschheit in Einheit mit der natürlichen Umwelt möglich wären. Die Macht des allein herrschenden internationalen Finanzkapitals ist zum entscheidenden Hemmnis jeden gesellschaftlichen Fortschritts geworden.

2. Erst durch den Sturz der kapitalistischen Herrschaft und den Aufbau der sozialistischen Gesellschaftsordnung werden alle Formen der Ausbeutung und Unterdrückung der werktätigen Massen abgeschafft. Wirtschaftskrisen und Kriege werden überwunden, die Produktivkräfte von den kapitalistischen Fesseln befreit und die Wiederherstellung, Festigung und Höherentwicklung der Einheit von Mensch und Natur zur gesamtgesellschaftlichen Leitlinie.

3. Die Arbeiterklasse muss nach dem Sturz der Diktatur des internationalen Finanzkapitals und der Eroberung der Staatsmacht in den einzelnen Ländern die Diktatur des Proletariats errichten und die Produktionsmittel in gemeinsames Eigentum des gesamten werktätigen Volkes überführen.

Die kapitalistische Produktionsweise muss grundlegend umgewälzt und die sozialistische Produktionsweise durchgesetzt werden. Auf der Grundlage eines entwickelten sozialistischen Bewusstseins und eines hohen Niveaus in der Entwicklung von Industrie, Kultur, Naturwissenschaft, Technik und Sozialwesen kann das gesellschaftliche Leben an den Bedürfnissen der Menschen orientiert und der Stoffwechsel zwischen Mensch und Natur bewusst gestaltet werden. Das sozialistische Verteilungsprinzip verlangt, dass jeder nach seinen Fähigkeiten an der gesellschaftlichen Produktion teilnimmt, und garantiert, dass er entsprechend seiner Leistung in die Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums einbezogen wird und die Gemeinschaft darüber hinaus für Alte, Kranke und Behinderte sorgt.

4. Ein gesamtgesellschaftlicher Paradigmenwechsel unter der Leitlinie der Einheit von Mensch und Natur richtet die Produktions-, Denk-, Arbeits- und Lebensweise auf die Befriedigung der sich stets verändernden materiellen und kulturellen Bedürfnisse der Menschheit aus. Bewusst wird die sozialistische Produktionsweise so organisiert, dass die Vorteile der internationalisierten Großproduktion ebenso genutzt werden wie die zweckmäßig dezentralisierten Produktionsbereiche und die Kreislaufwirtschaft. In den vereinigten sozialistischen Staaten der Welt arbeiten die Völker und Nationen gleichberechtigt und zum gegenseitigen Nutzen zusammen.

5. Diese revolutionäre Umgestaltung kann nur durch die bewusste Massenaktion der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten erreicht werden und niemals durch bloße Verordnungen der Behörden der sozialistischen Gesellschaft. Es sind die Arbeitermassen und ihre Selbstorganisationen, die unter Führung der marxistisch-leninistischen Partei die Lenkung und Verwaltung von Produktion und Gesellschaft in die Hand nehmen müssen. Im Interesse des werktätigen Volks müssen sie bewusst die dialektische Methode auf dem höchsten Niveau allseitig anwenden, eine proletarische Streitkultur verwirklichen, freiwillige Disziplin und höchste schöpferische Initiative entwickeln. Die Selbstorganisationen der Massen spielen eine besondere Rolle in der Kontrolle der Bürokratie und der Verwirklichung der Interessen der Massen als Organe und Schule der Machtausübung im Sozialismus. Alle gesellschaftlich notwendigen Aufgaben werden auch gesellschaftlich organisiert.

Die Befreiung der Frau ist eine vorrangige gesellschaftliche Aufgabe des Sozialismus. Sie bedeutet, dass alle Fesseln der jahrtausendelangen Unterdrückung der Frau in den gesellschaftlichen Strukturen oder den patriarchalischen Traditionen gesprengt werden und jegliche Unterdrückung und Diskriminierung aufgrund des Geschlechts überwunden wird. Die Familie wird schrittweise von ihrer Funktion als Wirtschaftseinheit befreit und die private Verantwortung für die Produktion und Reproduktion des unmittelbaren Lebens geht immer mehr in gesellschaftliche Verantwortung über. Alle Potenziale der Frauen für den sozialistischen Aufbau kommen zum Tragen und werden im Arbeitsleben, in den persönlichen Beziehungen ebenso wie im politischen oder kulturellen Leben gefördert.

Die Jugend ist die Vorkämpferin des Neuen und muss entsprechend der Leitlinie »Dem Volke dienen« die praktische Avantgarde des sozialistischen Aufbaus werden.

6. Die internationale sozialistische Revolution mündet schrittweise in den Aufbau der vereinigten sozialistischen Staaten der Welt mit dem Ziel des weltweiten Kommunismus. Der Sozialismus stellt eine Übergangsgesellschaft vom Kapitalismus zum Kommunismus dar. Die Vollendung und Sicherung des Siegs über die Diktatur des allein herrschenden internationalen Finanzkapitals erfordert eine überlegene Kraft: Mit der Diktatur des Proletariats organisiert die Arbeiterklasse den Klassenkampf im Sozialismus und praktiziert den proletarischen Internationalismus. Das Wesen der Diktatur des Proletariats ist die sozialistische Umgestaltung der ökonomischen Basis und der gesellschaftlichen Lebensverhältnisse. Das geschieht auf der Grundlage der breitesten Demokratie für die Massen. Als Ergebnis des systematischen ideologischen Kampfs um die Höherentwicklung des sozialistischen Bewusstseins, der Überwindung der bürgerlichen Moral sowie der Unterdrückung des Widerstands der Kapitalisten gehen staatliche Funktionen und der Verwaltungsapparat immer mehr in die Hände der Massen über. Damit wird der Staat selbst mehr und mehr überflüssig.

Das System der Selbstkontrolle der sozialistischen Gesellschaft muss sich auf die Kontrolle der Denk-, Arbeits- und Lebensweise der Verantwortlichen in der Leitung der Wirtschaft, des Staats und der Partei beziehen.

7. Auch wenn nach dem Sieg der sozialistischen Weltrevolution und dem erfolgreichen Aufbau der vereinigten sozialistischen Staaten der Welt der Übergang zum Kommunismus erfolgt, bleibt die Diktatur des Proletariats vorerst auf bestimmte Art und Weise bestehen. Ihre Hauptaufgabe besteht dann in der allmählichen Aufhebung der Klassen überhaupt. Noch lange wirkt die Tradition der bürgerlichen Ideologie nach. Erst wenn die bürgerliche Ideologie endgültig besiegt ist, sterben Klassen und Staat ab und die klassenlose Gesellschaft beginnt. An Stelle der Regierung über Personen tritt die Verwaltung von Sachen und die Leitung von Produktionsprozessen. Die Arbeit ist zum ersten Lebensbedürfnis geworden, weil sie jedem Gelegenheit gibt, seine körperlichen und geistigen Fähigkeiten immer allseitiger auszubilden und für die Gesellschaft einzusetzen. Die Früchte der gesellschaftlichen Produktion werden nicht mehr wie im Sozialismus nach Leistung, sondern nach den Bedürfnissen der Menschen verteilt. Auf dieser Basis wird die gesellschaftliche Ungleichheit zwischen Mann und Frau überwunden. Die Trennung von Hand- und Kopfarbeit sowie von Stadt und Land gehören dann ebenso der Vergangenheit an wie die Ausbeutung von Mensch und Natur. Schritt um Schritt verschwindet die Aufteilung der Welt in Nationalstaaten, während zugleich die Nationen mehr und mehr verschmelzen. Kommunismus ist »der Sprung der Menschheit aus dem Reich der Notwendigkeit in das Reich der Freiheit« (Friedrich Engels).

 

Kapitel F: Die Lehren aus der Restauration des Kapitalismus in den ehemals sozialistischen Ländern und der Kampf gegen den Revisionismus

1. Die sozialistische Sowjetunion und ihre unvergänglichen Erfolge waren den Proletariern und unterdrückten Völkern der ganzen Welt fast 40 Jahre lang Unterstützung und Vorbild im Kampf. Auf dem XX. Parteitag der KPdSU im Februar 1956 ergriff eine neue Bourgeoisie unter Führung Chruschtschows die politische Macht in der Sowjetunion. Sie propagierte den modernen Revisionismus und restaurierte schrittweise den Kapitalismus. Auf der Grundlage dieses staatsmonopolistischen Kapitalismus neuen Typs bildete sich der sowjetische Sozialimperialismus heraus. Er wurde neben den USA zu einer Brutstätte der weltweiten Reaktion, Ausbeutung, neokolonialer Unterdrückung, Umweltzerstörung und imperialistischer Kriegsvorbereitung.

2. Die schrittweise Restauration des Kapitalismus führte zur Aufhebung der sozialistischen Prinzipien. Die neue Bourgeoisie hatte die Verfügungsgewalt über die wichtigsten Produktionsmittel, Banken, Handelsorganisationen und Verkehrsmittel; sie strebte nach Maximalprofiten und Ausdehnung der Einfluss­sphären.

3. Die neue Bourgeoisie bekämpfte erbittert die unter der Führung von Lenin und Stalin erreichten umweltpolitischen Errungenschaften. Mit verheerenden Folgen wurden sozialistische Umweltschutzgesetze außer Kraft gesetzt und ein verantwortungsloser Raubbau an der Natur betrieben.

4. Die revisionistische Führung der KPdSU zwang mit Hilfe ihrer Handlanger in den anderen kommunistischen Parteien die DDR und die meisten Länder des ehemals sozialistischen Lagers auf den kapitalistischen Weg und brachte sie durch die kapitalistische Umwandlung des RGW (Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe) und des Verteidigungsbündnisses Warschauer Pakt in neokoloniale Abhängigkeit von der Sowjetunion.

5. Die neue Bourgeoisie in der DDR bezeichnete ihr Herrschaftssystem zur Täuschung der Volksmassen als »Arbeiter- und Bauernstaat« und propagierte es als »real existierender Sozialismus«. Die revisionistische SED stellte sich formal als marxistisch-leninistische Partei der Arbeiterklasse dar und drängte den Volksmassen eine pseudo-marxistisch-leninistische Ideologie auf, verbunden mit einigen sozialen Verbesserungen. Sie missbrauchte den ehrlichen Einsatz vieler Menschen, die sich selbstlos für den sozialistischen Aufbau einsetzen wollten, zur Täuschung über den bürokratisch-kapitalistischen Charakter der DDR. Jeder Ansatz einer demokratischen oder gar marxistisch-leninistischen Opposition wurde unnachsichtig vom Staatssicherheitsdienst verfolgt. Es wurde Entmündigung und bürokratische Gängelung betrieben, ein Klima der Angst vor Bespitzelung und Denunziation erzeugt.

6. Die Restauration des Kapitalismus war Folge der Machtergreifung einer kleinbürgerlich entarteten Bürokratie, die sich in einem längeren Prozess mitten in der sozialistischen Wirtschafts-, Staats- und Parteiführung herausgebildet hatte. Die materielle Grundlage dafür bilden die noch vorhandenen Widersprüche zwischen kapitalistischen und sozialistischen Ländern, zwischen Hand- und Kopfarbeit sowie zwischen Stadt und Land, Reste der Warenproduktion, die Existenz bürgerlicher und kleinbürgerlicher Familienverhältnisse, das Fortbestehen bürgerlichen Rechts, die nicht überwundene Entfremdung des Menschen von der Arbeit und der Natur und nicht zuletzt die Wirkung der bürgerlichen Ideologie.

7. Den wirtschaftlichen und politischen Zusammenbruch der Sowjetunion und ihres neokolonialen Herrschaftsgefüges 1991 feierten die bürgerlichen Massenmedien weltweit als »Ende des Sozialismus« und Beginn einer »neuen Weltordnung«. In Wahrheit erlebte die Welt den Niedergang des geschwächten revisionistischen Teils des imperialistischen Weltsystems. Das war Ausdruck des Bankrotts des modernen Revisionismus und verschärfte die Allgemeine Krise des Kapitalismus.

Die kleinbürgerliche Bürokratie strebt nach persönlichen Privilegien, fördert Vetternwirtschaft und Karrierestreben, unterdrückt ehrliche Kritik aus der Partei und von den Massen, missbraucht ihre Machtbefugnisse aus egoistischen Motiven und tut sich durch eine inhaltsleere und unterwürfige, marxistisch-leninistisch klingende Phrasendrescherei hervor. Diese Erscheinungsformen der kleinbürgerlichen Denkweise werden heute vom modernen Antikommunismus irreführend gegen die Marxisten-Leninisten ins Feld geführt.

8. Die MLPD erkennt die großen Leistungen des sozialistischen Aufbaus in der Sowjetunion und in der DDR an. Sie führt jedoch auch eine notwendige Kritik an Versäumnissen, Fehlern und Problemen bis hin zu Verbrechen, um daraus schöpferische Schlussfolgerungen zu ziehen.

Die Verdienste des Sowjetvolks bei der Zerschlagung des Hitlerfaschismus sind unvergänglich. Gegen den erbitterten Widerstand der inneren und äußeren Feinde ist es nach dem frühen Tod Lenins unter Stalins Führung entschlossen den sozialistischen Weg weitergegangen.

Dabei wurde jedoch der notwendige ideologische Kampf gegen die kleinbürgerliche Denkweise vernachlässigt und auf die Mobilisierung der Massen gegen die kleinbürgerlich entarteten Vertreter der Bürokratie weitgehend verzichtet. Das waren die beiden Hauptfehler Stalins. Stattdessen wurde der Kampf gegen bürokratische Misswirtschaft und Sabotage mit einem selbst bürokratisierten Geheimdienst und einseitig mit administrativen Methoden geführt. Die bürokratisch-zentralistischen Führungsmethoden in der Partei-, Wirtschafts- und Staatsführung blieben weitgehend unangetastet. Aufgrund falscher Anschuldigungen und falscher Behandlung von Widersprüchen wurden auch zahlreiche unschuldige Menschen eingeschüchtert, verleumdet, denunziert, zu Freiheitsstrafen verurteilt oder gar hingerichtet.

Zur Gewährleistung einer unbeschwerten Kontrolle, in erster Linie gegenüber dem Zentralkomitee der Partei, wurde 1921 unter Führung Lenins eine unabhängige Zentrale Kontrollkommission eingeführt. Es war ein schwerer Fehler und auch Ausdruck der Unterschätzung der Gefahr der Restauration des Kapitalismus, als auf dem XVII. Parteitag der KPdSU unter Führung Stalins 1934 die Zentrale Kontrollkommission ihren unabhängigen Charakter verlor.

9. In der DDR hatte sich der kleinbürgerliche Bürokratismus schon frühzeitig in der Führungsspitze der SED entwickelt. Misstrauen in die Massen und bürokratisch-zentralistische Führungsmethoden verdrängten immer mehr die geduldige Überzeugungsarbeit und unterhöhlten den demokratischen Zentralismus.

Am 17. Juni 1953 streikten in der ganzen DDR hunderttausende Arbeiter gegen eine bürokratisch von oben verordnete Plansollerhöhung. Die Führung der SED war weder willens noch in der Lage, aus dieser berechtigten Massenkritik wirkliche Lehren zu ziehen. Stattdessen wurden die Versuche des Imperialismus, diese Massenbewegung für antisozialistische Ziele zu missbrauchen, zum Anlass genommen, sie militärisch niederzuschlagen. Das hat viele ehrliche Mitstreiter für den sozialistischen Aufbau zu Gegnern gemacht und die Idee des Sozialismus unter den Massen nachhaltig diskreditiert.

10. Die ungenügende Festigung des sozialistischen Bewusstseins der Massen der Werktätigen und Parteimitglieder, ihre unzureichende revolutionäre Wachsamkeit und die schwache demokratische Kontrolle über die Verantwortlichen in den Leitungen ließen es zu, dass die Bürokratie in Partei, Staat und Wirtschaft kleinbürgerlich entartete, die SED nach dem XX. Parteitag der KPdSU auf den revisionistischen Weg lenkte und zur bürokratischen Bourgeoisie neuen Typs wurde.

11. Die KP Chinas unter der Führung Mao Zedongs stellte sich nach 1956 an die Spitze des Kampfs gegen die Machtergreifung der modernen Revisionisten. Mao Zedong entwickelte 1966 die Idee der Großen Proletarischen Kulturrevolution als höchster Form des Klassenkampfs im Sozialismus. In der ideologisch-politischen Mobilisierung der Millionenmassen der Arbeiter, Bauern, Frauen, der revolutionären Intellektuellen und der Jugend erkannte er den entscheidenden Damm zur Verhinderung der Restauration des Kapitalismus. Die Große Proletarische Kulturrevolution stellt die entscheidende Methode des Kampfs gegen die Gefahr einer revisionistischen Machtergreifung dar durch eine sprunghafte Entwicklung des sozialistischen Bewusstseins der Massen und die Festigung der Diktatur des Proletariats.

Nach der revisionistischen Machtergreifung einer bürokratischen Monopolbourgeoisie neuen Typs unter Führung Deng Xiaopings in der Volksrepublik China nach dem Tod Mao Zedongs 1976 wurden die Ergebnisse der Großen Proletarischen Kulturrevolution revidiert. Das leitete auch dort die Restauration des Kapitalismus ein und führte zur Herausbildung des chinesischen Sozialimperialismus.

12. Die historische Niederlage der revolutionären Arbeiterbewegung mit der Zerstörung des Sozialismus in allen ehemals sozialistischen Ländern erzeugte eine längere Phase der Verwirrung, Resignation, Zerfahrenheit und liquidatorischer Entwicklungen. Ein mühevoller Neuaufbau marxistisch-leninistischer Parteien wurde in den meisten Ländern der Welt notwendig.

Die entscheidende Lehre ist: Mit einer kleinbürgerlichen Denkweise kann man den Sozialismus nicht aufbauen. Der Sozialismus kann nur siegen, wenn die proletarische, sozialistische Denkweise vorherrscht. Dazu ist die Kontrolle der Denkweise der verantwortlichen Bürokratie auf allen Ebenen und die Entwicklung und Festigung der proletarischen Denkweise der Massen ausschlaggebend.

13. Mit der verstärkten Suche der Massen der Welt nach einer gesellschaftlichen Alternative gewinnt die weltanschauliche Auseinandersetzung vornehmlich mit verschiedenen Schattierungen des Revisionismus an Bedeutung.

Eine materielle Quelle der verschiedensten revisionistischen Theorien und ihrer Verbreitung sind heute Staaten wie China, Vietnam, Kuba oder Nordkorea, die unter der Flagge des Sozialismus/Kommunismus in Wirklichkeit die Restauration des Kapitalismus vollzogen haben. Das fügt dem Ansehen des Sozialismus/Kommunismus anhaltend schweren Schaden zu.

Der Kampf der Marxisten-Leninisten gegen den Revisionismus muss den Massen helfen, mit der kleinbürgerlich-revisionistischen Denkweise fertigzuwerden. Die Lehren von Marx, Engels, Lenin, Stalin und Mao Zedong und ihre lebendige Weiterentwicklung und Anwendung auf die konkreten Verhältnisse der fortschreitenden gesellschaftlichen Wirklichkeit bilden die entscheidende ideologisch-politische Grundlage für einen neuen Aufschwung des Kampfs für den Sozialismus.

14. Der Sozialismus ist die Zusammenfassung der fortgeschrittensten Ideen und Errungenschaften der Menschheit. Er ist kein ausgedachtes Schema und schon gar keine Gleichmacherei, sondern erwächst aus dem vielfältigen Leben und Kampf der Massen. Er ist der nächste notwendige gesellschaftliche Schritt vorwärts, in dem der revolutionäre Fortschritt der Produktivkräfte zum Nutzen der ganzen Gesellschaft in Einheit mit der Natur angewandt wird.

Die Idee des Sozialismus lebt unter den Volksmassen aller Länder fort. Sie wird eine neue Anziehungskraft gewinnen, denn die allgemeine Krisenhaftigkeit des Kapitalismus gibt täglich neuen Anschauungsunterricht über die Notwendigkeit und Möglichkeit der sozialistischen Gesellschaft.

 

Kapitel G: Weg und Ziel der Befreiung der Arbeiterklasse und der Befreiung der Frau in Deutschland

1. Die Eroberung der politischen Macht als Teil der internationalen sozialistischen Revolution ist das strategische Ziel des Klassenkampfs der Arbeiterklasse in Deutschland.

Die MLPD hat die Aufgabe, die entscheidende Mehrheit des internationalen Industrieproletariats in Deutschland für den Sozialismus zu gewinnen und seine Kämpfe höherzuentwickeln zu einem umfassenden Kampf, der sich gegen das allein herrschende internationale Finanzkapital und seinen Staat als politisches Herrschaftsinstrument richtet. Dazu macht die Partei eine systematische und beharrliche Kleinarbeit mit dem Ziel, die Arbeiterklasse über die Aktionseinheit in einzelnen Fragen zur Einheitsfront in allen wesentlichen Fragen zusammenzuschließen.

2. Es ist Pflicht aller Marxisten-Leninisten, besonders in Betrieb und Gewerkschaft aktiv für die Vorbereitung und Entfaltung der Kämpfe der Arbeiterklasse um Tagesforderungen zu wirken und sich für ihre Höherentwicklung zum Klassenkampf im eigentlichen Sinn einzusetzen.

3. Der Kampf um den Sozialismus erfordert einen eigenständigen Kampf für die Befreiung der Frau, der von allen Marxisten-Leninisten systematisch gefördert wird. Der Kampf um Gleichberechtigung zielt auf die Gleichstellung der Frauen gegen ihre Diskriminierung in der kapitalistischen Gesellschaft. Er muss Schule des Kampfs um die Befreiung der Frau und für ihre vollständige Emanzipation im echten Sozialismus/Kommunismus sein.

4. Der Kern der revolutionären Taktik der MLPD besteht darin, den wirtschaftlichen mit dem politischen Kampf zu verbinden bzw. den wirtschaftlichen in den politischen Kampf umzuwandeln und den Klassenkampf auf das sozialistische Ziel hin auszurichten. Es ist notwendig, dass klassenbewusste Arbeiter die Einheit von nationaler und internationaler Seite des Klassenkampfs begreifen; verstehen, dass die Lösung der sozialen Frage aufs Engste mit der Lösung der ökologischen Frage verknüpft ist; die Lehren aus dem revisionistischen Verrat am Sozialismus ziehen, für die Befreiung der Frau eintreten und für all das nachhaltig mit dem System der kleinbürgerlichen Denkweise fertigwerden.

5. Die Strategie und Taktik im Klassenkampf muss durch eine Strategie und Taktik im Kampf um die Denkweise der Massen ergänzt werden. Ihr Ergebnis ist die Höherentwicklung des proletarischen Klassenbewusstseins bis zum sozialistischen Bewusstsein.

6. Die Arbeiterklasse muss es lernen, die breiten Massen in den Kampf gegen Monopole und Regierung einzubeziehen. Mit der Schaffung der proletarischen Einheitsfront als Kern organisiert die MLPD den Kampf zur Rettung der Umwelt vor der Profitwirtschaft, um die Befreiung der Frau, um die Verteidigung und Erweiterung der sozialen Errungenschaften, der bürgerlich-demokratischen Rechte und Freiheiten, für die internationale Solidarität und eine proletarische Flüchtlings- und Asylpolitik, gegen die Faschisierung des Staatsapparats und gegen die Militarisierung von Staat und Gesellschaft sowie für den antifaschistischen Kampf und den Friedenskampf. Dabei muss sie im Kampf breiter Schichten des Volks die Führung durch die Arbeiterklasse verwirklichen.

Mit ihrem Jugendverband REBELL gewinnt die MLPD die Masse der Jugend als praktische Avantgarde des Kampfs um den echten Sozialismus. Die MLPD führt einen entschiedenen Kampf gegen Reformismus und Revisionismus und erzieht die Arbeiterklasse und die anderen werktätigen Schichten im Geist des wissenschaftlichen Sozialismus.

7. Die MLPD baut auf den revolutionären Traditionen der KPD, des deutschen Proletariats und seiner großen Führer Karl Marx, Friedrich Engels, Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg und Ernst Thälmann auf. Statt schematischer Übertragung von Inhalt und Methode der alten kommunistischen und Arbeiterbewegung entwickelte sie die Partei neuen Typs.

Es ist ihre Aufgabe, in den zunehmenden Kämpfen der Arbeiterklasse immer mehr zur Partei der Massen zu werden. Die Partei muss dafür die Wechselwirkung mit den Gewerkschaften und anderen Selbstorganisationen der Massen fördern und ständig höherentwickeln.

Dazu muss sie mit dem wissenschaftlichen Sozialismus gewappnet sein, über einen großen Schatz an Erfahrungen verfügen, im Klassenkampf gestählt sein und es verstehen, die Arbeiterklasse im Kampf gegen die Herrschaft des internationalen Finanzkapitals zu führen.

8. Die allgemeine Krisenhaftigkeit des imperialistischen Weltsystems unterhöhlt die Wirkung des gesellschaftlichen Systems der kleinbürgerlichen Denkweise. Je weniger dieses Mittel zur Zersetzung des proletarischen Klassenbewusstseins greift, umso eher wird die Arbeiterklasse in die Offensive gehen.

Das ist damit verbunden, dass das allein herrschende internationale Finanzkapital und der Staat eine so tiefgehende wirtschaftliche und politische Krise durchmachen, dass sie nicht mehr in der alten Weise regieren können und die große Mehrheit des werktätigen Volks nicht mehr in der alten Weise leben will. Wirtschaftliche und politische Massenstreiks und -demonstrationen beherrschen dann das Bild.

Die Arbeiterklasse wünscht, dass sich die Revolution ohne Gewaltanwendung durchsetzen würde. Doch die Frage der Gewalt stellt sich unabhängig vom Willen des Proletariats. Wenn die Kämpfe einen revolutionären Aufschwung nehmen, werden die Monopole nach allen geschichtlichen Erfahrungen versuchen, ihre Macht mit brutaler Gewalt aufrechtzuerhalten. Deshalb muss sich die Arbeiterklasse unter Führung ihrer Partei gegebenenfalls zum bewaffneten Aufstand erheben. Mit dem Sturz des Imperialismus und der Zerschlagung des bürgerlichen Staatsapparats erreicht der Klassenkampf des Proletariats seine höchste Form im Kapitalismus.

9. Unter der Bedingung der internationalisierten Produktion wird die sozialistische Revolution internationalen Charakter annehmen. Die internationale Zusammenarbeit der Imperialisten zur Organisierung der Konterrevolution und die Wechselwirkung mit dem internationalen Klassenkampf machen es heute kaum möglich, dass ein revolutionärer Prozess in einem Land isoliert zum Erfolg geführt werden kann.

Der Klassenkampf des Proletariats wird der Form nach hauptsächlich national geführt. Diese Kämpfe müssen mit dem internationalen Klassenkampf verbunden und zu einem länderübergreifenden Klassenkampf höherentwickelt werden. Daraus entsteht eine internationale Einheitsfront gegen Imperialismus und Reaktion und für die vereinigten sozialistischen Staaten der Welt.

Die internationale sozialistische Revolution ist allgemein eine proletarische Revolution. Sie ist ein wechselseitiger Prozess zeitlich versetzter und in ihrem besonderen Charakter unterschiedlicher Revolutionen in den einzelnen Ländern. In diesem weltrevolutionären Prozess werden Massenstreiks, Massendemonstrationen, antiimperialistische, demokratische und revolutionäre Kämpfe und Aufstände in einer unauflöslichen Wechselwirkung zueinander stehen.

Deshalb muss die proletarische Strategie und Taktik in jedem einzelnen Land wesentlich als Vorbereitung der internationalen sozialistischen Revolution begriffen und verwirklicht werden. Dabei durchdringt sich der proletarische Klassenkampf um nationale und soziale Befreiung mit der Förderung und Unterstützung des länderübergreifenden Kampfs um Freiheit und Demokratie.

Auf der Basis jahrzehntelanger entschlossener Verteidigung des Marxismus-Leninismus konnte die Neuformierung der marxistisch-leninistischen Kräfte der Welt inzwischen einen neuen Aufschwung erreichen. Mit der Gründung der ICOR (Internationale Koordinierung Revolutionärer Parteien und Organisationen) 2010 wurde eine Organisation geschaffen zur Koordinierung und Kooperation der praktischen Tätigkeit revolutionärer Parteien und Organisationen. Dieser Zusammenschluss fördert auch die ideologisch-politische Vereinheitlichung der internationalen revolutionären und Arbeiterbewegung. Zugleich müssen geeignete Organisationsformen für die internationale Koordinierung und Revolutionierung der Kämpfe der Arbeiter und Volksmassen gefördert, höherentwickelt und aktiv unterstützt werden. Das ist der Weg zur Einheit der internationalen marxistisch-leninistischen und Arbeiterbewegung und zu einem neuen Aufschwung der Weltrevolution.

10. Die MLPD verpflichtet sich im Sinn des proletarischen Internationalismus, den Befreiungskampf des Proletariats und aller Unterdrückten gegen den Imperialismus moralisch, politisch und materiell zu unterstützen.

Jeder Sieg der kämpfenden Arbeiter und Unterdrückten auf der ganzen Welt im Kampf um ihre nationale und soziale Befreiung stärkt den Kampf hierzulande. Und umgekehrt, jeder Sieg der Arbeiterklasse und Unterdrückten in Deutschland stärkt den Kampf in allen Ländern gegen den Imperialismus.

 

Kapitel H: Die Gewinnung der breiten Massen für den Kampf um den Sozialismus

1. Für den Kampf um die Staatsmacht und beim Aufbau des Sozialismus braucht die Arbeiterklasse ein festes Bündnis mit allen Unterdrückten. Dazu gehören vor allem die Millionenmassen unterdrückter Frauen; die Menschen, die Hunger, Kriegen und Elend ausgesetzt sind oder dadurch in die Flucht getrieben werden; die Hunderte Millionen Klein- und mittleren Bauern und selbstständigen Kleinproduzenten und -händler, die durch die Herrschaft des internationalen Finanzkapitals ruiniert werden; die von der globalen Umweltkrise in ihrer Existenz Bedrohten; die Masse der Jugend, der die Zukunftsperspektive geraubt wird; all diejenigen, die aufgrund ihrer Ethnie, ihrer Religion, ihres Geschlecht oder ihrer sexuellen Orientierung verfolgt werden sowie all die politisch unterdrückten Demokraten, Antifaschisten und Revolutionäre und nicht zuletzt die Bevölkerung ganzer Nationalstaaten, die der imperialistischen Willkür unterworfen werden.

Die MLPD vertritt neben der internationalistischen Klassenlosung »Proletarier aller Länder, vereinigt euch!« auch die erweiterte strategische Bündnislosung: »Proletarier aller Länder und Unterdrückte, vereinigt euch!«

2. Die Schmiedung des revolutionären Kampfbündnisses der Arbeiterklasse mit den kleinbürgerlichen Zwischenschichten ist eine strategische Aufgabenstellung. Die kleinbürgerlichen Zwischenschichten gründen ihre Existenz auf die kapitalistischen Produktionsverhältnisse und stellen deshalb die hauptsächliche Massenbasis für die Diktatur der Monopole dar. Die allgegenwärtige Krisenhaftigkeit des Imperialismus, die beschleunigte systematische Vernichtung ihrer Existenzgrundlage und die zunehmende geistige Unterdrückung bringt sie jedoch mehr und mehr in Widerspruch zu den herrschenden Monopolen.

3. Mit der Neuorganisation der internationalen Produktion hat sich die Klassenstruktur weiter verändert. Innerhalb der beiden Hauptklassen gibt es eine stärkere Differenzierung. Die Zahl der abhängig beschäftigten Intellektuellen ist stark gewachsen, während die Zahl der selbstständigen Intellektuellen und der Bauern gesunken ist.

Die kleinbürgerliche Intelligenz ist in Deutschland und immer mehr anderen kapitalistischen Ländern zur dominierenden kleinbürgerlichen Schicht aufgestiegen. Die Arbeits- und Lebens­umstände insbesondere der unteren Schicht der abhängigen Intelligenz haben sich zunehmend denen der Arbeiterklasse angenähert. Die kleinbürgerliche Intelligenz ist dadurch zum Hauptbündnispartner der Arbeiterklasse in diesen Ländern geworden.

4. Die materielle Grundlage für die Lösung der Ernährungsfrage der Menschheit ist wie nie zuvor herangereift. Doch die Diktatur des internationalen Finanzkapitals ruiniert weltweit Hunderte von Millionen Klein- und Mittelbauern sowie Kleinhändler und hat eine chronische Krise der Welternährung geschaffen. Damit wächst die strategische Bedeutung des Bündnisses mit den Klein- und Mittelbauern als Erzeuger von Nahrungsmitteln.

Auch unter Kleingewerbetreibenden wird die Arbeiterklasse zunehmend Verbündete finden.

Die Arbeiterklasse muss es verstehen, mit der Höherentwicklung des Klassenkampfs den führenden Einfluss der proletarischen Denkweise unter den Zwischenschichten durchzusetzen. Nur so kann sie selbst mit der Wirkung der kleinbürgerlichen Denkweise fertigwerden.

5. Die internationale sozialistische Revolution befreit auch die kleinbürgerlichen Zwischenschichten von imperialistischer Ausbeutung und Unterdrückung. Alle fortschrittlichen Errungenschaften der Wissenschaft, Kultur und Bildung, die bisher aus Profit- und Machtgründen unterdrückt wurden, kommen im Sozialismus zur Entfaltung.

Die Herrschenden wollen ein revolutionäres Bündnis von Arbeiterklasse und kleinbürgerlichen Zwischenschichten verhindern. Sie fördern Privilegien, Karrierestreben, Individualismus, Überheblichkeit, Undiszipliniertheit, Desorganisation, Konkurrenzverhalten usw.

Das Wesen der Bündnisvorbereitung ist eine systematische Umerziehung zu einer proletarischen Denkweise durch praktische Zusammenarbeit, gemeinsam organisierten Kampf, Vertrauensbildung, gegenseitige Hilfe, voneinander Lernen und geduldige Überzeugungsarbeit. Das revolutionäre Bündnis mit möglichst großen Teilen des Kleinbürgertums setzt bei ihnen die Einsicht voraus, dass ihre berechtigten Interessen nur im Kampf für den echten Sozialismus an der Seite und unter Führung der Arbeiterklasse verwirklicht werden können.

 

Kapitel I: Die MLPD als Partei neuen Typs

Die MLPD steht in der Tradition der alten kommunistischen Bewegung. Sie zog aber von Anfang an schöpferische Schlussfolgerungen aus deren Stärken und Schwächen sowie aus den veränderten Bedingungen für den Klassenkampf. Willi Dickhut, Vordenker und Mitbegründer der MLPD, prägte die Grundrichtung und den Stil der marxistisch-leninistischen Partei neuen Typs.

Ihre weltanschaulichen Grundlagen sind der Marxismus-Leninismus und die Mao-Zedong-Ideen. Sie sind kein verknöchertes Dogma, sondern eine lebendige Anleitung zum Handeln. Die Grundlage für ihren schöpferischen Charakter liegt in der materialistischen Dialektik. Die MLPD machte die bewusste Anwendung der dialektischen Methode auf die Fragen der Zeit zur Leitlinie der ideologisch-politischen und praktischen Arbeit der Partei.

In ihrer Geschichte und insbesondere mit der Umstellung ihrer Arbeit auf die Grundlage der proletarischen Denkweise in den 1990er-Jahren entwickelte die MLPD zahlreiche Alleinstellungsmerkmale der marxistisch-leninistischen Partei neuen Typs:

  • Die MLPD ist eine revolutionäre Arbeiterpartei mit gefestigtem proletarischen Charakter.
  • Das System der Kleinarbeit neuen Typs zur Höherentwicklung der Einheit von Partei und Massen, an dem sich jedes Mitglied entsprechend seinen Möglichkeiten aktiv beteiligt.
  • Die Parteiführung und Funktionäre sind aufs Engste mit der Parteibasis und den breiten Massen verbunden.
  • Jede Leitung ist zur Rechenschaftslegung gegenüber den Mitgliedern verpflichtet. Die Mitglieder entscheiden, der Parteitag ist das höchste Organ der MLPD.
  • Die MLPD finanziert ihre Arbeit nur aus Beiträgen und Spenden der Mitglieder und der Massen und ist finanziell unabhängig.
  • Die MLPD hat ein solides theoretisches Fundament. Das System des theoretischen Organs REVOLUTIONÄRER WEG gibt eine sichere ideologisch-politische Orientierung in sämtlichen Fragen des Parteiaufbaus und Klassenkampfs. Neue Erscheinungen und wesentliche Veränderungen der Natur, Gesellschaft und im menschlichen Denken werden rechtzeitig analysiert. So kann die Partei sich in ihrer Denk- und Arbeitsweise vereinheitlichen, Anleitungen zum Handeln entwickeln und sich vorausschauend auf künftige Aufgaben der internationalen sozialistischen Revolution vorbereiten.
  • Die im Programm festgelegte politische Linie der Partei richtet die Grundlinien der Praxis und die prinzipiellen Aufgaben in der gegebenen Etappe des Klassenkampfs einheitlich aus.
  • Das Organisationsprinzip des demokratischen Zentralismus gewährleistet, dass die Erfahrungen und Initiativen aller Mitglieder in das einheitliche Handeln der Partei eingehen und die prinzipielle Einheit der Partei erhalten bleibt und sich festigt.
  • Durch prinzipielle Kritik und Selbstkritik mit den Massen und innerhalb der Partei entwickelt sich die Partei schöpferisch weiter und lernt, ihre führende Rolle auszufüllen, die sie im Kampf um den Sozialismus und später beim Aufbau des Sozialismus einnehmen muss.
  • Das System der Selbstkontrolle zielt darauf ab, Fehler zu vermeiden. Es vereinigt unter Führung des ZK die Kontrolle von oben durch unabhängige Kontrollkommissionen mit der Kontrolle von unten durch die Mitglieder und mit der Selbstkontrolle durch jeden Kader.
  • Im System der Organisations- und Kaderarbeit neuen Typs wird über die Parteileitungen das wissenschaftliche Arbeiten zur Führung des Parteiaufbaus entwickelt. Durch eine konsequente und geduldige Kadererziehung und Kaderpflege bilden sich immer mehr selbstständig denkende und handelnde Marxisten-Leninisten heraus.
  • Die bewusste Förderung des Generationswechsels sowie eine gezielte Förderung der Arbeiter und Frauen spielen eine herausragende Rolle, um Führungspersönlichkeiten in allen Bereichen zu entwickeln.
  • Entscheidende Triebkraft für die Kaderentwicklung ist der proletarische Ehrgeiz jedes Revolutionärs und Marxisten-Leninisten, selbstlos für die Selbstbefreiung der Arbeiterklasse einzutreten. Dagegen werden persönliche Vorteilsnahme und Privilegierung aufgrund politischer Tätigkeit strikt abgelehnt. Die Funktionäre der MLPD sind zu einem bescheidenen Lebensstil angehalten. Das Einkommen hauptamtlicher Funktionäre ist maximal auf einen durchschnittlichen Facharbeiterlohn beschränkt.
  • Die MLPD entwickelt ein anziehendes Parteileben als Schule des Sozialismus mit einer proletarischen Kultur- und Freizeitarbeit und unverbrüchlicher Solidarität in allen Lebensfragen.

 

Kapitel J: Das System der Kleinarbeit neuen Typs und das Kampfprogramm der MLPD

1. Der Übergang zum Klassenkampf im eigentlichen Sinn

Der Klassenkampf im eigentlichen Sinn setzt ein, wenn die Kämpfe der Arbeiterklasse einen die Gesellschaft verändernden Charakter annehmen und die Arbeiterklasse ihre strategische Offensive gegen die Diktatur der Monopole beginnt. Das setzt ein sozialistisches Bewusstsein der entscheidenden Mehrheit des internationalen Industrieproletariats voraus.

Der führende Faktor der gesellschaftsverändernden Bewegung für die befreite Gesellschaft des Sozialismus ist der Übergang zur Arbeiteroffensive. Die Verwirklichung der Arbeiteroffensive ist an die systematische Kleinarbeit der Partei gebunden und hat grundlegende Elemente:

  • Der Kampf um Tagesforderungen und Teillosungen muss auf offensive Art geführt werden, um ihn höherentwickeln zu können. Ausgehend vom Kampf um jeden Arbeitsplatz muss die Arbeiterklasse die Arbeitslosigkeit auf Kosten der Profite der Monopole bekämpfen.
  • Der ökonomische Kampf muss die soziale und ökologische Frage umfassen und mit dem politischen Kampf verbunden bzw. in den politischen Kampf übergeleitet werden. Nur so können die Arbeiter begreifen, wie ihre Erfahrungen mit der betrieblichen Ausbeutung und Unterdrückung untrennbar zusammenhängen mit der rücksichtslosen Ausbeutung der Natur, dass beides Ausdruck der Diktatur der Monopole ist und dass der Staat das entscheidende Herrschaftsinstrument der Monopole ist. In den Mittelpunkt der politischen Forderungen muss der Kampf um demokratische Rechte und Freiheiten gerückt werden.
  • Der Kampf zur Befreiung der Arbeiterklasse und zur Befreiung der Frau muss identisch werden.
  • Die Arbeiterkämpfe müssen den Kampf um die Lösung der sozialen Frage mit dem Kampf um die Lösung der Umweltfrage verbinden.
  • Der Motor des Übergangs zur Arbeiteroffensive ist die Einheit von Jung und Alt.
  • Die Einzelkämpfe müssen zu Massenkämpfen zusammengefasst und höherentwickelt werden. Die Arbeiter werden eine überlegene Kraft, wenn sie als Klasse denken, fühlen und handeln. Deshalb ist der Kampf zur Überwindung jeglicher Spaltung und die Organisierung der Klassensolidarität, die Entwicklung branchen- und konzernübergreifender Aktionen und der Einsatz der ganzen Kampfkraft der Arbeiterklasse von grundlegender Bedeutung für die Höherentwicklung des Klassenkampfs. Streiks müssen mit Demonstrationen und anderen Kampfformen verbunden werden, damit sie in einen allgemeinen gesellschaftlichen Zusammenhang rücken.
  • Gegebenenfalls muss der gewerkschaftliche Rahmen durchbrochen werden, und die Arbeiterklasse muss zu selbstständigen Kämpfen übergehen. Sie sind der Maßstab für die Entwicklung der politischen Klassenselbstständigkeit der Arbeiterklasse.
  • Die Arbeiterklasse muss mit dem gesellschaftlich organisierten System der kleinbürgerlichen Denkweise fertigwerden, damit sie ihr Klassenbewusstsein entfalten kann und sich ihre Kämpfe zum Klassenkampf im eigentlichen Sinn höherentwickeln können.
  • Die Arbeiterkämpfe im nationalen Rahmen müssen gegebenenfalls länderübergreifend ausgedehnt werden. So werden sie zur Schule der internationalen Arbeitereinheit und der Vorbereitung der internationalen Revolution.

 

2. Die Entwicklung zur Partei der Massen

Damit die Arbeiterklasse und die breiten Massen der werktätigen Schichten ihren Weg zum Sozialismus finden, muss die MLPD zur Partei der Massen werden.

Das System der Kleinarbeit ist die Hauptmethode, die von den Herrschenden verursachte relative Isolierung nachhaltig zu durchbrechen und das strategische Ziel der Etappe ohne akut revolutionäre Situation zu erreichen: die Gewinnung der entscheidenden Mehrheit des internationalen Industrieproletariats in Deutschland für den echten Sozialismus und die Einbeziehung der breiten Massen in den Kampf gegen das internationale Finanzkapital und seine Regierung.

Mit der systematischen Kleinarbeit in Großbetrieben und Wohngebieten, im aktiven Widerstand gegen die drohende globale Umweltkatastrophe, an Universitäten und in der Aufbauarbeit verankert sich die MLPD mit ihren Gruppen unter den Massen und erobert marxistisch-leninistische Einflussgebiete.

Das System der Kleinarbeit neuen Typs organisiert die Einheit von Parteiaufbau und Förderung überparteilicher Selbstorganisationen der Massen mit dem Parteiaufbau als führendem Faktor. Die dauerhaft organisierte Zusammenarbeit ist eine Grundbedingung, dass die Massen mit der kleinbürgerlichen Denkweise fertigwerden und die Zukunft in die eigene Hand nehmen.

Die Grundlage der Beziehung der Partei zu den Massen ist die Massenlinie. Es gibt keine Revolution ohne oder gegen die Volksmassen. Die Mitglieder der MLPD vertrauen in die Massen und in deren Fähigkeit, sich selbst zu befreien. Durch ihr lebendiges Beispiel üben sie eine Überzeugungskraft aus, um die Massen für den Kampf um den Sozialismus zu gewinnen.

Damit die Partei der Arbeiterklasse stets eine richtige Orientierung geben kann, muss sie auf der Grundlage der proletarischen Denkweise arbeiten. Das ist ein ständiger Prozess der Selbstveränderung zur schöpferischen Anwendung des Marxismus-Leninismus auf jede konkrete praktische Frage des Klassenkampfs, des Parteiaufbaus und der Vorbereitung der internationalen sozialistischen Revolution durch bewusste Anwendung der dialektischen Methode auf dem Niveau der Lehre von der Denkweise und des systemischen Denkens. Die fünf hauptsächlichen Kategorien sind:

  • Die konkrete Analyse der konkreten Situation auf dem Niveau der Lehre von der Denkweise erforscht, wie die Massen die objektive Wirklichkeit als Kampf zwischen kleinbürgerlicher und proletarischer Denkweise verarbeiten und danach handeln.
  • Die Strategie und Taktik im Kampf um die Denkweise der Massen organisiert die Überlegenheit der proletarischen Denkweise im Kampf gegen die kleinbürgerliche Denkweise. Das zielt darauf ab, dass sich die Massen die proletarische Strategie und Taktik zu eigen machen.
  • Die proletarische Streitkultur ist die entscheidende Methode zur richtigen Behandlung der Widersprüche, um die Einheit von Partei und Massen mit restlos überzeugenden Argumenten zu erhalten und höherzuentwickeln.
  • Das wissenschaftliche Arbeiten als dialektische Einheit von marxistischem Arbeitsstil, proletarischer Arbeitsweise und wissenschaftlicher Arbeitsorganisation garantiert, dass die Partei zu jeder Zeit und für jede Aufgabe die grundlegende Einheit von Theorie und Praxis herstellen und höherentwickeln kann.
  • Die proletarische Kontrolle und Selbstkontrolle ist die bewusste Organisierung des Erkenntnisfortschritts, damit Fehler vermieden werden.

 

3. Die marxistisch-leninistische Kleinarbeit in Großbetrieben

Die marxistisch-leninistische Kleinarbeit in Betrieb und Gewerkschaft unter den Arbeiterinnen, Arbeitern sowie Angestellten und Auszubildenden der Großbetriebe in Industrie, Logistik, Kommunikation und zunehmend industrialisierten Zentren im Sozial-, Gesundheits- und Bildungswesen ist die Hauptkampflinie der MLPD.

Die Arbeit neuen Typs an der Hauptkampflinie ist das Kernstück des Systems der Kleinarbeit der MLPD.

Bei Berücksichtigung der Allseitigkeit der Parteiarbeit haben die Betriebsgruppen als wichtigste Grundeinheiten der Partei Vorrang vor dem Aufbau anderer Gruppen. Sie bilden das proletarische Rückgrat im System der Kleinarbeit der MLPD.

Die Hauptaufgabe der Betriebsgruppen ist es, Arbeiterkämpfe vorzubereiten, auszulösen, zu führen und höherzuentwickeln und das proletarische Klassenbewusstsein der Industriearbeiterschaft und ihrer Familien systematisch zu wecken und zu heben. Der Kampf um wirtschaftliche, ökologische und politische Teilforderungen muss als Schule des Klassenkampfs geführt werden.

Die Mitglieder der MLPD arbeiten aktiv und vorwärtstreibend in den Gewerkschaften als den wichtigsten Selbstorganisationen der Arbeiterklasse mit. Sie bekämpfen dort jede Form der Klassenzusammenarbeitspolitik und treten dafür ein, dass die Gewerkschaften Kampforganisationen zur Verteidigung und Verbesserung der Lohn-, Arbeits- und Lebensbedingungen werden. Sie fördern die kämpferische Aktivität und Eigeninitiative der Masse der Gewerkschaftsmitglieder. Sie streben eine enge Bindung der revolutionären Partei der Arbeiterklasse mit den Gewerkschaften an, ohne deren Überparteilichkeit zu verletzen.

Die Marxisten-Leninisten stehen jedem Versuch der reformistischen Gewerkschaftsbürokratie unversöhnlich gegenüber, die Millionenmassen der Gewerkschaftsmitglieder zu gängeln, zu bevormunden und die Entwicklung des Klassenkampfs aufzuhalten. Andererseits weisen sie jede gewerkschaftsfeindliche Aktivität zurück und helfen auf der Grundlage der positiven Gewerkschaftsarbeit, mit der gewerkschaftsoppositionellen Denkweise fertigzuwerden.

Als Schule des Klassenkampfs tritt die MLPD für den Kampf um folgende Forderungen und Losungen ein:

  • 6-Stunden-Tag/30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich!
  • Kampf um gesunde und umweltverträgliche Arbeits- und Lebensbedingungen!
  • Kampf um die Durchsetzung fortschrittlicher Produktionsverfahren der Kreislaufwirtschaft!
  • Für ein allseitiges und vollständiges gesetzliches Streikrecht!
  • Für freie politische und gewerkschaftliche Betätigung!
  • Für einheitliche Tarifverträge in ganz Deutschland! Kampf gegen die Spaltung der Arbeiterklasse durch Leiharbeit, Werkverträge, Befristungen, Niedriglöhne usw.!
  • Für eine starke Einheitsgewerkschaft! Weg mit Unvereinbarkeitsbeschlüssen gegen Demokraten, Antifaschisten und Marxisten-Leninisten in Gewerkschaften!
  • Für die Perspektive des Sozialismus als festem Bestandteil der Gewerkschaften!
  • Für ein fortschrittliches Betriebsverfassungsgesetz!
  • Kampf gegen die Flexibilisierung der Arbeitszeit!
  • Für höhere Löhne und Gehälter!

4. Die marxistisch-leninistische Umweltarbeit und der Umweltkampf

Die marxistisch-leninistische Umweltarbeit zielt darauf ab, das Umweltbewusstsein zu wecken, zu festigen und höherzuentwickeln. Die MLPD fördert den Selbstveränderungsprozess der Umweltbewegung, damit sie einen gesellschaftsverändernden Charakter bekommt.

Die marxistisch-leninistische Umweltarbeit ist die zweitwichtigste Kampflinie und fester Bestandteil jeder Parteiarbeit.

Marxistisch-leninistische Umweltgruppen haben die Hauptaufgabe, den aktiven Widerstand vor Ort gegen die globale Umweltkatastrophe als Schule des gesellschaftsverändernden Umweltkampfs und der Vorbereitung der internationalen sozialistischen Revolution zu entfalten und höherzuentwickeln.

Die Umweltgruppen verwirklichen den Bezug zur Hauptkampflinie und fördern eine proletarische Prägung der Umweltbewegung.

Die MLPD fördert die weltweite Kooperation und Koordinierung des aktiven Widerstands sowie diesbezügliche überparteiliche Organisationsformen.

Leitlinien des Umweltkampfprogramms der MLPD sind:

  • Weltweiter aktiver Widerstand gegen die drohende globale Umweltkatastrophe!
  • Aktiver Umweltschutz im Kampf gegen die Profitwirtschaft! Beseitigung der Umweltschäden auf Kosten der Verursacher!
  • Baustopp und Stilllegung aller Atomanlagen auf Kosten der Betreiber – weltweit!
  • Schrittweises und dann vollständiges Ersetzen fossiler Brennstoffe durch regenerative Energien! Energiegewinnung vor allem aus Sonne, Wind, Wasser und Bioabfällen! Senkung der Treibhausgas-Emissionen um 70 bis 90 Prozent bis zum Jahr 2030 und Absenkung des CO2-Gehalts in der Luft auf 350 ppm!
  • Ausbau eines kostenlosen öffentlichen Nahverkehrs auf Basis erneuerbarer Energie! Güterverkehr auf Schienen und Wasserwege!
  • Durchsetzung umweltschonender Anbaumethoden und artgerechter Tierhaltung in der Landwirtschaft gegen Großagrarier und Agrarkapitalisten!
  • Aktiver Tierschutz! Kampf um den Erhalt der Artenvielfalt!
  • Kampf für gesundes und kostenloses Trinkwasser!
  • Kampf dem weltweiten Hunger, der Spekulation mit Lebensmitteln, der massenhaften Vergiftung und Vernichtung oder dem Missbrauch von Nahrungsmitteln, der Fehlernährung von Milliarden Menschen! Verbot des Einsatzes genmanipulierter Pflanzen und Tiere!
  • Kampf dem zerstörerischen Abbau von Rohstoffen: Verbot von Tiefseebohrungen, Fracking und extraktivem Tagebau! Verbot der Lagerung von Abfällen und Giftmüll untertage und in den Meeren!
  • Verbot der Mülldeponierung und -verbrennung. Verpflichtung zu umfassendem Recycling – sparsamer Umgang mit natürlichen Rohstoffen und radikaler Rückbau der Vermüllung!
  • Höchste Sicherheitsstandards bei der Lagerung und Verwertung von Abfällen jeder Art!
  • Schutz der Wälder, insbesondere der tropischen Regenwälder!
  • Schutz der Weltmeere!
  • Schaffung von Millionen Arbeitsplätzen zur Beseitigung von Umweltschäden auf Kosten der Verursacher und in der Umstellung auf erneuerbare Energien und Recycling!
  • Kampf für eine sozialistische Gesellschaftsordnung, in der die Höherentwicklung der Einheit von Mensch und Natur gesellschaftliche Leitlinie ist!

 

5. Die marxistisch-leninistische Frauenarbeit und der Kampf um die Befreiung der Frau

Die MLPD arbeitet aktiv unter der Masse der Frauen. Sie fördert die Entwicklung der kämpferischen Frauenbewegung gegen die besondere Ausbeutung und Unterdrückung von Frauen in Deutschland und international als wichtigstes Bindeglied zwischen der Arbeiterbewegung, dem aktiven Volkswiderstand und der Rebellion der Jugend. Dazu muss die kämpferische Frauenbewegung die gesamte Bandbreite der Frauen unterschiedlicher Klassen und Schichten in sich aufnehmen.

Die proletarische Frauenbewegung, die immer mehr zu einer bedeutenden Kraft im Kampf des internationalen Industrieproletariats wird, muss zum Rückgrat der kämpferischen Frauenbewegung werden.

Die Partei fördert das Frauenbewusstsein, das die gemeinsame Grundlage der kämpferischen Frauenbewegung bildet.

Die Förderung der verschiedenen Selbstorganisationen der kämpferischen Frauenbewegung und die aktive Zusammenarbeit mit ihnen dient der Einbeziehung der Masse der Frauen in die gesellschaftliche Betätigung und ihrer Gewinnung für das gesellschaftsverändernde Ziel der Befreiung der Frau in einer sozialistischen Gesellschaft. Die MLPD hilft der kämpferischen Frauenbewegung, sich von der Beschränktheit des kleinbürgerlichen und bürgerlichen Feminismus zu befreien.

  • Kampf gegen alle Formen der besonderen Ausbeutung und Unterdrückung von Frauen und Mädchen!
  • Für das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung!
  • Bestrafung sexueller Ausbeutung und Gewalt!
  • Kampf dem Sexismus, der Pornografie, der Prostitution und dem Menschenhandel!
  • Für die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Gleichstellung der Frauen!
  • Aktive Förderung von Frauen im gesellschaftlichen Leben!
  • Kostenlose qualifizierte Ganztagsbetreuung in Kindertageseinrichtungen und Schulen!
  • Ersatzlose Streichung des §218 StGB!
  • Anerkennung geschlechtsspezifischer Asylgründe und eigenständiges Bleiberecht für ausländische Frauen!

 

6. Die systematische Wohngebietsarbeit

Zur Gewinnung der breiten Massen und ihrer Einbeziehung in den Kampf gegen Monopole und Regierung macht die MLPD eine systematische Kleinarbeit im Wohngebiet. Ihr Kern ist die marxistisch-leninistische Frauenarbeit. Ihre marxistisch-leninistische Sozialarbeit dient als Schule des Kampfs für eine sozialistische Gesellschaft und eines gesamtgesellschaftlichen Paradigmenwechsels in der Lebensweise. Jede Wohngebietsgruppe entwickelt eine marxistisch-leninistische Kommunalpolitik.

Die Wohngebietsgruppen sind eine strategische Reserve für die Arbeit an der Hauptkampflinie und den aktiven Widerstand gegen die globale Umweltkatastrophe. Jede Wohngebietsgruppe entwickelt allseitige Beziehungen zu einer Betriebsgruppe.

Die Wohngebietsgruppen wenden sich besonders an Arbeiterfamilien und fördern die Organisierung ihrer Kinder in der Kinderorganisation ROTFÜCHSE und der Jugendlichen im REBELL.

Gegen die Abwälzung von Krisenlasten auf den Rücken der Werktätigen ist international eine Bewegung zur Verteidigung der sozialen Errungenschaften entstanden. Sie wendet sich insbesondere gegen die Umverteilungspolitik im Sozial- und Gesundheitswesen, im Bildungs- und Kulturbereich, gegen Privatisierung von öffentlichen Dienstleistungen und steigende kommunale Gebühren.

Als die wichtigsten Leitlinien der marxistisch-leninistischen Wohngebietsarbeit gelten:

  • Weg mit den Hartz-Gesetzen! Für die Erhöhung des Arbeitslosengeldes und die unbegrenzte Fortzahlung für die Dauer der Arbeitslosigkeit! Gegen die Diskriminierung von Migranten und Asylbewerbern auf dem Arbeitsmarkt!
  • Erhöhung des Sozialgelds, um ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen!
  • Herabsetzung des Rentenalters auf 60 Jahre für Männer und auf 55 Jahre für Frauen und für Schicht- und Schwerarbeiter – bei vollem Rentenausgleich! Erhöhung des Rentenniveaus!
  • Volle Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge durch eine umsatzbezogene Unternehmenssteuer!
  • Senkung der Massensteuern, Abschaffung der indirekten Steuern und drastische progressive Besteuerung der Großunternehmen, Großverdiener und großen Vermögen!
  • Erhaltung und Schaffung von ausreichendem, umweltgerechtem und preisgünstigem Wohnraum!
  • Schaffung flächendeckender, freier Zugänge zu Internet und Telekommunikation unabhängig von Einkommen und Aufenthaltsstatus!
  • Gründliche und kostenlose Gesundheitsvorsorge, Betreuung und Behandlung für alle dauerhaft in Deutschland Lebenden!
  • Einbeziehung der alten, kranken und behinderten Menschen in das gesellschaftliche Leben und volle Übernahme aller Kosten für ein menschenwürdiges Leben durch Monopole und Staat!

 

7. Die marxistisch-leninistische Hochschularbeit und die Vorbereitung des revolutionären Bündnisses

Die Vorbereitung des revolutionären Bündnisses der Arbeiterklasse mit Teilen der kleinbürgerlichen Zwischenschichten ist eine Aufgabe aller Parteigruppen der MLPD.

Die MLPD unterstützt berechtigte Forderungen der kleinbürgerlichen Intelligenz, der Klein- und Mittelbauern, der Kleingewerbetreibenden, soweit sie sich nicht gegen die Arbeiterklasse richten. Nur der Kampf für den Sozialismus unter Führung der Arbeiterklasse eröffnet ihnen jedoch einen wirklichen Ausweg. Die MLPD unterstützt den berechtigten Widerstand von Oberschülern und Studierenden. Sie fördert die Organisierung von Intellektuellen in den verschiedenen Selbstorganisationen der Massen und der MLPD.

Die Marxisten-Leninisten arbeiten mit fortschrittlichen Wissenschaftlern und Kulturschaffenden zusammen und setzen sich dafür ein, dass die kleinbürgerlichen Intellektuellen ihre Fähigkeiten dem Kampf der Arbeiterklasse und der Zukunft der Jugend zur Verfügung stellen.

Die marxistisch-leninistischen Hochschulgruppen organisieren an den Hochschulen die Kleinarbeit unter den Beschäftigten und den Studierenden. Sie arbeiten mit dem Jugendverband beim Aufbau von Gruppen unter Schülern in Oberstufen und Studierenden im REBELL als Massentaktik des Parteiaufbaus an den Hochschulen zusammen. Sie kritisieren grundsätzlich die Trennung von Hand- und Kopfarbeit, führen eine dialektische Kritik an der bürgerlichen Wissenschaft und Kultur, propagieren die proletarische Weltanschauung und orientieren auf eine enge Verbindung mit der Arbeiterklasse.

  • Kampf der Knebelung von Wissenschaft, Forschung und Kultur durch die Profitinteressen der Monopole!
  • Kampf der geistigen Bevormundung und weltanschaulichen und politischen Disziplinierung an Schulen und Hochschulen insbesondere durch den modernen Antikommunismus!
  • Förderung von Forschung und Bildung zu den wirklichen Zukunftsfragen der Menschheit wie umweltschonenden Technologien!
  • Für freie politische Betätigung an Schulen und Hochschulen auf antifaschistischer Grundlage!
  • Für ein allgemeinpolitisches Mandat gewählter Schüler- und Studentenvertretungen!
  • Kampf der Militarisierung der Bildungs- und Kultureinrichtungen! Bundeswehr raus aus Schulen und Hochschulen!
  • Gegen soziale und politische Auslese an Schulen und Hochschulen!
  • Gegen die Folgen der Umverteilung der öffentlichen Haushalte zu Lasten der Beschäftigten, insbesondere im Erziehungs-, Bildungs-, Kultur-, Sozial- und Gesundheitswesen! Gemeinsamer Kampf gegen Niedriglöhne, Zeit- und Werkverträge in akademischen Berufen!
  • Erhöhung und Ausweitung der Ausbildungsförderung für Schüler und Studierende!
  • Gegen die Diskriminierung ausländischer Schüler und Studierender!
  • Erhöhung der Erzeuger- und Senkung der Verbraucherpreise auf Kosten der Großagrarier, Agrarkonzerne und Handelsmonopole!
  • Für das Recht auf ungehinderten Zusammenschluss von Klein- und Mittelbauern, Freiberuflern, Kleingewerbetreibenden und des Mittelstands zur wirtschaftlichen und politischen Interessenvertretung gegen Monopole, Großagrarier und Staat!

 

8. Die marxistisch-leninistische Jugendarbeit, der Jugendverband REBELL und die Rebellion der Jugend

Die Jugend ist die aktivste Kraft in der Gesellschaft und sucht am meisten nach einer gesellschaftlichen Perspektive. Die MLPD organisiert mit ihrem Jugendverband REBELL die Rebellion für die Zukunftsinteressen der Arbeiterklasse und der breiten Massen.

Die marxistisch-leninistische Jugendarbeit ist die Massentaktik des Parteiaufbaus, der organisationspolitische Schwerpunkt der Partei und Gradmesser für die Zukunftsorientierung der Parteiarbeit. Die Mitglieder der MLPD sind angehalten, zu einer aktiven Jugendarbeit beizutragen.

Die MLPD verbreitet die proletarische Weltanschauung unter der Jugend. Sie führt einen entschiedenen Kampf gegen den Raubbau an den Lebenskräften und der Gesundheit der Jugend. Sie fördert den bewussten und verantwortungsvollen Umgang mit Medien und Kommunikationsmitteln und erzieht die Jugend gegen den Konsum von Rausch- und Suchtmitteln. Sie betreibt eine systematische antifaschistische Aufklärung gegen faschistische Verhetzung der Jugend und erzieht sie zu einem aktiven antifaschistischen Kampf. Sie tritt entschieden gegen die Militarisierung der Gesellschaft ein und unterstützt den antimilitaristischen Kampf der Jugend. Sie hilft ihr, mit den zersetzenden und selbstzerstörerischen Einflüssen des Sexismus fertigzuwerden und tritt für einen aufgeklärten und selbstbestimmten Umgang mit der Sexualität ein. Einen besonderen Schwerpunkt bildet der Kampf der Jugend an der Seite der älteren Arbeiter gegen Massenarbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung.

Der REBELL ist eine Selbstorganisation der Masse der Jugend mit marxistisch-leninistischem Charakter. Die rebellische Arbeiterjugend bildet sein Rückgrat. Er ist die hauptsächliche Organisationsform der marxistisch-leninistischen Jugendarbeit. Er verwirklicht eine Lebensschule der proletarischen Denkweise für die Masse der Jugend und der Kinder gleich welcher Nationalität. Dazu bedarf es der ideologisch-politischen Führung durch die MLPD, der engen praktischen Zusammenarbeit und der Förderung der organisatorischen Selbstständigkeit des Jugendverbands. Die allseitige Parteiarbeit mit dem Aufbau von Kreisverbänden ist die wichtigste Bedingung für die Gewinnung der Masse der Jugend.

Der REBELL vermittelt den Geist der internationalen Solidarität, Vertrauen in die eigene Kraft, Achtung vor der körperlichen Arbeit und der natürlichen Umwelt, Gleichberechtigung von Mädchen und Jungen, selbstlosen Einsatz für die Belange aller Ausgebeuteten und Unterdrückten und den gemeinsamen Kampf für den Sozialismus. Die Rebellen sind aktive Umweltkämpfer, streitbare Antifaschisten und praktische Organisatoren der internationalen Solidarität. Der REBELL gewinnt die Jugend unter der Losung »Rebellion ist gerechtfertigt!« und entwickelt eine proletarische Kultur- und Freizeitarbeit. So hilft er der Jugend, mit der Wirkung der bürgerlichen Jugendkultur und eines verbreiteten kleinbürgerlichen Lebensstils fertig zu werden. Er verwirklicht mit seiner ganzen Arbeit die Leitlinie Mao Zedongs »Dem Volke dienen!«.

Mit der Führung der Kinderorganisation ROTFÜCHSE übernimmt der REBELL Verantwortung für die Zukunft der Arbeiterklasse. Die Rotfuchsarbeit umfasst das ganze Leben der Kinder, um sie zu einem proletarischen Verhalten in allen Lebensbereichen zu erziehen.

  • Für die Herabsetzung der Volljährigkeit und des aktiven und passiven Wahlrechts auf 16 Jahre!
  • Für die Verpflichtung der Großbetriebe zu einer Ausbildungsquote von mindestens 10 Prozent der Beschäftigten!
  • Kampf der besonderen Rechtlosigkeit der Arbeiterjugend, unter anderem durch Leiharbeit, Werkverträge und Befristung! Unbefristete Übernahme aller Auszubildenden entsprechend der Ausbildung!
  • Erhalt und Erweiterung des Jugendschutzes und der Jugendarbeitsschutzbestimmungen!
  • Rechtliche, soziale und kulturelle Gleichstellung von Mädchen und Jungen in Ausbildung, Beruf und Alltagsleben!
  • Besonderer Schutz von Kindern und Jugendlichen gegen Gewalt und sexuellen Missbrauch!
  • Kostenloses, einheitliches und qualifiziertes Bildungssystem von der Krippe bis zur Hochschule!
  • Für eine gründliche Schul- und Berufsausbildung!
  • Für vollständige Lehr- und Lernmittelfreiheit!
  • Umfassende antifaschistische Aufklärung an Schulen und in Massenmedien!
  • Kampf der Militarisierung von öffentlichem Leben, Erziehungswesen und Kultur!
  • Förderung des Breitensports! Qualifizierte Aufklärung und Erziehung für eine gesunde Ernährung! Ausbau kostenloser Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen für Kinder und Jugendliche!
  • Umfassende Aufklärung und Kampf dem Drogensumpf!

 

9. Verwirklichung der neuen Qualität des proletarischen Internationalismus

Die internationale revolutionäre Bewegung muss die überall auf der Welt tobenden Klassenkämpfe koordinieren und revolutionieren. Deshalb übernimmt die MLPD als aktives Mitglied der ICOR Verantwortung für die revolutionären Bewegungen auf der ganzen Welt und verwirklicht jede Aufgabe als Bestandteil der Vorbereitung der internationalen sozialistischen Revolution.

Die MLPD fördert die Einheit der Arbeiterklasse, der breiten Massen, in der Frauen- oder Jugendbewegung über die Grenzen nationaler Herkunft hinweg. Dafür muss sie ein System internationaler Organisationsformen und besonders aktiv den Aufbau der ICOR fördern. Der führende Faktor ist dabei die enge Kampfgemeinschaft marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen. Die MLPD fördert internationale Massenaktivitäten und -treffen zur länderübergreifenden Zusammenarbeit, gegenseitigen Revolutionierung des Klassenkampfs, Förderung des Parteiaufbaus und der Selbstorganisation der Massen sowie die weltweite Kooperation bei gemeinsamen Kampfaufgaben, z.B. die internationalen Kampftage.

Zur gegenseitigen Unterstützung beim Parteiaufbau und zur gleichberechtigten Zusammenarbeit mit anderen revolutionären Kräften entwickelt die MLPD vielfältige bilaterale Beziehungen. Sie fördert Solidaritätspakte und internationale Solidaritätsbrigaden zur gegenseitigen Unterstützung des revolutionären Befreiungskampfs auf der ganzen Welt. Die neue Qualität des proletarischen Internationalismus bildet sich als fester Bestandteil des Systems der Kleinarbeit neuen Typs heraus.

Die MLPD steht für eine proletarische Flüchtlingspolitik. Sie tritt ein für die gemeinsame Organisierung in der MLPD, im revolutionären Jugendverband REBELL und in den verschiedenen überparteilichen Selbstorganisationen der Massen.

  • Arbeiter gleich welcher Nationalität – eine Klasse, ein Gegner, ein Kampf!
  • Volle rechtliche Gleichstellung aller dauerhaft in Deutschland lebenden Menschen unabhängig von der Nationalität!
  • Uneingeschränktes Asylrecht für alle Unterdrückten auf antifaschistischer Grundlage!
  • Für den Schutz aller Flüchtlinge und für die Anerkennung ihrer Rechte in einer internationalen Konvention!

 

10. Friedenskampf und antimilitaristischer Kampf

Die MLPD unterstützt den Kampf gegen die allgemeine Kriegsgefahr, gegen imperialistische Kriege und die Militarisierung der Gesellschaft. Dauerhafter Weltfrieden setzt voraus, dass jede Ausbeutung und Unterdrückung des Menschen durch den Menschen überwunden wird. Deshalb propagiert und unterstützt die MLPD auch bewaffnete Befreiungsbewegungen für nationale und soziale Befreiung.

Die MLPD lehnt eine Berufsarmee in Deutschland ab. Die Verpflichtung bei Bundeswehr und Polizei ist kein Ausweg für die Jugend. Die MLPD verteidigt das Recht auf Kriegsdienstverweigerung, kritisiert aber den Pazifismus als untaugliche Methode im Kampf gegen Militarismus und Kriegsgefahr.

  • Für das Verbot und die Vernichtung aller ABC-Waffen!
  • Auflösung der NATO, der Interventionseinheiten von EU und Bundeswehr!
  • Keine deutschen Truppen im Ausland!
  • Weg mit den Waffenembargos gegen revolutionäre Befreiungsbewegungen! Kein Waffenexport an reaktionäre Regimes!
  • Respektierung des Selbstbestimmungsrechts der Völker und Nationen!
  • Ächtung und harte Bestrafung von Massenvergewaltigung als Kriegsmethode!
  • Kampf jeglicher Form von Völkerhetze, Rassismus und Antikommunismus! Für Frieden und Völkerfreundschaft!
  • Kampf der Militarisierung von Staat und Gesellschaft!

 

11. Kampf um demokratische Rechte und Freiheiten

Die Faschisierung des Staatsapparats und der Abbau bürgerlich-demokratischer Rechte und Freiheiten sind Ausdruck der Diktatur der Monopole. Aufgrund der Anfälligkeit der internationalen Produktion und aus Angst vor der internationalen Revolution wird der Ausbau des Gewaltapparats auf internationaler Ebene unter dem Vorwand des »Kampfs gegen den Terrorismus« forciert. Der Abbau von Persönlichkeitsrechten geschieht in Wirklichkeit aus Angst vor der organisierten Arbeiterbewegung und vor den Volkskämpfen.

  • Verteidigung und Erweiterung der bürgerlich-demokratischen Rechte und Freiheiten!
  • Aufhebung der Notstands- und Ergänzungsgesetze!
  • Weg mit dem § 129a/b StGB! Weg mit den Verboten bzw. der strafrechtlichen Verfolgung revolutionärer Organisationen und Parteien!
  • Für wirksamen Datenschutz! Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung!
  • Kampf der Korruption und der Behördenwillkür!
  • Kampf der Bürgerkriegsvorbereitung, der Bespitzelung und dem Polizeiterror!
  • Verbot aller Zensurmaßnahmen gegen Demokraten, Antifaschisten und Marxisten-Leninisten!

 

12. Antifaschistischer Kampf

Die Monopole und Teile des Staatsapparats und der Massenmedien unterstützen die Neofaschisten als Stoßtrupp und Reserve gegen revolutionäre Bewegungen und Arbeiterkämpfe. Die Hetze und die Übergriffe gegen Menschen anderer Nationalität und Hautfarbe, gegen Minderheiten, Antifaschisten und Revolutionäre sollen spalten und einschüchtern. Die MLPD tritt für die Einheit von Menschen unterschiedlicher Nationalität und Herkunft ein. Der Kampf gegen den neofaschistischen Terror steht in enger Verbindung mit der aktiven Förderung von Völkerfreundschaft und internationaler Solidarität. Die MLPD vertraut auf das antifaschistische Bewusstsein der Massen und besonders der Jugend. Sie ist aktiver Teil antifaschistischer Aktionen, klärt über die faschistische Gefahr, ihre Drahtzieher und die gesellschaftlichen Ursachen des Faschismus auf. Sie hilft den Massen, den Einfluss sozialfaschistischer Demagogie sowie nationalistische und rassistische Vorurteile zu überwinden.

  • Keinen Fußbreit den Faschisten! Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda!

 

13. Proletarischer Parlamentarismus

Die MLPD verwirklicht einen proletarischen Parlamentarismus, um ihr Recht auf demokratische Meinungsbildung wahrzunehmen und die Aktivität der Massen zu heben.

Das beinhaltet sowohl die Beteiligung an Wahlkämpfenals auch die Ausnutzung der Parlamentstribüne als Sprachrohr der Massen.

Die Wahlkandidaten der MLPD stellen sich der Kontrolle durch die Massen und verpflichten sich auf proletarische Grundsätze.

  • Weg mit undemokratischen Wahlbehinderungen, Sperrklauseln und Behinderungen der Parlamentsarbeit!
  • Keine Finanzierung von Parteien aus öffentlichen Geldern!

 

14. Die Politik des gemeinsamen Kampfs, Formen und Prinzipien

Die MLPD arbeitet mit anderen Kräften auf der Grundlage des gemeinsamen Kampfs zusammen. Die einzelnen Beteiligten behalten dabei ihre selbstständige Identität, die Freiheit der eigenständigen Agitation und Propaganda und arbeiten gleichberechtigt und zum gegenseitigen Nutzen zusammen. Die MLPD unterscheidet zwischen

  • Selbstorganisationen der Massen als dauerhafte Organisationsform des gemeinsamen Kampfs wie Gewerkschaften, Frauenorganisationen usw. Damit diese Selbstorganisationen die breiten Massen umfassen können, müssen sie wirkliche Überparteilichkeit, breiteste Demokratie und finanzielle Unabhängigkeit gewährleisten. Außerdem haben sich folgende Prinzipien bewährt:
    • Enge Verbundenheit mit der Arbeiterbewegung
    • Sachliche und solidarische Streitkultur
    • Internationale Solidarität
    • Offenheit für die Perspektive einer von Ausbeutung und Unterdrückung befreiten Gesellschaft
    • Gleichberechtigte Mitarbeit der Marxisten-Leninisten
  • Gemeinsame Organisationsformen zur Verwirklichung konkreter, zeitlich begrenzter Kampfaufgaben. Diese Zusammenschlüsse werden in der Regel durch eine gemeinsame Plattform und Prinzipien der Zusammenarbeit bestimmt. Im Interesse des ungehinderten Zusammenschlusses der Massen unterstützt die MLPD folgende Forderungen:
    • Uneingeschränkte Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit auf antifaschistischer Grundlage!
    • Kostenloser Zugang zu öffentlichen Plätzen und Räumen auf antifaschistischer Grundlage!
  • Gemeinsame Foren zur Organisierung des Gedankenaustauschs und zur Koordinierung und Höherentwicklung des gemeinsamen Kampfs unterschiedlicher Teilnehmer, auch mit internationaler Beteiligung.
  • Organisations- und Kampfformen der direkten Demokratie und politisch selbstständige Massenbewegungen mit der Stoßrichtung gegen die Regierung, offenem Mikrofon, Abstimmungen auf der Straße, demokratischer Koordinierung der Arbeit, finanzieller Unabhängigkeit sowie weltanschaulicher Offenheit auf antifaschistischer Grundlage.

 

15. Proletarische Einheitsfront

Die Entfaltung des aktiven Volkswiderstands bezieht die breiten Massen in den gesellschaftlichen Kampf gegen die Diktatur der Monopole ein. Er ist durch kämpferische Massenaktionen gegen Monopole und Staat gekennzeichnet. Der aktive Volkswiderstand kennzeichnet den jeweiligen Grad des Umwelt-, Friedens-, antifaschistischen, demokratischen, internationalistischen, Frauen- und Klassenbewusstseins.

Ziel ist es, die Aktivitäten der breiten Massen mit dem Kampf der Arbeiterklasse zu durchdringen und zu einer umfassenden Einheitsfront höherzuentwickeln. Diese Einheitsfront wird vom Proletariat geführt und richtet sich gegen das Finanzkapital und den Staat als sein politisches Herrschaftsinstrument. Sie entwickelt sich im Prozess weltanschaulicher Auseinandersetzung, im Fertigwerden mit der kleinbürgerlichen Denkweise in Verbindung mit gemeinsamen praktischen Kampferfahrungen.

 

16. Die Förderung und Verbreitung der proletarischen Weltanschauung

Auf den Marxismus-Leninismus reagieren die Herrschenden seit jeher mit antikommunistischer Verzerrung und Diffamierung. Die bürgerliche Meinungsmanipulation hat erreicht, dass die breiten Massen heute vom wissenschaftlichen Sozialismus zumeist ein Zerrbild im Kopf haben.

Solange die bürgerliche Ideologie in den Reihen der Arbeiterklasse und der Volksmassen vorherrscht, können sie sich nicht von der kapitalistischen Ausbeutung und Unterdrückung befreien.

Die MLPD entfaltet deshalb in ihrer Kleinarbeit ein ganzes System der weltanschaulichen Offensive für den echten Sozialismus und gegen den modernen Antikommunismus.

  • Sie hilft den Massen, anhand der eigenen Erfahrungen die kleinbürgerliche Denkweise zu überwinden und einen festen proletarischen Klassenstandpunkt einzunehmen.
  • Sie fördert die Verbreitung des Marxismus-Leninismus und der sozialistischen Ideale der Partei mit vielfältigen Mitteln und Methoden. Die entscheidende Waffe dafür ist das theoretische Organ REVOLUTIONÄRER WEG.
  • Sie führt eine Bewegung zum Erlernen der dialektisch-materialistischen Methode, die den Massen hilft, mit der metaphysisch-idealistischen Methode fertigzuwerden.
  • Sie fördert die Entwicklung einer proletarischen Kultur und Moral in enger Verbindung mit dem Klassenkampf, die an den besten demokratischen und revolutionären Traditionen weltweit anknüpft, sich aber auch kritisch fortschrittliche Ideen und Errungenschaften der bürgerlichen Gesellschaft auf dem Gebiet der Literatur, Musik, Kunst und Wissenschaft zu eigen macht.
  • Trennung von Kirche und Staat!
  • Kampf der Manipulierung der öffentlichen Meinung durch den primitiven und den modernen Antikommunismus!
  • Freier Zugang zu den Massenmedien für Marxisten-Leninisten und alle fortschrittlichen Kräfte!
  • Besondere Unterstützung der Bildungs- und Kulturarbeit der Arbeiterbewegung!
  • Für die offene gesellschaftliche Diskussion über die Alternative des Sozialismus!

 

PROLETARIER ALLER LÄNDER, VEREINIGT EUCH!

PROLETARIER ALLER LÄNDER UND UNTERDRÜCKTE, VEREINIGT EUCH!

VORWÄRTS ZUR INTERNATIONALEN SOZIALISTISCHEN REVOLUTION!

VORWÄRTS MIT DER MARXISTISCH-LENINISTISCHEN PARTEI DEUTSCHLANDS ZUR PARTEI DER MASSEN! VORWÄRTS MIT DER ICOR!

 

 


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