Stellungnahme des Jugendverband REBELL zum faschistischen Putschversuch in den USA

Am 06. Januar stürmten faschistische Banden das Kapitol in Washington, in dem gerade der Kongress bei einer Sitzung die Wahl von Joe Biden als neuen US-Präsidenten bestätigen wollte. Die Kapitol Polizei öffnete den Angreifern teilweise die Absperrungen und winkte sie durch die Flure des Kapitols, einige Polizisten machten sogar Selfies mit den Faschisten. Der abgewählte US-Präsident Trump hat zu diesem Putsch aufgerufen, faschistische Organisationen, die in Trumps Namen auch schon gewaltsam gegen die Black Lives Matter Bewegung vorgegangen sind, haben diesen bewaffneten Putschversuch koordiniert und vorbereitet. Schon im September sagte Trump im Fernsehen an den faschistischen Stoßtrupp „Proud Boys“ gerichtet „Stand back and stand by“ (haltet euch zurück und haltet euch bereit). Trump selbst hat Kraft seines Amtes als Noch-Präsident den Einsatz der Nationalgarde gegen die Putschisten abgelehnt und ihnen so mehr Zeit für ihren Überfall verschafft. Als damals BLM-Aktivisten vor dem weißen Haus auf öffentlichem Gelände demonstrierten, ließ der den Platz von der Militärpolizei räumen, die Tränengas und Gummigeschosse gegen friedliche Demonstranten einsetzte!

In den deutschen Nachrichten wird vor allem von einem randalierenden Mob und einer spontan eskalierenden Entwicklung berichtet. Angela Merkel sieht Trump nicht einmal als verantwortlich für die Ereignisse, sondern spricht ihm nur eine „Mitschuld“ zu. Das unterschätzt aber, welche Gefahr von Donald Trump und seinen loyal untergebenen faschistischen Stoßtrupps ausgeht. Diese gefährliche Entwicklung ist aber nicht das Werk eines Verrückten oder eines Dummkopfs, wie Trump oft verharmlosend dargestellt wird, sondern eines ernstzunehmenden Faschisten, der über eine nicht zu unterschätzende Massenbasis verfügt. Von den 74 Mio. Trump Wählern bewerteten immerhin 45% den Sturm auf das Kapitol als positiv¹.

Nach dem Sturm auf das Kapitol formierten sich überall in den USA antifaschistische Proteste, die Gewerkschaften kündigten Streiks für den Fall eines Putschs an, was unbedingt richtig ist. Die Situation in den USA ist Ausdruck der gesellschaftlichen Polarisierung. Auf die andauernden Massenproteste in den USA, die zunehmend antikapitalistischen Charakter annehmen, reagiert Trump mit aggressivem Antikommunismus und brutaler Gewalt gegen fortschrittliche Demonstranten.

Wenn jetzt die Demokraten mit Joe Biden an der Spitze davon sprechen „die Amerikaner wieder zu einen“, dann meinen sie damit die offen hervortretenden Widersprüche, zwischen der Proftwirtschaft der Herrschenden und den Interessen der Arbeiter und der breiten Massen wieder zu verschleiern. Anstelle von Trumps offenen reaktionärer Politik, soll die Rechtsenwicklung der Regierung auf der Grundlage des Systems der kleinbürgerlichen Denkweise fortgeführt werden. Das ändert aber nur die Verpackung und nicht den reaktionären Inhalt der Politik.

Die Arbeiter und die Massen in den USA müssen weiter selbstständig für ihre Interessen kämpfen und sich fest organisieren. In dieser polarisierten Situation gilt es, die marxistisch-leninistischen Organisationen international zu stärken und den Kampf zur Überwindung von Ausbeutung und Unterdrückung aufzunehmen. Wie die Arbeiterklasse einen Putsch der Faschisten verhindern kann, hat die Deutsche Arbeiterbewegung 1920 bewiesen. Ein Generalstreik und die bewaffnete rote Ruhrarmee machte dem Kapp.Putsch innerhalb weniger Tage ein Ende. Solche Erfahrungen müssen wir auch international teilen, uns besser koordinieren und praktisch zusammenarbeiten. Dafür organisiert der Jugendverband REBELL den proletarischen Internationalismus mit Brigadereisen und gegenseitigen Besuchen und Solidarität, bei der das voneinander lernen im Mittelpunkt steht.

Der Jugendverband REBELL wird in Deutschland die Solidarität mit den Arbeitern und breiten Massen in den USA fördern und die Entwicklung in den USA zum Thema im REBELL und bei den nächsten Montagkundgebungen machen!