Published on Mai 7th, 2019 | by K

0

Für eine breite, demokratische, überparteiliche Aktionseinheit! Keine Chance den „antideutschen“ Schlägern und Spaltern!

Ein großes Anliegen der ca. eine halbe Million Teilnehmerinnen und Teilnehmer am diesjährigen 1. Mai war es, im Vorfeld der Europawahlen gegen Nationalismus und Rassismus, gegen ultrareaktionäre, faschistoide und faschistische Kräfte zu protestieren.

Gegen Versuche der faschistoiden AfD, Neofaschisten wie der Partei
„Die Rechte“, der NPD oder der „Identitären Bewegung“, den 1. Mai zu
missbrauchen, bildeten sich überall Bündnisse gegen diese Aufmärsche.
MLPD und REBELL beteiligten sich selbstverständlich aktiv an diesen
Protesten.

Die MLPD fordert seit ihrer Gründung 1982 als damals einzige Partei
das Verbot aller faschistischen Organisationen. In Erfurt beteiligten
sich am 1. Mai 7.000 Menschen an den verschiedenen 1. Mai-Aktivitäten
und antifaschistischen Aktionen. Auch hier war die MLPD ein Aktivposten.
Viele Demonstrierende sprachen die Mitglieder der MLPD anerkennend auf
die Plakate zur Europawahl an; es gab ein Rieseninteresse an den
revolutionären und sozialistischen Alternativen der MLPD.

Direkt gegen diese fortschrittliche Entwicklung griff am 1. Mai in
Erfurt ein antikommunistischer Pulk von circa zehn vermummten
sogenannten „Antideutschen“ auf einer antifaschistischen Demonstration
Mitglieder und Freundinnen und Freunde von MLPD und REBELL gewaltsam an.
Sie verteilten dort unter anderem Flyer für das Internationale
Pfingstjugendtreffen und diskutierten mit anderen Demonstranten.
Darunter war auch Lea Weinmann, Mechatronikerin aus Eisenach, Kandidatin
auf der Internationalistischen Liste / MLPD zur Europawahl und zur
Landtagswahl in Thüringen.

In einem offenen Brief von ihr heißt es zu den Vorfällen: „Wir sind
selbst Arbeiterinnen und Arbeiter, gewerkschaftlich organisiert … Was
wir am 1. Mai erleben mussten, übertraf all unsere Vorstellungen davon,
was antikommunistische Hetze – ja Hass – in einigen Köpfen der
‚Antideutschen‘ – die sich fälschlich als ‚Antifa‘ ausgeben – bewirken
kann.

Insgesamt dreimal wurden wir attackiert, mit Fäusten wurde auf uns
losgegangen, zwei Fahnenstangen wurden zerstört und letztendlich sogar
eine Fahne des Jugendverbands REBELL geklaut.“

Ausgerechnet auf einer Demonstration gegen einen AfD-Aufmarsch mit
dem Anspruch, „grenzenlos solidarisch zu sein“, hat eine „antideutsche“
Gruppe nichts anderes zu tun, als den antifaschistischen Widerstand zu
spalten und gegen Revolutionäre vorzugehen.

Die MLPD hat Respekt vor jedem, der eine beharrliche
antifaschistische Arbeit macht. Die Landtagsabgeordnete der Partei „Die
Linke“, Katharina König-Preuss, die auch Anmelderin der Demonstration in
Erfurt war, verbinden viele mit einem breiten, überparteilichen
antifaschistischen Protest. Doch genau ein solches fortschrittliches
Ansinnen wurde auf besagter Demonstration mit Füßen getreten. Über den
Lautsprecher wurde offiziell durchgesagt, dass Mitglieder der MLPD durch
die Anmelderin Katharina König-Preuss ausgeschlossen würden.

Das ist ein völlig inakzeptabler Verstoß gegen grundlegende
demokratische Rechte und Missbrauch ihrer Anmelder-Funktion. Was ist der
Ausschluss von MLPD und REBELL anderes als die sogenannte
„gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“, die im Demonstrationskonsens
vieler antifaschistischer oder Bündnissen gegen die neuen Polizeigesetze
so betont wird?

Das Recht, als Partei seine Fahne zu tragen, ist Teil des
Koalitionsrechts, das in Deutschland hart erkämpft wurde. Das mobartige
Vorgehen gegen MLPD und REBELL, gegen das Katharina König-Preuss
eigentlich als Anmelderin hätte vorgehen müssen, grenzt an faschistoide
Methoden. Wir fordern von ihr eine eindeutige Entschuldigung. Von der
Linkspartei in Thüringen, in der viele ehrliche Antifaschistinnen und
Antifaschisten sind, erwarten wir eine öffentliche Kritik an diesem
Fehlverhalten einer ihrer bekannten Repräsentantinnen.

In den Reihen der Angreifer befand sich auch Oliver Preuss,
Angestellter beim DGB-Bildungswerk in Erfurt. Er versuchte, durch
massiven Körpereinsatz (rempeln usw.) und Bedrohungen die Freunde und
Genossen von MLPD und REBELL an der weiteren Teilnahme zu hindern. Auf
das illegitime Verbot des Fahnentragens angesprochen, entgegnete dieser
Superdemokrat entlarvend: „Ich scheiß auf dein bürgerliches Recht!“ Sein
gewerkschaftsschädigendes Verhalten muss Konsequenzen haben.

Es gibt in der antifaschistischen Bewegung den Kodex ‚keine Gewalt
unter Linken‘. Aber gegenüber der MLPD, gegenüber den Jugendlichen des
REBELL soll der nicht gelten? Die Angriffe am 1. Mai in Erfurt
überschreiten eindeutig alle Grenzen der Austragung von
Meinungsverschiedenheiten unter fortschrittlichen Menschen. Wer sich so
verhält, hat sich vollständig disqualifiziert, Teil der
antifaschistischen Bewegung zu sein. Völlig zu Recht haben die von den
brutalen Attacken Betroffenen Anzeigen gestellt. Es ist zu fordern, dass
die Täter strafrechtlich zur Rechenschaft gezogen werden.

Waren die Vorfälle in Erfurt am 1. Mai ein Ausrutscher einzelner
ausgetickter „Antideutscher“? Nein! Vielmehr zeichnet sich in den
letzten Wochen ein Bild des zentral gesteuerten, konzertierten Vorgehens
antideutscher Spalter und Liquidatoren.

Mit Rufen: „Der Mossad wird euch kriegen“ machten die „antideutschen“
Spalter in Erfurt unmissverständlich deutlich, auf welcher Seite sie
stehen. Entgegen ihren eigenen Erklärungen, den Imperialismus bekämpfen
zu wollen, haben sie längst ihren Frieden mit dem Imperialismus
geschlossen – besonders mit dem israelischen, deutschen und
amerikanischen. Die „Antideutschen“ betreiben als Agenturen der
Herrschenden innerhalb der Bewegung gegen die Rechtsentwicklung der
Regierung das dreckige Geschäft, um die Bewegungen in
kapitalismuskonforme, zahnlose Bahnen zu lenken und die revolutionären
Kräfte auszugrenzen. Sie betreiben eine „heilige Hetzjagd“ gegen
jegliche Kräfte, die Sympathie für den berechtigten palästinensischen
Befreiungskampf hegen oder sich mit ihm solidarisieren und bezichtigen
sie des „Antisemitismus“. Dabei wissen sie genau, dass die MLPD
Antisemitismus als rassistische Ideologie verurteilt und bekämpft. Die
Unterstützung des palästinensischen Freiheitskampfes gegen die
imperialistische und rassistische Unterdrückung durch Israels
Netanjahu-Regierung folgt genauso unserem grundlegenden Gedanken, dass
es keine Menschen erster, zweiter oder dritter Klasse gibt. Der Kampf
gegen Rassismus und Faschismus ist unteilbar.

Wir fordern alle Antifaschistinnen und Antifaschisten,
Demokratinnen und Demokraten, Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter
usw. auf, Position zu beziehen!

Die antifaschistische Bewegung muss einen klaren
Trennungsstrich zu den „Antideutschen“ ziehen! Für eine breite,
demokratische, überparteiliche antifaschistische Aktionseinheit!

Kommt zum Pfingstjugendtreffen am 8./9. Juni in Truckenthal/Thüringen!

Stärkt die MLPD und den Jugendverband REBELL und das Internationalistische Bündnis!

Hier ein gestaltetes Flugblatt mit diesem Text (pdf-Datei)

Hier das vollständige Statement der MLPD

Hier der Offene Brief von Lea Weinmann

Broschüre der MLPD „‚Antideutsche‘ – links blinken, scharf rechts abbiegen …“


About the Author



Comments are closed.

Back to Top ↑