Published on Januar 13th, 2021 | by Magazin

0

Erklärung des REBELL zum Polizeiüberfall auf die Lenin-Liebknecht-Luxemburg Demonstration 2021

Die Lenin-Liebknecht-Luxemburg Demonstration am 10. Januar war geprägt vom revolutionärem Optimismus der Teilnehmenden. 5.000 Menschen kamen trotz eingeschränkter Mobilisierung nach Berlin, um unter Einhaltung strenger Gesundheitsschutzmaßnahmen für den Sozialismus zu demonstrieren und der Revolutionäre Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg und Lenin zu gedenken. Gegen die antikommunistischen Attacken durch die Polizei und den Versuch, diese Demonstration für den Sozialismus dadurch zu verhindern, wurde sie lebendig, vielseitig und optimistisch durchgesetzt. Ein würdiger Auftakt für das Jahr 2021!

Wir protestieren dagegen, dass die friedliche Demonstration von der Berliner Polizei provoziert, über eine Stunde aufgehalten und mit brutaler Gewalt überfallen wurde! Friedliche Demonstrantinnen und Demonstranten wurden zu Boden geworfen, mit Pfefferspray angegriffen und zum Teil gezielt verprügelt. Videos beweisen; wie Polizisten ohne Vorwarnung in Menschen hinein sprangen oder am Boden Liegende gezielt traten. Den anwesenden Sanitätern wurde durch die Polizei der Zugang zu Verletzten verwehrt.

Mitten in der Coronapandemie drängte dieser Polizeieinsatz auch völlig verantwortungslos die Demonstrierenden zusammen, sodass zeitweise kein Sicherheitsabstand mehr möglich war. Zynisch warf ein Polizist Demonstrierende zu Boden, mit der „Begründung“ diese würden den Sicherheitsabstand nicht einhalten.

Der skandalöse brutale Polizeieinsatz wurde offen antikommunistisch begründet. Nach Meinung der Polizei seien die Symbole der „Freien Deutschen Jugend“ (FDJ) verboten. In erster Linie ist das unwahr. Die FDJ wurde als Jugendorganisation der KPD in Westdeutschland 1952 verboten, kurz darauf die KPD. Bis heute ein antikommunistisches Skandalurteil des Bundesverfassungsgerichts aus der Zeit des kalten Krieges. Der Polizeieinsatz fand übrigens im Ostberlin statt, wo die FDJ noch nie verboten war! Zum anderen steht selbst bei anderer Rechtsauffassung das Tragen von ein paar Fahnen in keinem Verhältnis zur brutalen Gewalt, mit der mindestens 10 Demonstrierende zum Teil schwer verletzt und ca. 35 verhaftet wurden. Während Faschisten auf Querdenker-Demos völlig unbehelligt, vielmehr oft noch geschützt durch die Polizei, faschistische Symbole zeigen, jegliche Hygienemaßnahmen über Stunden ignorieren, wurde gegen fortschrittliche, linke und gesundheitsbewusste Demonstranten der kleinste Vorwand für einen ungerechtfertigten Polizeieinsatz genutzt.

Wir fordern die lückenlose Aufklärung:

Der Berliner Senat muss eine Untersuchung dazu einleiten, die Verantwortlichen müssen für diesen rechtswidrigen Angriff auf die Gesundheit und die demokratischen Rechte der Demonstrierenden zur Verantwortung gezogen werden!

Gib Antikommunismus keine Chance!

Unsere Solidarität gilt den Genossen der FDJ und den anderen Betroffenen der Polizeigewalt.

In Berlin erlebten wir am 10. Januar die Auswirkungen einer gefährlichen Rechtsentwicklung, deren Kern der Antikommunismus ist. Immer offensichtlicher zeigen sich die verschiedenen Krisenherde des Kapitalismus. Die demokratische Diskussion über und Aktivität für die gesellschaftliche Alternative des Sozialismus wird medial, ideologisch und zunehmend auch mit offener Gewalt bekämpft. AfD, Coronaleugner und Faschisten werden hingegen gefördert und aufgebaut. Wie brandgefährlich diese Entwicklung ist und wohin das führt, haben wir zuletzt bei dem faschistischen Putschversuch am 6. Januar in den USA gesehen. Wir sagen: Wehret den Anfängen!

Wir fordern alle demokratisch gesinnten Menschen auf: Werdet Teil der Bewegung „Gib Antikommunismus keine Chance!“ Hier kann man Unterstützer werden:

www.gibantikommunismuskeinechance.de

Verbandsleitung Jugendverband REBELL*

Schmalhorststr. 1c, 45899 Gelsenkirchen
Tel.: 0209 – 9552448
Email: geschaeftsstelle@rebell.info
Homepage: www.rebell.info

Foto: Jugendverband REBELL


About the Author



Comments are closed.

Back to Top ↑