Published on Dezember 28th, 2019 | by E

0

Arbeiteroffensive gegen Krisenchaos!

Am Vorabend des 20. September warnten das Bundeskriminalamt (BKA) und der Daimler Konzern davor, dass sich Kollegen am weltweiten Streik- und Aktionstag zur Rettung der Umwelt beteiligen könnten. So schrieb Daimler von möglichen Störungen bei den „Verursachern des Übels“. Das BKA hatte bereits „vor weiteren Aktionen, vergleichbar mit der gegen VW in Wolfsburg“ gewarnt und hervorgehoben, „dass auch andere Autohersteller in den Fokus“ der Aktivisten geraten könnten.1

Offensichtlich haben die Herrschenden Angst vor der Wahrheit

Wer sind nämlich die Hauptverursacher? Die Monopole, deren einziger Antrieb das Erzielen von Maximalprofiten ist. Dafür zerstören sie die Umwelt und beuten die Arbeitskraft aus. Die Regierung spielt dafür den Dienstleister. Das gewachsene Umweltbewusstsein und das sinkende Vertrauen in die bürgerlichen Parteien und Institutionen ist für die Regierenden ein massives Problem und Teil der Krise ihrer bürgerlichen Ideologie. Eine aktuelle Umfrage des Allensbach Instituts hat laut Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) ergeben, dass nur noch 26 Prozent der Befragten die Qualität der Regierungsarbeit als Stärke des Landes sehen, während es 2015 noch 49 Prozent waren.

Sie stehen vor einem Dilemma: Im Kapitalismus wird auf dem heutigen Niveau chronisch mehr Kapital akkumuliert, als wieder maximalprofitbringend angelegt werden kann. Verschiedene Strukturkrisen sind entstanden: Durch die Neuorganisation der internationalen kapitalistischen Produktionsweise und mit der Einführung der E-Mobilität und der Digitalisierung der Produktion. Das alles ist der Hintergrund dafür, dass eine neue Weltwirtschaftskrise entstanden ist und Deutschland bereits mitten drin steckt, wie das Zentralkomitee der MLPD analysiert hat. Die Kapitalisten sind gezwungen, Kapital zu vernichten und die Krisenlasten auf dem Rücken der Bevölkerung abzuladen, wenn sie gestärkt aus der Krise hervorgehen wollen. Sie gehen daher neben einem internationalen Krisenmanagement mit krisendämpfenden Maßnahmen immer mehr dazu über, die Krisenlasten auf den Massen abzuwälzen – in Form von Kurzarbeit, Massenentlassungen und Angriffen auf soziale Errungenschaften. Daimler zum Beispiel will bis 2022 1,4 Milliarden Euro Personalkosten „einsparen“. Dafür haben sie schon tausende Leiharbeiter entlassen.

Gleichzeitig ist der Erhalt der Lebenslügen von der sozialen Marktwirtschaft und die Verschleierung der Ursachen der Krisen und Klassenwidersprüche für sie überlebenswichtig. Muss man deshalb Verständnis oder Mitleid mit ihnen haben? Den Eindruck bekommt man, wenn die IG-Metall-Spitze von „fairer Gestaltung der Transformation“ spricht und als Co-Manager Klassenzusammenarbeitspolitik betreibt.

Als Zugeständnis an die neue Umweltbewegung wurde pünktlich am 20. September von der Merkel/Scholz-Regierung ein regelrechtes Theaterspektakel inszeniert: Abends um 22 Uhr trafen sich die Regierungsspitzen, um eilig ein Klimapaketchen zu schnüren. Doch – oh weh – die Massen durchschauen den faulen Zauber und bezeichnen ihn als das, was er ist: völlig unzureichend und eine Provokation.

Das Gemisch aus geschickten Zugeständnissen, subtiler Meinungsmanipulation und offenen Angriffen, das Merkel als Regierungsmethode perfektioniert hat, gerät dabei selbst zunehmend in die Krise. Die größte Sorge der Herrschenden ist, dass sich die Krise des imperialistischen Weltsystems zu einer revolutionären Weltkrise auswächst, von den Marxisten-Leninisten zielstrebig genutzt wird und das internationale Industrieproletariat sich an die Spitze der Kämpfe stellt.

Das Signal der Arbeiteroffensive und der echte Sozialismus

Die bewusstseinsbildende Aufbauarbeit von MLPD und REBELL zielt genau darauf ab, diesen Prozess zu beschleunigen. Die Kolleginnen und Kollegen müssen mit einem wahren Trommelfeuer fertig werden. Die Konzernspitzen hetzen gegen den Umweltschutz, beschwören Verzicht, Standortdenken – alles in ihrer tiefen Sorge um die Arbeitsplätze. Seit Jahrzehnten haben sie davon hunderttausende vernichtet. Das ist Heuchelei im Endstadium. Trotzdem springen ihnen rechte Betriebsratsspitzen zur Seite. Programme mit Abfindungen oder Weiterbildung orientieren auf einen individuellen Ausweg. Kämpferische Kollegen und Marxisten-Leninisten werden zunehmend unterdrückt. Eingeschüchtert werden sollen damit alle. Im unwegsamen Gelände braucht man einen Kompass. MLPD und REBELL helfen sich zu orientieren, immer von den Interessen der Arbeiterklasse im Kampf gegen die Kapitalisten auszugehen. Ob es um die Rettung der Arbeitsplätze oder den Schutz der Umwelt geht – Beides gehört zusammen und geht nur auf Kosten der Profite. Dafür muss die ganze Kampfkraft der Gewerkschaften mobilisiert werden. Die Kämpfe gegen Arbeitshetze und Unterbesetzung oder Arbeitsplatzvernichtung sind dann eine Schule des Klassenkampfs, wenn sich das Klassenbewusstsein dabei erhöht. Dafür braucht es offensive Forderungen wie die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich. Dafür braucht es den Zusammenschluss über Länder- und Konzerngrenzen hinweg. In diesem Geiste findet die zweite Internationale Automobilarbeiterkonferenz (IAC) 2020 in Südafrika statt.

Eine notwendige Entscheidungsschlacht

Es ist kein Wunder, dass sich heftige Debatten um die Rolle von MLPD und REBELL entfalten. Auch wenn liquidatorische (=zerstörerische) Kräfte, wie die Antideutschen, einige Vertreter der Grünen Jugend, Interventionistische Linke oder andere bürgerlichen Vertretern mit Flaggenverboten, Redeentzug und weiteren undemokratischen Methoden versuchen einzuschüchtern, setzt sich doch immer mehr die antikapitalistische Tendenz durch. Und es wird deutlich, wem wirklich am Kampf um Umweltschutz und Befreiung gelegen ist. So zitiert selbst das sonst eher staatstragende DB Magazin in seiner Reportage über FFF: „`Demo ist ja ganz nett. Aber für mich macht es mehr Sinn, mich in einer revolutionären Partei zu organisieren´, redet eine auf die andere ein und reicht ihrer Gesprächspartnerin einen Flyer der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands.“ MLPD und REBELL – die sind konsequent links, für die Interessen der Arbeiterklasse, radikalen Umweltschutz und echten Sozialismus! Diesen massenhaften Kampf um die Denkweise zu führen und die Arbeiteroffensive zu organisieren, das ist auch Sache jedes Rebells!

Wanja

1 Quelle: Spiegel Online

 

Leitartikel aus dem aktuellen REBELL Magazin 05/2019: Jung und alt – Zusammenhalt!, Hier Abo abschließen oder hier Heft bestellen

Tags: , , ,


About the Author



Comments are closed.

Back to Top ↑