Published on November 30th, 2020 | by Magazin

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Antikommunismus an Schule und Uni: Die Heuchelei um die Menschenrechte

Die EU und Deutschland stellen sich gerne als Verteidiger der Menschenrechte dar. 2012 wurde der EU gar der Friedensnobelpreis verliehen. An den Schulen werden die Menschenrechte als Errungenschaft und Alleinstellungsmerkmal der bürgerlichen Demokratie im Unterricht behandelt. So ist im Geschichtslehrbuch ‚Zeiten und Menschen 2‘ zu lesen:

Im Europa des 20. Jahrhunderts konnten sich zwei totalitäre politische Systeme etablieren, die die vollständige Verfügungsgewalt über den einzelnen ausübten: der Faschismus in Italien und Deutschland sowie der Staatssozialismus in Russland (…). Die Vorstellung, alle Menschen hätten unveräußerliche Grundrechte, lehnten diese Systeme ab und bekämpften sie sogar“ (S. 276)

Die zwei völlig gegensätzlichen Gesellschaftssysteme, Sozialismus und Faschismus, werden unter dem Begriff „totalitär“ einfach zusammengefasst. Der Politikwissenschaftler Reinhard Kühnl hält „das Totalitarismuskonzept von seiner Entstehung an für ein Kampfmittel gegen Links und als wissenschaftlich nicht haltbar.“1 Eine wirkliche Auseinandersetzung mit dem Sozialismus soll damit verhindert werden, er wird einfach verteufelt und mit dem Faschismus gleichgestellt. Das ist Antikommunismus in deutschem Geschichtsunterricht!

In Wirklichkeit hat die sozialistische Sowjetunion sogar als erste umfassende Frauenrechte, das Recht auf Bildung, auf Erholung usw. eingeführt. Sie hat dafür gesorgt, dass das Recht auf Arbeit überhaupt in der Erklärung der Menschenrechte enthalten ist und war ein Vorreiter in der Umsetzung der Menschenrechte. Darauf sind Marxisten-Leninisten und Rebellen bis heute zurecht stolz! Viele der sozialistischen Errungenschaften an Menschenrechten aus der Sowjetunion oder dem sozialistischen China sind auch in den bürgerlichen Demokratien wie Deutschland bis heute unerreicht.

Empört stellt das Schulbuch über den Sozialismus fest:

Die Klassenzugehörigkeit entscheidet hier also darüber, welche Menschenrechte dem Einzelnen zuerkannt werden.“ (ebenda)

Schön, dass hier anerkannt wird, dass es unterschiedliche Klassen gibt. Das wird sonst im Schulunterricht meist geleugnet. Und ja, im Sozialismus sind die umfassenden Rechte für die Massen nur die eine Seite. Die alten kapitalistischen Herrscher und Ausbeuter müssen unterdrückt werden, damit sie nicht wieder die Macht an sich reißen. Es ist doch einleuchtend, dass Leute wie Donald Trump enteignet und auch in ihren Rechten beschnitten werden müssen. Trump seinen Twitter-account zu entziehen wäre ein Dienst an der Menschheit!

1948 beschlossen die Vereinten Nationen (UN) die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Ohne Zweifel ein Fortschritt und eine Lehre aus dem Hitler-Faschismus. Aber da der Kapitalismus eben auch eine Klassengesellschaft ist, bleiben sie im Kapitalismus goldene Worte, eine hohle Phrase. Wo bleibt denn das in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte versprochene „Verbot der Diskriminierung“ im Kapitalismus, wenn in den USA die zweithäufigste Todesursache für junge Schwarze Polizeigewalt ist und in Deutschland 46% der Arbeitslosen aber nur 26% der Bevölkerung einen Migrationshintergrund haben? Was ist aus dem versprochenen Asylrecht geworden, wenn an den Grenzen der EU bereits zehntausende Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken sind und Flüchtlinge in Länder wie Afghanistan abgeschoben werden? Wo bleibt das Recht auf „Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit“ wenn türkische Kommunisten in Deutschland allein aufgrund ihrer Weltanschauung zu langjährigen Haftstrafen verurteilt werden? Wo bleiben die Rechte auf „soziale Sicherheit“ sowie „Arbeit und gleichen Lohn“, wenn die Massenarbeitslosigkeit mit offiziell aktuell fast drei Millionen Arbeitslosen zu einer dauerhaften Erscheinung in Deutschland geworden ist, die Leiharbeit ein Rekordhoch erreicht hat?

Im Kapitalismus bleiben die Menschenrechte für eine wachsende Masse eine leere Phrase, weil die gesellschaftliche Leitlinie der Maximalprofit einer handvoll Monopole ist. Deswegen setzen sich MLPD und REBELL für die revolutionäre Überwindung des Kapitalismus ein. Der Sozialismus ist dabei nur eine Übergangsgesellschaft. Unser Ziel ist der Kommunismus, eine Gesellschaft, in der alle Klassenunterschiede aufgehoben werden. Erst dann werden die Menschenrechte uneingeschränkt und ausnahmslos für alle Menschen auch in der Wirklichkeit voll verwirklicht sein. In dem bekanntesten revolutionären Lied der Welt heißt es: „Die Internationale erkämpft das Menschenrecht!“

1www.hilfsschule-im-nationalsozialismus.de/seite-17.html


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