Published on Juli 19th, 2020 | by K

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Antwort auf die „Erklärung“ der Linksjugend Solid Köln vom 29.05.20

Wer so mit Dreck wirft, hat was zu verbergen

Am 29.05.20 gab die Linksjugend-Solid Köln eine antikommunistische Erklärung gegen die MLPD heraus. Zur Erinnerung: Am 13.05.20 hatten bereits Teile des Bündnisses „Köln gegen rechts“ unter dem Titel „Stoppt das Anti-Antifa Geschäft der MLPD“ gegen die MLPD gehetzt. Völlig zu recht gibt es viel Kritik daran, nicht nur von MLPD und REBELL. Wir antworten auf Solid-Köln, weil die Schreiber so schön die typischen antikommunistischen Lügen und Gerüchte über MLPD und REBELL zusammengetragen haben.

Stein des Anstoßes ist eine Seebrücke-Demonstration vom 8. Februar. Laut Solid sei die MLPD dort /„wie so oft auf Demos stark mit Fahnen ihrer Partei vertreten“ /gewesen/./ In Wahrheit war es genau _eine_ Fahne der MLPD und _eine_ Fahne des REBELL. Aber geschenkt. Solid weiß zu berichten: /„Statt sich an den Demokonsens zu halten, griffen Mitglieder der MLPD in die Privatsphäre von Antifaschist*innen ein, indem sie deren persönliche Daten veröffentlichten und unbequeme Kritiker*innen anzeigten.“/ Interessant. Wer also eine halbe Stunde lang die Fahne festhält und runter reißt, Gewalt gegen die MLPD-Genossin mit der Fahne anwendet, ist ein /„unbequemer Kritiker“?/ Wer körperliche Gewalt anzeigt, greift in die /„Privatsphäre von Antifaschist*innen“/ ein?

Solid-Köln schreibt weiter: „/Die MLPD stellt gerne den Anspruch, auf überparteilichen Demos eine Vormachtstellung zu haben. Mithilfe von Verwaltungsgerichtsurteilen setzt die MLPD systematisch das Zeigen ihrer Flagge durch….“/

Da weiß man garnicht wo man anfangen soll. Die Gründung von Parteien und das Zeigen von Parteifahnen sind hart erkämpftes demokratisches Recht. Nur ein völlig verblendeter Antikommunist zittert vor einer angeblichen „Vormachtstellung“, wenn diese Rechte auch für Marxisten-Leninisten gelten. Die MLPD hat verschiedene Urteile erwirkt, die bestätigen, dass es rechtens ist, Parteifahnen auf einer Demo zu tragen, dass ein Demoanmelder nicht aus purem Antikommunismus Leute aus der Demo ausschließen kann. Das ist im Interesse aller Demokraten.

Außer Rand und Band ist Solid-Köln wegen der proletarischen Finanzpolitik der MLPD. Es ist die Rede von /“finanziellen Privilegien“, /dass die MLPD /„/*/ihre Mitglieder maximal ausbeutet“ /**und **/„gigantische Spenden und Erbschaften von den Mitgliedern [erwartet], die es sich leisten können.“ /**Zwang ist für die Schreiber die einzig mögliche Erklärung, dass **/„ausgerechnet die Minipartei MLPD oft eine der Parteien mit den höchsten Aufkommen von Großspenden ist und deutlich mehr Großspenden bekommt als bspw. DIE LINKE“/**.*

MLPD und REBELL finanzieren sich komplett aus Spenden und Mitgliedsbeiträgen. Unsere „finanziellen Privilegien“ bestehen z.B. in ständigen Kontokündigungen durch Deutsche Bank und Co. Von der Parteivorsitzenden bis zum Pförtner bekommen alle höchstens ein Parteimaximum von aktuell 1090€ Netto. Die Mitglieder von REBELL und MLPD meinen es ernst mit dem Kampf um die Befreiung der Menschheit von Ausbeutung und Unterdrückung – und das überzeugt viele! Über Klaus Ernst (DIE LINKE) schreibt die Süddeutsche 2018 unter dem Titel „Mein Haus, mein Porsche, mein Problem“ über seinen /„protzigen Lebensstil“/und ein Monatseinkommen von 13.000 €. Anstatt aus lauter Neid die soliden Finanzen der MLPD in den Dreck zu ziehen, solltet ihr lieber überlegen, warum ihr Teil einer Partei seid, in der Spitzenfunktionäre Wein trinken und Wasser predigen.

Weiter heißt es: „/Sollte ihnen /[der MLPD] /jemand das /[Fahne tragen] /verbieten, ist er automatisch konterrevolutionär und von bösen Mächten gesteuert: Sie werfen beispielsweise FFF Erfurt vor, vom israelischen Geheimdienst Mossad gekauft zu sein, was stark an antisemitische Verschwörungsmythen erinnert.“ /Das ist einfach erfunden! Wo ist bitte eure Quelle? Wir sprechen nicht von „bösen Mächten“, sondern von Klassenkampf. Und unsere Kritik an der reaktionären Regierung und imperialistischen Politik Israels ist kein Antisemitismus. Unseren Standpunkt zum 27. September 2019 in Erfurt, kann man bei rf-news.de nachlesen.

So, was fehlt noch? Natürlich, die typische Verfassungsschutzlüge die MLPD sei „sektenartig“ und würde von „einer Familiendynastie“ geführt. Solid-Köln nennt ein paar Namen führender MLPD-Genossinnen, „Beweis“führung damit abgeschlossen. Dumm nur, dass alle Funktionen bei MLPD und REBELL demokratisch und in geheimer Wahl bestimmt werden.

*„**/Kritik an der MLPD hat mit Antikommunismus nichts zu tun“/**heißt es in der Erklärung. Eure Erklärung ist aber keine Kritik. Das sind antikommunistische Lügen, beim Verfassungsschutz abgeschrieben, ohne jeden Nachweis. Und ja, das ist Antikommunismus! Das schadet der demokratischen und linken Bewegung. Das spaltet! Wenn ihr euch hinter selbstlosen Spenden und demokratischen Wahlen nur Egoismus, „Personenkult“ und „Ausbeutung“ vorstellen könnt, habt ihr bereits das antikommunistische Narrativ „der Mensch ist egoistisch“ zu eigen gemacht. Wer die Sprachregelung des Verfassungsschutz übernimmt, nach der jede Organisation, die eine Zusammenarbeit mit der MLPD nicht ausschließt, eine „Tarnorganisation“ ist, unterstellt ihr den Massen dumm und manipulierbar zu sein. Das ist ein antikommunistisches Menschenbild. Die Schreiber der Erklärung sind von einer antikommunistischen Denkweise zerfressen. Wir fordern alle ehrlichen Linken bei Solid und in der Partei DIE LINKE auf, sich von dieser Erklärung zu distanzieren und sich für dieses schädliche und spalterische Vorgehen zu entschuldigen. Antikommunismus ist die Torheit des Jahrhunderts. Gib Antikommunismus keine Chance!*

Jugendverband REBELL

Verbandsleitung und Ortsgruppe Köln

*https://www.stern.de/politik/deutschland/klaus-ernst-im-stern-interview–es-macht-mir-spass–porsche-zu-fahren–3925600.html*

*https://www.mlpd.de/2017/kw46/250-000-an-die-mlpd-gespendet-auf-ein-von-der-postbank<https://www.mlpd.de/2017/kw46/250-000-an-die-mlpd-gespendet-auf-ein-von-der-postbank-gekuendigtes-konto>gekuendigtes-konto <https://www.mlpd.de/2017/kw46/250-000-an-die-mlpd-gespendet-auf-ein-von-der-postbank-gekuendigtes-konto>*

*https://www.mlpd.de/2019/10/jaemmerliches-mlpd-bashing-bei-fridays-for-future-in-erfurt-am-27-09*

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