Published on Mai 12th, 2019 | by K

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EU-Wahlkampf der Internationalistischen Liste/ MLPD erfolgreich gestartet!

Gestern begann die heiße Wahlkampfphase für die Internationalistische Liste / MLPD zu den Europawahlen. Und es war ein Auftakt nach Maß. Zündende Reden mit treffender Polemik, vielen Informationen, Angriffslust und Freude am Wahlkampf, revolutionäre Kultur, wie sie nur das Internationalistische Bündnis kann, leckere Verpflegung, gute Gespräche, all das hatten die Kundgebungen in Frankfurt am Main und in Aachen sowie heute in Gelsenkirchen.

Mitten auf der Zeil, der beliebtesten Einkaufsstraße Frankfurts,
positionierte sich bei herrlichem Sonnenschein die Internationalistische
Liste / MLPD. Zehntausende Menschen bekamen so das dreiköpfige
Spitzenteams mit. Lisa Gärtner, Peter Weispfenning und Erhan Aktürk
packten die heißen Eisen an, die die bürgerlichen Monopolparteien in
großer Einigkeit umgehen. Auch die Stände wurden gut besucht und wer
Hunger hatte, wurde mit Kuchen, Kaffee, Getränke und Frankfurter
Würstchen gut versorgt. Bei Höhepunkten hörten 150 Menschen länger zu.

Keinen der wichtigen selbständigen Arbeiterstreiks der letzten Jahrzehnte hätte es ohne die MLPD gegeben

Peter Weispfenning

Die MLPD ist eine Arbeiterpartei, ein Alleinstellungsmerkmal unter
den Parteien zur Europawahl. „Keinen der wichtigen selbständigen Streiks
der letzten Jahrzehnte hätte es ohne die MLPD gegeben. Nicht den
Arbeitskampf von Rheinhausen 1987; nicht den Bergarbeiterstreik von
100.000 Bergarbeitern 1997 und nicht den fast schon legendären
Opel-Streik 2004. Das haben die Arbeiterinnen und Arbeiter gemacht und
unsere Betriebsgruppen  haben das Know-how, ihnen dabei zu helfen“, so
Peter Weispfenning.

Die EU ist eine imperialistische Macht. „Aber sie hat doch gar keine
Kolonien, fragt uns mancher. Das stimmt, heute gibt es ein System des
Neokolonialismus, das abhängige Länder bis aufs Blut aussaugt. Selbst
innerhalb der EU werden kleinere imperialistische oder kapitalistische
Ländern von den großen ausgebeutet. So gingen von den angeblichen
Rettungspaketen für Griechenland 95 Prozent direkt an deutsche und
europäische Großbanken. Allein Deutschland erzielte daraus Zinsgewinne
von 2,9 Milliarden Euro.“

Es ist eine Ehre, gegen Ausbeutung und Unterdrückung zu kämpfen

Lisa Gärtner

„Es gibt keinen Grund, sich als Marxist-Leninist zu verstecken“, so
Lisa Gärtner. „Es ist eine Ehre, gegen Ausbeutung und Unterdrückung zu
kämpfen.“ Zum Charakter der EU führte sie aus: „Was für ein Hohn, wenn
die EU als friedlich, als demokratisch und was nicht noch alles
angepriesen wird.“ Sie verwies auf die imperialistischen Kriege, die die
EU zur Zeit in aller Welt führt.

Auch die angebliche ‚Alternative‘ AfD wurde gründlich entlarvt. Die
AfD spielt sich als Protestpartei auf, aber sie tut alles was die
Konzerne wollen. Inzwischen positioniert sie sich auch für die EU, will
diese aber noch stärker unter Kontrolle des deutschen Imperialismus
haben.

Ich stehe auch hier und kandidiere, weil sich so viele für meine Freilassung eingesetzt haben

Erhan Aktürk

Erhan Aktürk von der Föderation der ArbeiterInnen aus der Türkei in
Deutschland (ATIF), wurde deutlich: „Ich stehe auch hier und kandidiere,
weil sich viele für meine Freilassung eingesetzt haben.“ Seine
revolutionäre Haltung, die das faschistische Erdoğan-Regime Hand in Hand
mit der nach rechts gerückten Bundesregierung mit Haftbefehl und
Inhaftierung beantworteten, war der Grund für seine Inhaftierung in
Deutschland. Mit internationaler Solidarität wurde das durchbrochen.

Die Veranstaltung war gelungen, wozu nicht unerheblich die
kulturellen Beiträge und anziehende Live-Musik, unter anderem von der
Band ‚Pueblos‘ und anderen Gruppen beitrugen.

Kundgebung von ICOR Europa und Internationalistischer Liste / MLPD

Eine Kundgebung der besonderen Art gab es gestern in Aachen. Mitten
im Dreiländereck von Deutschland, Belgien und den Niederlanden. Sie
wurde gemeinsam von der ICOR¹ Europa und der Internationalistischen
Liste / MLPD durchgeführt. Rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren
dabei, hunderte weitere Menschen blieben zeitweilig stehen, hörten und
schauten zu, fotografierten oder filmten.

Damit die Früchte der Arbeit den Menschen zugute kommen, ist ein neuer Anlauf im Kampf für den Sozialismus notwendig

Monika Gärtner-Engel

Monika Gärtner-Engel, ICOR-Hauptkoordinatorin,
Internationalismusverantwortliche der MLPD und ebenfalls Kandidatin für
das Europaparlament, attackierte in ihrer Rede den Nimbus von der
friedliebenden EU: „Die Internationalistische Liste / MLPD fördert den
länderübergreifenden Kampf für Arbeitsplätze und Umweltschutz,
befürwortet aber auch eine Strategiediskussion, wo das alles hinführen
soll. Damit die Früchte der Arbeit den Menschen zugute kommen, ist ein
neuer Anlauf im Kampf für den Sozialismus notwendig.“

Petra van Ham von der niederländischen ICOR-Organisation Rode Morgen
berichtete, dass es im letzten Jahr eine Rekordzahl an Streiks in ihrem
Land gab. Die Kritik am kapitalistischen System wächst. Der Rode Morgen
steht in wichtigen Kämpfen mit vorne dran, baut dabei die eigene
Organisation weiter auf und unterstützt die gemeinsame Kampagne der ICOR
zur Europawahl. Kurze Reden hielten auch Halinka Augustin,
Europakoordinatorin der Weltfrauenkonferenz der Basisfrauen und Ronny
Vermeulen von der marxistisch-leninistischen Jugendorganisation Jong en
Strijdbar (Jung und kämpferisch). Grußworte gab es von den
ICOR-Organisationen Kommunistische Organisation Luxemburg (KOL) und
Marxistisch-Leninistische Gruppe Schweiz (MLGS).

Die tolle Stimmung während der Kundgebung wurde befeuert durch die Lieder der Kölner Band Gehörwäsche.
Nach der „Internationale“ wurde bei schönem Frühlingswetter noch lange 
diskutiert. Die Kundgebung hat deutlich gemacht, wie die revolutionären
und kämpferischen Kräfte über Ländergrenzen hinweg weiter
zusammenwachsen und welche Anziehungskraft davon ausgeht.

Wohltuend anders

Auch heute, 11. Mai, in Gelsenkirchen hob sich die Auftaktkundgebung
wohltuend vom bürgerlichen Wahlkampf ab. Hauptrednerin war Gabi
Fechtner, die Parteivorsitzende der MLPD. Sie kritisierte die
bürgerlichen Parteien, die auf ihren Wahlplakaten die positiven Begriffe
der Arbeiterbewegung wie Fortschritt, Solidarität und Zusammenhalt
okkupieren: „Denn damit haben diese Parteien doch nichts am Hut. Nichts
davon ist im kapitalistischen System auch durchsetzbar.“

 
Rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer lauschten ihr gebannt.
Hunderte blieben zeitweise. Vor allem weil es Gabi Fechtner gelang,
komplizierte Gesetzmäßigkeiten des täglichen kapitalistischen Wahnsinns
für jeden verständlich zu erklären. Warum die hochproduktiven
Kohlezechen in Europa stillgelegt wurden. „Das hat doch nichts mit
Umweltschutz zu tun, wenn gleichzeitig so viel Kohle verbrannt wird, wie
selten zuvor! Produziert wird nur, wenn Maximalprofit winkt. Der
Kapitalismus ist nicht wegen zu wenig Geld, Reichtum, Produktivität oder
Kapital in der Krise. Es gibt zu viel Kapital und die Monopole haben
immer größere Probleme dieses Kapital maximalprofitbringend anzulegen.“

 Seit dem Kommunistischen Manifest ist der Sozialismus keine Utopie mehr, sondern eine Wissenschaft

Gabi Fechtner

Gabi Fechtner reklamierte die aktuelle Sozialismus-Debatte für die
MLPD: „Wir bzw. Gründer der MLPD führen seit 50 Jahren eine Diskussion,
um dem Sozialismus neues Ansehen zu verschaffen. Der Gedanke an eine
Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung findet heute wieder
größere Zustimmung. Das versucht der Vorsitzende der
SPD-Jugendorganisation Kevin Kühnert für die SPD zu missbrauchen. Aber
wer glaubt wirklich, dass sich knallharte Monopole wie BMW enteignen
lassen, wenn Kevin Kühnert höflich anfragt? Dafür braucht es eine
revolutionäre Überwindung des Kapitalismus. Und daran denkt Kühnert
nicht im Traum.“

  Wir haben eine gesellschaftlichen Plan, wie man die Welt verändern kann und muss

Stefan Engel

Stefan Engel, 37 Jahre Vorsitzender der MLPD, richtete ein Grußwort
an die Kundgebung. Er beglückwünschte die Partei zum erfolgreichen
Generationswechsel. Ihm war es ein großes Anliegen, vor der drohenden
globalen Umweltkatastrophe zu warnen. Die junge Generation – in der MLPD
und die jungen Leute bei Fridays for Future – werden noch dramatische
Situationen in diesem Zusammenhang erleben, so Stefan Engel.

„Die MLPD hat einen gesellschaftlichen Plan, wie in allen Bereichen
der Gesellschaft ein würdiges Leben für die Menschen durchgesetzt werden
kann. Dieser Plan bedeutet allerdings das Ende der kapitalistischen
Unterdrückung und Ausbeutung. Deswegen wird die MLPD bekämpft und ist
heute die am meisten unterdrückte Partei in Deutschland. Aber wir sind
überzeugt, dass wir die Menschen für diesen gesellschaftlichen Plan des
echten Sozialismus gewinnen werden.“

Iordanis Georgiou ist ein griechischer Arbeiter, seit 1968 in
Deutschland beschäftigt und gewerkschaftlich organisiert. Aber ein
Wahlrecht hat er nicht. Nur bei der EU-Wahl kann er als EU-Bürger
kandidieren und macht dies auf der Internationalistischen Liste / MLPD.
Er berichtete, wie die EU in Zusammenarbeit mit den griechischen
Monopolen die Arbeiterklasse und breiten Massen in Griechenland in die
Massenarmut getrieben haben.

 
Peter Römmele, Landesvorsitzender der MLPD und Stahlarbeiter bei
Thyssenkrupp attackierte die gestrige Ankündigung des Vorstands 6000
Arbeitsplätzen bei Thyssenkrupp zu vernichten: „Der ganze Widersinn des
Kapitalismus zeigt sich daran, dass diese Ankündigung einen sofortigen
Anstieg der Thyssenkrupp-Aktie um 30 Prozent bewirkte“

Grußworte gab es auch – zum Teil auch überparteilich – von der
Umweltgewerkschaft, der Initiative Kumpel für AUF, AUF Gelsenkirchen dem
Jugendverband REBELL und der Ortsgruppe Fridays for Future. Letztere
luden jung und alt für ihre nächste große Demonstration am 24. Mai ein.
Und natürlich spielten auch hier die Arbeiterkultur und Lieder eine
große Rolle.

 
„Hier habe ich viele Argumente für die nächsten zwei Wochen Wahlkampf bekommen“, so einer der Besucher auf dem Heimweg. Das war in Aachen und Frankfurt nicht anders.

Videos von den Wahlkampfreden der Kandidaten der Internationalistische Liste/ MLPD findet ihr auf dem Youtube-Channel der MLPD!

Den Wahlaufruf der Internationalistischen Liste/ MLPD findet ihr hier: https://www.rf-news.de/2019/kw15/ib-aufruf-europawahl_web.pdf

Alle bisher bekannten Termine der Wahlkampfkundgebungen findet ihr hier: https://www.mlpd.de/veranstaltungen-und-termine

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