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Gegen den Naziaufmarsch in Dresden |
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 Am 13. Februar marschieren Faschisten, bestehend aus NPD, junge Landesmannschaft Ostdeutschland (JLO) und viele verschiedene Spektren der extremen Rechten, wie die Jahre zuvor anlässlich des Jahrestag der Bombardierung Dresdens im II. Weltkrieg durch Dresden. Diese Demonstration hat sich zur größten regelmäßigen Veranstaltung von Faschisten in Europa entwickelt.
Dagegen entwickelt sich ein breiter Protest. Das dazu gegründete Bündnis „Dresden Nazifrei“ hat folgenden Aufruf herausgegeben, den ihr hier lesen könnt.
Wer hier geschützt werden soll sieht man auch an den kürzlich stattgefunden Hausdurchsuchungen beim Bündnis „Dresden Nazifrei“. Die Verbandsleitung des Jugendverband REBELL versandte dazu eine Solidaritätserklärung, in der es heißt:
„Liebe Freunde und Antifaschisten!
Wir vom Jugendverband REBELL überbringen euch unsere Grüße und sprechen
unsere uneingeschränkte Solidarität gegen den Versuch der
Kriminalisierung des Bündnisses "Dresden Nazifrei" aus.
Wie wir erfahren haben wurden von Staatsanwaltschaft und Polizei
Hausdurchsuchungen in Berlin und Dresden gegen euer Bündnis
durchgeführt und Material beschlagnahmt. Außerdem wurden Mitglieder und
Unterstützer von DieLinke.SDS wegen Klebens der Plakate für den 13.02.
festgenommen.
An diesem Wochenende setzte dann das sächsische Landeskriminalamt dem
ganzen die Krone auf, indem man eure Homepage gesperrt hat.
Hier zeigt der Staat wieder mal was er meint, wenn er vom "Kampf gegen
den Extremismus" spricht. Die antikommunistische Propaganda hat gerade
auch ausgehend von der neuen Familienministerin Köhler in den letzten
Wochen zugenommen: Die eigentliche Gefahr gehe von Links aus, sie müsse
entsprechend bekämpft werden. Entsprechend gehen Polizei und
Staatsanwaltschaft scharf gegen den antifaschistischen Widerstand vor,
statt einen Naziaufmarsch in Dresden zu verbieten! Faschismus ist aber
keine Meinung, sondern ein Verbrechen!
So werden zunehmend Menschen die sich gegen Faschisten aussprechen
kriminalisiert, wie es auch in Wolfen gegen die MLPD-Stadträtin Ina
Korntreff der Fall war. Diese war Anmelderin einer antifaschistischen
Demonstration und wurde im Vorfeld auf Anzeige einer NPD-Faschistin mit
Vorbeugehaft bedroht.
Anstatt die Faschisten konsequent zu bekämpfen wird mit der Methode der
„Terroristenbekämpfung“ nun offensichtlich seit einigen Jahren gezielt
gegen fortschrittliche und revolutionäre Kräfte vorgegangen und diese
zielstrebig kriminalisiert. Zu so einer Kriminalisierung muss auch der
systematische, rechtswidrige politische Bankenboykott bundesdeutscher
Banken gegen die MLPD gerechnet werden.
Bei so einer verschärften Entwicklung wird die Solidarität immer
wichtiger und notwendiger. Wir werden unser Möglichstes tun um in der
Bevölkerung und vor allem unter der Jugend die Vorfälle um „Dresden –
Nazifrei“ breit bekannt zu machen. Gleichzeitig würden wir uns sehr
über eine Solidaritätserklärung eurerseits gegen die undemokratischen
Kontokündigungen gegenüber der MLPD freuen.
Antifaschismus ist nicht kriminell, sondern notwendig! Für das
sofortige Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer
Propaganda! Jetzt erst recht nach Dresden mobilisieren !!!
Mit solidarischen Grüßen,
Jugendverband REBELL“
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