Published on November 23rd, 2018 | by K

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Jugendzentrum CHE: Protest gegen die Verweigerung der Zuschüsse!

Erklärung als Flugblatt zum herunterladen und verteilen!

Protest gegen die Verweigerung der Zuschüsse für das Jugendzentrum CHE!

Bezirksvertretung verweigert Zuschüsse für eine antifaschistische Bildungsfahrt

Hallo, wir sind Jugendliche des Jugendzentrums Ché aus Gelsenkirchen Horst. Das Ché ist ein selbstverwaltetes Jugendzentrum, das vom Jugendverband REBELL betrieben wird.

Für den März 2019 wollen wir eine Fahrt ins ehemalige KZ Buchenwald anbieten. Viele Jugendliche kennen die Geschichte davon nicht und möchten mehr darüber wissen. So eine Fahrt ist allerdings nicht so billig, so dass sich das wahrscheinlich nicht alle Jugendlichen, die mitfahren wollen, leisten könnten. Deswegen haben wir zur Unterstützung von unserem Vorhaben 1000€ auf dem Bürgerforum West von der Stadt beantragt. Es ist nämlich so, die Stadt hat jedem Bezirk in Gelsenkirchen eine bestimmte Summe von Geld zur Verfügung gestellt, die in soziale Projekte in diesem Bezirk fließen soll. Dem Bezirk West (Horst und Beckhausen) 30.000€. Wie dieses Geld verteilt wird, wird auf einer Bürgerversammlung beraten, die von der Stadtverwaltung geführt wird. Auf dem Bürgerforum können Vorschläge gemacht werden, wer wie viel Geld, wofür bekommt. Dort wurde vorgeschlagen, dass das Ché 1000€ zur Unterstützung der Busfahrt bekommt. Das stieß auf große Zustimmung und wurde auf die Liste gesetzt.

Diese Liste muss in der Bezirksvertretung West und vom Rat der Stadt nur noch beschlossen werden. Einzelne Vorhaben dort abzulehnen, ist nicht vorgesehen. Doch genau das hat die Bezirksvertretung West getan. Entgegen der demokratischen Beschlussfassung durch die Bürger im Bürgerforum wurde mit krass antikommunistischen Begründungen ausgerechnet die antifaschistische Bildung abgelehnt: „Das CHE sei eine Unterorganisation der MLPD und diese vom Verfassungsschutz beobachtet.“ Ausgerechnet der Verfassungsschutz, der wegen seiner Verbindung mit Faschisten in der Kritik steht, wird jetzt zum Argument gegen die Busfahrt? Die großen Parteien u.a. Dirk Kranefeld (Grüne) stimmten dem Rechten Kevin Hauer (Mitglied der FAG – Nachfolgeorganisation von Pro NRW – und ein richtiger Nazi) zu, der beantragt hatte, dass das CHE die Zuschüsse nicht bekommt. Außer von Die LINKE wurden die Zuschüsse von allen Parteien abgelehnt.

Wir stellen fest:

1. Das Ché ist keine Unterorganisation der MLPD – es ist ein selbstverwaltetes Jugendzentrum! Allerdings distanzieren wir uns auch nicht von der MLPD und ihr Jugendverband REBELL nutzt das Ché aktiv. Seit Jahren machen wir eine aktive Jugendarbeit im Stadtteil. Wir haben z.B. aktiv gekämpft für den erhalt des St. Josef Krankenhauses. Wir haben Bergleute besucht, um von ihrem Leben und ihrem Kampf zu lernen. Besonders der Zusammenhalt zwischen deutschen und migranten Jugendlichen ist uns wichtig.

2. Angesichts von immer mehr reaktionären Regierungen weltweit ist antifaschistische Arbeit vielen Jugendlichen ein Anliegen. Das ist der Grund, warum wir die Gedenkstätte im ehemaligen KZ Buchenwald besuchen wollen. Es ist ein Skandal, dass ein bekannter Nazi zum Stichwortgeber wird, um so eine Fahrt zu verhindern.

3. Einig sind sich die Parteivertreter in der Bezirksvertretung in ihrer antikommunistischen Ausrichtung gegen die MLPD. Gerade das ehemalige KZ Buchenwald steht jedoch für den mutigen antifaschistischen Kampf der Kommunisten, die den illegalen Widerstand der Häftlinge organisierten. Diese Attacke reiht sich ein in andere Angriffe auf die MLPD und den REBELL. Auch gegen den Kultursaal der Horster Mitte wurde unter fadenscheinigen Begründungen eine Nutzungsuntersagung verhängt. Das stößt bei immer mehr Gelesenkirchnern auf Empörung.

Wir sind mit diesem Vorgehen in keinster Weise einverstanden – Protestiert mit uns!
Unterstützt unsere Unterschriftensammlung und das Jugendzentrum CHÉ!
Egal ob mit Zuschüssen oder ohne: Die Fahrt zum ehm. KZ Buchenwald im März 2019 findet statt! Jetzt erst recht!

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