Solidaritätserklärung des Jugendverband REBELL gegen den unverschämten Übergriff der Polizei auf ein Mitglied der FDJ (Freie Demokratische Jugend) bei der Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Demonstration am 10.01.2010 in Berlin
Liebe Freunde und Genossen,
mit großer Empörung haben wir von dem Übergriff der Polizei auf euch am Ende der Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Demonstration erfahren. Es ist ein Unding, dass die Fahne einer in Deutschland legalen Organisation unter fadenscheinigen Begründungen von der Polizei beschlagnahmt und ein Mitglied eurer Organisation verhaftet wird. Auch wenn er wieder freigelassen wurde – so ein Vorgehen können wir nicht still hinnehmen! Rebell und MLPD haben sich direkt vor Ort mit dem kriminalisierten Jugendlichen solidarisiert und uns hinter euch gestellt.
Wir erhielten von den Sozialistischen Deutschen Jugend - Die Falken Kreisverband Berlin-Neukölln folgende Solidaritätserklärung zum Bankenboykott gegen die MLPD: (mehr zum Bankenboykott hier) "Wir haben die Nachricht über die Kündigung eures Bankkontos erhalten und sprechen euch in dieser Sache unsere Solidarität aus. Es ist ein Skandal, wenn linken Organisationen aus politischen Gründen Bankkonten gekündigt werden. Wenn sich nicht ein breites Bündnis einer derartigen Praxis von Banken entgegenstellt, dürften derartige Maßnahmen in Zukunft öfter vorkommen. Gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise steigt die Bereitschaft von Staat und Unternehmen, gegen antikapitalistische Bestrebungen mit Repressionen und dem Einschränken von Rechten zu reagieren. Deswegen ist es nun notwendig, über politische Differenzen hinweg gegen diese Repressionsmaßnahme zu protestieren. Mit sozialistischen Grüßen, SJD – Die Falken KV Neukölln"
Die Gelsenkirchener Montagsdemonstranten beschlossen nach einer Diskussion am offenen Mikrofon einstimmig folgende Protestresolution: "Sehr geehrter Herr Polizeipräsident! Wir Teilnehmer der 277. Gelsenkirchener Montagsdemo protestieren gegen das Vorgehen der Berliner Polizei am 09.01.2010 gegen die Stadtrallye. Die Rallye war organisiert vom Jugendverband REBELL und Rotfüchsen, die sich über den Kapp-Putsch 1920 informieren wollten.
Am Samstag, 23.1 demonstrierten ca. 500 Leute in Freiburg gegen den vom Kultusministerium Baden-Würrtemberg und der Bundeswehr kürzlich beschlossenen Kooperationsvertrag. Ein wesentlicher Bestandteil ist die Durchführung von Unterrichtseinheiten durch Jugendoffiziere der Bundeswehr. Diese sollen in Planspielen wie POL&IS Nachwus rekrutieren und eine imperialistische Weltsicht vermitteln.
"Liebe Rebellen und Rotfüchse, es ist wirklich der Gipfel der Ungeheuerlichkeiten, dass die Polizei jetzt schon gegen Kinder und Jugendliche vorgeht und eine harmlose Stadtralley behindert wird. Ihr habt vollkommen Recht dies einen politischen Skandal zu nennen, insbesondere, da ja vorab bei der LKA Versammlungsbehörde ein OK eingeholt wurde. Ich wusste bis gestern nicht, dass es eine solche Behörde gibt. Weitere Kosten, welche sozial besser angelegt wären und in meinen Augen ein weiterer Beweis, dass die Regierung darauf hinsteuert ein „“Big Brother is whatching you“ - Land einzurichten. Ein Protestschreiben an den Polizeipräsidenten werde ich auch noch senden. Viele Grüße, Gabi"
Wir berichteten vor nicht allzu langer Zeit von der Verhaftung von 154 Schülerinnen und Schüler in Essen im Rahmen der Bildungsproteste im November 2009. Seit dem 20.01.2010 verschickt die Polizei Essen nun Anhörungsbriefe an alle beteiligten Schüler.
Am 28.03.2010 will die rechte Partei Pro NRW anlässlich ihrer internationale Konferenz für ein europaweites Minarettverbot einen Sternmarsch durch Duisburg durchführen. Schon am 26.03. sind im ganzen Ruhrgebiet Mahnwachen vor Moscheen geplant. Dagegen rufen bereits viele Parteien, Jugendverbände und Organisationen wie die „Rote Antifa“ oder das „Duisburger Netzwerk gegen Rechts“ auf.
3 Wochen Kindercamp und Jugendcamp in Truckenthal/Thüringen 24.07. bis 14.08. Auf zum rebellischen Jugendcamp in Truckenthal! (ab 13 Jahren) Das Sommercamp findet in der Freizeit- und Ferienanlage „Im Waldgrund“ statt. Wir setzen uns ein für die Zukunft der Jugend und du kannst dabei sein! Gemeinsam organisieren wir unseren erholsamen und rebellischen Urlaub mit allem, was dazu gehört. In der Zeltgruppe mit bis zu 15 Jugendlichen fi ndet jeder neue Freunde. Zusammenhalt wird bei uns groß geschrieben! Wir stellen ein Wochenprogramm auf die Beine mit Ausflügen, Erholung, Liederabend, Workshops, Campkino, Partys, Veranstaltungen,...Wir freuen uns auf dich!
Mit über 10.000 Teilnehmern zog am Sonntag, den 10.1.10 eine große Demonstration durch Berlin zur Gedenkstätte der Sozialisten. Diese Demonstration verbindet das Gedenken an die drei großen Revolutionäre mit dem Aufruf den Kampf für den echten Sozialismus heute weiterzuführen.
Mehr Leute noch waren zum Gedenken zu den Gräbern von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg gezogen, um dort rote Nelken abzulegen. Dabei wurde mehrmals das bekannteste Lied der Arbeiterbewegung – die Internationale – angestimmt.
Weiterer Schritt im verfassungswidrigen Boykott gegen die Geschäftsfähigkeit der MLPD Die MLPD (Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands) veröffentlichte diese Woche folgende Pressemitteilung: Wir möchten Sie über die dritte Kontenkündigung binnen kürzester Zeit im Rahmen eines rechtswidrigen Bankenboykotts gegen die MLPD bzw. ihren Vorsitzenden, Stefan Engel, informieren. Nach der Commerzbank (Februar 2009) und der Deutschen Bank (November 2009) kündigte am 7. Dezember die Volksbank Ruhr Mitte das Konto der MLPD. Wie die anderen Banken ohne Angabe von Gründen. ...
"Jedes zweite Wochenende im Januar findet die Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Demo in Berlin statt. Hunderttausend beteiligen sich regelmäßig an den verschiedenen LLL-Aktivitäten in Berlin. Sie sind Europas größte Manifestation für eine von kapitalistischer Ausbeutung und Unterdrückung befreite Gesellschaft, den Sozialismus."
Hier findet ihr die Busabfahrtszeiten der drei Busse des REBELL zu den LLL-Aktivitäten am 9. und 10.1.2010 in Berlin. Die Busse fahren von Köln, Duisburg, Gelsenkirchen, Dortmund, Karlsruhe, Stuttgart, Nürnberg, Saarbrücken, Frankfurt und Kassel nach Berlin.
"Ihr kämpft auch für unsere künftigen Arbeitsplätze", schreiben die Studenten, die in Stuttgart im Rahmen der Bildungsproteste einen Hörsaal besetzt halten. Sie schickten den Sindelfinger Daimler-Kollegen folgende Solidaritätsadresse:
"Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit großer Empörung haben wir von den Plänen des Daimler-Managements erfahren, die Produktion der C-Klasse aus Sindelfingen weg zu verlagern. Ebenso groß wie unsere Empörung darüber ist unsere Freude über Eure Proteste seit letzter Woche dagegen...
6.000 Schüler, Studenten, Azubis, Lehrer und Dozenten demonstrierten für Forderungen wie die Abschaffung der Bachelor- und Masterstudiengänge und die Rücknahme der Studiengebühren. Vom Rebell waren wir mit einem Transparent und Fahnen vertreten. Beim Verkauf unseres Rebellmagazins und beim Verteilen der aktuellen Galileo (Hochschulzeitung der MLPD) konnten wir neue Interessenten für den REBELL gewinnen. Mit einer kämpferischen Stimmung und einer bunten Vielfalt verschiedenster Gruppen und Aktivitäten, wie Trommeln, Musik und Parolen rufen, begann um 14 Uhr die Demo am Bahnhof in Bad Godesberg. Über die B9 in Richtung Bonn wurde hin zum Tagungsort der Kultusminister demonstriert. Dort standen dann die friedlichen Blockaden, der Ausgänge des Tagungszentrum, um die Kultusminister „nachsitzen“ zulassen, im Mittelpunkt. Leider kam es im Laufe der Blockaden zu Übergriffen durch die Polizei, die mindestens eine Blockade brutal mit Schlagstöcken und Pefferspray räumte. Dabei wurden mindestens 7 Demonstranten verletzt. Insgesamt war es eine gute Aktion mit einer Teilnahme, die selbst die Veranstalter überraschte. Die Bildungsproteste sind mit dieser Aktion noch nicht zu Ende. Im Frühjahr soll es weiter gehen mit den Bildungsprotesten und wir vom REBELL werden uns auch wieder aktiv daran beteiligen.
Heute (Do, 10.12.09) findet in Bonn eine Demonstration mit vielfältigen Protestaktionen gegen die dort tagende Kultusminsterkonferenz statt. Die Kultusminister der einzelnen Länder sind mit verantwortlich für Studiengebühren und die Umsetzung des Bologna-Prozesses. Heute Abend mehr hier.
Liebe Daimler Arbeiterinnen und Arbeiter, Liebe Azubis, Wir, vom Jugendverband REBELL solidarisieren uns voll und ganz mit eurem Streik um die Produktion der C-Klasse in Sindelfingen und um jeden Arbeitsplatz. Jeder Arbeitsplatz, der durch Entlassungen, Rationalisierung, Abfindungen, Frührente oder durch die so genannte „natürliche Fluktuation“ abgebaut wird, fehlt der Jugend, euren Kindern und Enkelkindern. Wir haben heute schon in Deutschland 500.000 jugendliche Arbeitslose. Ein Großteil der Beschäftigten unter 30 Jahren arbeitet in Leiharbeit, mit befristeten Verträgen und anderer Arbeit von der man kaum leben kann. Aber so stellen wir uns unsere Zukunft nicht vor. Wir wollen nicht die Generation Leiharbeit sein, sondern die Generation Widerstand! ...
Vom Jugendverband REBELL aus Stuttgart sammelten wir am
Freitag, 4. Dezember Solidaritätsunterschriften für die kämpfenden
Daimler-Kollegen. Morgens um 6:30 Uhr standen wir 30 Minuten vor der
Lehrwerkstatt der Bosch-Azubis. Etwa die Hälfte der Azubis, genauer gesagt 45
Jugendliche unterschrieben. Die Azubis bei Bosch stehen selbst im Kampf für
ihre Übernahme. Für die meisten war die Unterschrift selbstverständlich, wir
stehen zusammen in der Region. ...
Gitta Wester, Mitglied der Verbandsleitung des REBELL: „Es ist genau richtig das der ehemalige Verteidigungsminister Jung nach allen Lügen, die er über den Einsatz in Afghanistan verbreitet hat, jetzt zurücktreten musste! Die Beteiligung der deutschen Regierung an diesem Krieg in Afghanistan ist mehr als verlogen – das afghanische Volk wird mit Hilfe dieser Besatzer weiter unterdrückt. Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung ist gegen diesen Krieg und lehnt die Politik der Bundesregierung dazu ab! ...
Der richtige Start ins neue Jahrzehnt: Auf zu den LeninLiebknechtLuxemburg-Feierlichkeiten! Mit dem REBELL am 10./11. Januar nach Berlin. Traditionell am zweiten Januar-Wochenende findet die in Europa größte Demonstration für den echten Sozialismus statt. Das Gedenken an die Ermordung der großen deutschen Revolutionäre Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht und an den Todestag des Führers der russischen Revolution Lenin bringt jährlich Zehntausende auf die Straße. In ihrem Geiste ist der Blick nach vorne gerichtet. Der scharf antikommunistischen Schwarz-gelben Regierung
Am Samstag, 23.1 demonstrierten ca. 500 Leute in Freiburg gegen den vom Kultusministerium Baden-Würrtemberg und der Bundeswehr kürzlich beschlossenen Kooperationsvertrag. Ein wesentlicher Bestandteil ist die Durchführung von Unterrichtseinheiten durch Jugendoffiziere der Bundeswehr. Diese sollen in Planspielen wie POL&IS Nachwus rekrutieren und eine imperialistische Weltsicht vermitteln.
Wir berichteten vor nicht allzu langer Zeit von der Verhaftung von 154 Schülerinnen und Schüler in Essen im Rahmen der Bildungsproteste im November 2009. Seit dem 20.01.2010 verschickt die Polizei Essen nun Anhörungsbriefe an alle beteiligten Schüler.
Hier 
Gitta Wester, Mitglied der Verbandsleitung des REBELL: „
Traditionell am zweiten Januar-Wochenende findet die in Europa größte Demonstration für den echten Sozialismus statt. Das Gedenken an die Ermordung der großen deutschen Revolutionäre Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht und an den Todestag des Führers der russischen Revolution Lenin bringt jährlich Zehntausende auf die Straße. In ihrem Geiste ist der Blick nach vorne gerichtet. Der scharf antikommunistischen Schwarz-gelben Regierung