Published on August 31st, 2018 | by K

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Solidarität mit allen Antifaschisten in Chemnitz! Sachsen ist antifaschistisch!

Erklärung des Jugendverbands Rebell zu den Ereignissen in Chemnitz

Der Jugendverband Rebell erklärt allen Angehörigen sein Beileid für den plötzlichen Verlust ihres Familienmitglieds, Freundes und Kollegen Daniel H. Auf unsägliche Weise wird derzeit der Tod eines Deutschen mit kubanischen Wurzeln von offen rassistischen, faschistoiden und offen faschistischen Kräften ausgenutzt. Daniel H. hatte in sozialen Netzwerken DIE LINKE, auch DIE LINKE Sachsen und Chemnitz geliket. Außerdem gefielen ihm Seiten wie: „Kein Bock auf Nazis“ oder „Laut gegen Nazis“. Es ist nur widerlich mit Hitlergrüßen und mit Jagd auf Menschen anderer Hautfarbe, mit ausländerfeindlichen Parolen und Transparenten jetzt seiner zu „gedenken“.

Ein Netzwerk von AfD bis NPD und faschistischen Schlägertrupps und Hooligans versucht, stark zu erscheinen, um die Mehrheit der Menschen in Deutschland zu verunsichern, die in der gesellschaftlichen Polarisierung klar links stehen. Bürgerliche Medien halfen dabei, wenn sie Teilnehmerzahlen der rechten Demos enorm nach oben verfälschten.

Fakt ist, dass es einen sich stärkenden fortschrittlichen Stimmungsumschwung gibt. Die 1000 Antifaschisten, die sich dem rechten Mob in Chemnitz entgegenstellten haben das mutig bewiesen. Hunderttausende demonstrierten in den letzten Wochen und Monaten gegen die geplanten Polizeigesetze, für Seebrücke statt Seehofer. Die Bundesregierung vollzieht eine allseitige Rechtsentwicklung und sieht sich wachsenden Protesten gegenüber. In vielen Betrieben wächst der Widerstand gegen geplante Sparprogramme. In Niedersachsen stellt sich eine Gruppe Gewerkschafter*innen gegen die Polizeigesetze explizit gegen die Rechtsentwicklung der Regierung. MLPD und REBELL stehen in diesem Protesten mit vorne dran und für die Perspektive des echten Sozialismus. Die AfD, die sich mit Hilfe der bürgerlichen Medien stets als angebliche Protestpartei präsentiert, zeigt in Chemnitz mal wieder ihr wahres Gesicht. Würdelos wird jeder Anlass für nationalistische Hetze, Spaltung und reaktionäre Forderungen genutzt.

Das ist kein Protest – Protest ist links!

Alle Beteuerungen der sächsischen Landesregierung und der CDU jetzt den Kampf gegen den „Rechtsextremismus“ führen zu wollen, dienen vor allem der eigenen Ehrenrettung. Die CDU in Sachsen gehört zum rechten Rand der Union und leistete über Jahre den Deutungen und Thesen der AfD massiven Vorschub. 2017 sagte ex. Ministerpräsident Tillich: „Die Leute wollten, dass Deutschland Deutschland bleibe. Sie wollten keine Parallelgesellschaften und keinen Anstieg der Kriminalität.“1 Was heißt das anderes als die krude Überfremdungstheorie zu stützen und der These der kriminellen Flüchtlinge Vorschub zu leisten? Dabei sind Flüchtlinge nachweislich nicht häufiger kriminell als Einheimische. Es geht also schlicht um das Schüren von rassistischen Vorbehalten. In Sachsen-Anhalt kämpfen Teile der CDU inzwischen mit der AfD gegen angebliche Linksextremisten des Vereins „Miteinander e.V.“.

Die Chemnitz Nazifrei erhebt aktuell schwere Vorwürfe gegen die Polizei Chemnitz, die ganz offensichtlich den linken Protest nicht vor dem rechtem Mob schützte oder gar schützen wollte. Die Bilder aus Chemnitz erinnern schwer an die Demonstration von HoGeSa (Hooligans gegen Salafisten) 2014 in Köln. Einen rechten Mob stundenlang weitgehend ungestört randalieren zu lassen, scheint Teil einer Strategie zu sein. Aktuell ist die Stimmung in der Bevölkerung stark gegen die Faschisierung des Staatsapparats mit den neuen Polizeigesetzen. Angesichts der Bilder aus Chemnitz soll offensichtlich mehr Polizei, martialischer Bewaffnung der Polizei und Dinge wie Vorbeugehaft als notwendiger Schritt für die „wehrhafte Demokratie“ erscheinen. In Wirklichkeit sind solche Dinge der Anfang vom Ende der Demokratie und ebnen den Weg in den Faschismus.

So kochen Faschisten und die faschistoide AfD ebenso wie Bundes- und Landesregierung ihr politisches Süppchen mit den Vorfällen in Chemnitz. Für uns kommt es darauf an den Widerstand zu organisieren. Gegen die Faschisten und eine immer rechtere Politik von Merkel/Scholz/Seehofer aber auch Kretschmer in Sachsen. Die Mehrheit der Bevölkerung und insbesondere die Jugend ist antifaschistisch – natürlich auch in Sachsen!

Wenn die Rechten ihre Maschinerie zur Mobilisierung erproben, sagen wir ihnen: Uns schüchtert ihr nicht ein! Wir rücken enger zusammen! Jeder Antifaschist und Revolutionär sollte ernsthaft überlegen, beim Internationalistischen Bündnis mitzumachen. Hier wurde die Lehre aus der Machtergreifung Hitlers gezogen: Es reicht nicht, viele zu sein. Wir müssen organisiert sein und in den Fragen zusammen kämpfen, wo wir uns einig sind.

Der Jugendverband Rebell ist Mitglied im Internationalistischen Bündnis und hat als Jugendverband der MLPD eine klare Perspektive. Wir setzen uns für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung von Mensch und Natur, ohne Krieg, Armut und Hunger ein – den echten Sozialismus. Rebellen kämpfen mit proletarischem Internationalismus gegen den Imperialismus, der Wurzel allen Übels, auch des Faschismus. Der Rebell baut gerade AGs gegen die Rechtsentwicklung der Regierung auf.

Werde Mitglied im REBELL! Rebellion ist gerechtfertigt!

Uneingeschränkte Solidarität mit allen Antifaschisten in Chemnitz! Sachsen ist antifaschistisch!

Konsequente Verfolgung aller Faschisten, die Hitlergrüße zeigten und andere Straftaten in Chemnitz verübten!

Verbot der faschistischen Aufmärsche!

Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda!

1Www.mdr.de Sachsens Ministerpräsident Tillich fordert Kurswechsel der Union

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