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Übergriff auf Mitglied der FDJ |
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Solidaritätserklärung des Jugendverband REBELL gegen den unverschämten Übergriff der Polizei auf ein Mitglied der FDJ (Freie Demokratische Jugend) bei der Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Demonstration am 10.01.2010 in Berlin
Liebe Freunde und Genossen,
mit großer Empörung haben wir von dem Übergriff der Polizei auf euch am Ende der Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Demonstration erfahren. Es ist ein Unding, dass die Fahne einer in Deutschland legalen Organisation unter fadenscheinigen Begründungen von der Polizei beschlagnahmt und ein Mitglied eurer Organisation verhaftet wird. Auch wenn er wieder freigelassen wurde – so ein Vorgehen können wir nicht still hinnehmen! Rebell und MLPD haben sich direkt vor Ort mit dem kriminalisierten Jugendlichen solidarisiert und uns hinter euch gestellt.
Wir versichern euch die volle Solidarität des Jugendverbands REBELL,
der Jugendorganisation der Marxistisch-Leninistischen Partei
Deutschlands (MLPD). Auch wir sehen im Kampf gegen Faschismus und
ungerechte Kriege eine wesentliche Aufgabe unseres Jugendverbands und
aller Jugendlicher.
Die von der Polizei anscheinend vorgetragene Begründung, es komme
darauf an, ob derjenige, der die Fahne trägt, in der BRD oder DDR
geboren sei, ist absolut hanebüchen und zeigt nur, dass es sich hier
eindeutig um ein politisch motiviertes Vorgehen handelt. Hiergegen
protestieren wir ausdrücklich! Es ist genau richtig, dass bis heute
immer Anfang Januar viele zehntausend Teilnehmer, darunter viele
Jugendliche, den Revolutionären gedenken und sie ehren. Ihr Kampf ist
unser Kampf und das zeigen wir auch! Lasst euch von diesem Vorgehen der
Polizei nicht einschüchtern.
Die Berliner Polizei hat auch den REBELL am Samstag behindert –
Teilnehmer unserer rebellischen Stadtrallye wurden von der Polizei
aufgehalten. Unsere Rallye wurde als „unangemeldete Demonstration“
bezeichnet, weil wir Erkennungsschilder mit unserem Plakat zur LLL-Demo
hoch hielten.
Wir müssen gemeinsam den Kampf für den Erhalt und die Erweiterung der
bürgerlich-demokratischen Rechte und Freiheiten führen. Wir vom REBELL
meinen, dass es auch notwendig ist, darüber hinaus über eine befreite
Gesellschaft, den echten Sozialismus, zu diskutieren. Wir werden dieses
organisierte Vorgehen der Polizei gegen linke und fortschrittliche
Kräfte in unserer Arbeit breit bekannt machen.
Im Anhang senden wir Euch einen öffentlichen Brief der MLPD, deren
Geschäftskonten durch die Deutsche Bank gekündigt wurden – ohne jeden
Anlass und ohne Angabe von Gründen. Auch hier gilt: Heute soll der MLPD
die Geschäftsgrundlage entzogen werden – wer wird als nächstes ins
Visier genommen, wenn wir sie damit durchkommen lassen? Wir würden uns
sehr über Solidaritätserklärungen zu dieser Sache freuen!
Kämpferische solidarische Grüße,
Sagitta Wester
für die Verbandsleitung des Jugendverbands REBELL
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Echter Sozialismus 
