Published on August 29th, 2018 | by K

0

Antikriegtag 2018: Auf die Straße gegen Militarisierung und wachsende Kriegsgefahr!

Am 1. September wird in vielen Städten Deutschlands und international der Antikriegstag begangen. Dieser Tag erinnert an den Beginn des 2. Weltkrieges, den der Hitlerfaschismus im Jahr 1939 vom Zaun brach. Dieses wichtige Datum zeigt in welches Leid imperialistisches Großmachtstreben die Menschheit führen kann und das eine Wiederholung unbedingt verhindert werden muss.

Wachsende Kriegsgefahr

Heute vergeht kaum ein Tag, an dem nicht deutlich wird wie tief zerstritten die Großmächte auf dieser Welt sind. Das Weltgeschehen ist geprägt von zwischenimperialistischer Konkurrenz: das zeigen die Kriege in Syrien und der Ukraine, der Handelskrieg der USA oder die Hochrüstung der EU. Aus dieser zwischenimperialistischen Konkurrenz kann schnell eine militärische Auseinandersetzung zwischen den imperialistischen Mächten werden. Viele Menschen hoffen auf die ‚Vernunft‘ der Herrschenden, dass sie soweit doch nicht gehen würden. Natürlich ist es richtig nicht jeden Tweet von Trump für bare Münze zu nehmen. Aber wenn es um die Aufteilung von Macht- und Einflusssphären auf der Welt geht, ist den Imperialisten letztlich jedes Mittel recht und alles zu zutrauen. Das zeigt eine internationale Rechtsentwicklung der Herrschenden nach innen und nach außen. Nicht umsonst wurden 2017 1,74 Billionen Dollar weltweit für Rüstung ausgegeben. Nicht umsonst wurden sowohl in den USA als auch in Deutschland Fusionen und Übernahmen von ansässigen Firmen durch chinesische Investoren aus ’strategischen Gründen‘ verhindert. Im Kriegsfall ist die internationale Verflechtung z.B. von Rüstungsfirmen unerwünscht. Nicht umsonst erleben wir ein Trommelfeuer von nationalistischer und rassistischer Stimmungsmache, werden Kräfte wie die AfD bewusst aufgebaut. Kein Krieg kann ohne passende Stimmung in der Bevölkerung geführt werden.

Die zwischenimperialistische Komkurrenz ist ein Pulverfass. Es drohen weitere Kriegsherde und auch ein III. Weltkrieg.

Wer steht wo?

2019 hat die USA einen Rekord „Verteidigungs“haushalt von 716 Mrd Dollar. Eindeutig sind sie der Hauptkriegstreiber auf der Welt und die US-Regierung und Trump zurecht verhasst dafür. Aber reicht es gegen Trump zu sein?

Die EU tut so, als wäre sie die Stimme der Vernunft, in der Welt. So stellt sich im Windschatten von Trumps Gepolter so mancher als friedliches Lamm dar.

In der Konkurrenz zwischen den imperialistischen Großmächten vertritt der deutsche Imperialismus in Wirklichkeit aggressiv seine Interessen als stärkstes Land im Block der EU. Das von den bürgerlichen Medien und Politikern verkaufte Märchen der „Verteidigungsarmee“ Bundeswehr ist längst zur Farce geworden. Zur Zeit steht die Bundeswehr in mindestens 14 Ländern und ist auf Angriffskriege ausgerichtet. So ist es das Ziel die Rüstungsausgaben von 1,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf 2 Prozent zu steigern, das sind 80 Milliarden Euro! 23 EU-Staaten haben das Militärbündnis PESCO gegründet. Auch China, Russland, die Türkei oder der Iran kämpfen im imperialistische Macht- und Einflusssphären. Die Friedensbewegung muss sich konsequent gegen alle Imperialisten richten.

Was steckt hinter der Forderung der „allgemeinen Dienstpflicht“?

Auch die Militarisierung in der Gesellschaft wird weiter vorangetrieben: Die CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer glänzte mit ihrer reaktionären Forderung nach einer “allgemeine Dienstpflicht“ einzuführen. Erklärtes Ziel dabei ist die wachsende ‚Entfremdung‘ zwischen Bürgern und Staat zu verringern. 700.000 junge Männer und Frauen wären davon jedes Jahr betroffen. Wozu diese größere Identifikation mit dem ‚Vaterland‘ da sein soll zeigt die aggressive Werbekampagne der Bundeswehr. Bei YouTube, mit Jugendoffizieren in Schulen, Unterrichtsmaterial für die Lehrer und in Plakatserien wird eine Mischung aus Patriotismus, Abenteuerurlaub und Ausweg aus allen Sorgen um Ausbildung, Führerschein usw. für den Dienst an der Waffe geworben. Damit reagieren sie auf die riesigen Probleme überhaupt Rekruten für ihre Armee zu gewinnen. Wir fordern: Bundeswehr raus aus den Schulen!

Was bedeuten die neuen Polizeigesetze?

Im Zuge der Rechtsentwicklung der Regierung wird auch die Repression nach innen verschärft. Neben der teilweise massiven Aufrüstung der Polizei in einigen Bundesländern, stehen dabei vor allem die neuen Polizeigesetze im Mittelpunkt. Sie beinhalten neben verstärkter Überwachung, u.a. auch die Möglichkeit Menschen auf Verdacht zu verhaften. Diese Gesetze treffen alle in Deutschland lebenden Menschen.

Unsere Antwort? Organisierter Widerstand!

Länderübergreifend entwickelt sich der fortschrittliche Stimmungsumschwung unter den Massen. In Deutschland gehen zehntausende Menschen gegen die Rechtsentwicklung der Regierung auf die Straße.

Gegen die wachsende Kriegsgefahr und die Aufrüstung nach innen und nach außen entwickelt sich Widerstand. Die revolutionäre Weltorganisation ICOR (Internationale Koordinierung revolutionärer Parteien und Organisationen) ruft zum Aufbau einer weltweiten antiimperialistischen, antifaschistischen Einheitsfront auf. „Angesichts der zugespitzten Kriegsgefahr ist die weltweite Friedensbewegung herausgefordert, diese Einheitsfront beschleunigt aufzubauen und die ICOR weiter zu stärken. Unsere Perspektive liegt im Sturz des Imperialismus, der die Ursache für die wachsende Kriegsgefahr ist. Erst im Sozialismus können die Völker friedlich zusammenleben und die Errungenschaften der Menschheit einsetzen für die Einheit von Mensch und Natur.“

Ein wichtiger Schritt zu dieser antiimperialistischen Friedensbewegung waren die weltweit 1,5 Millionen Menschen, die im März gegen den Einmarsch der neuimperialistischen Türkei in Rojava/Syrien auf die Straße gingen. Setzen wir am Antikriegstag 2018 ein Zeichen für den Aufbau der neuen Friedensbewegung.

Wie schaffen wir einen dauerhaften Frieden?

Es waren die Oktoberrevolution 1917 in Russland und die Novemberrevolution 1918 in Deutschland, die den 1. Weltkrieg beendet haben. Hier zeigt sich, dass nur ein konsequenter Protest der breiten Massen den imperialistischen Kriegstreibern das Handwerk legen kann.

Wollen wir eine Welt ohne Krieg schaffen, müssen wir das imperialistische Weltsystem stürzen, denn das Macht- und Profitstreben dieses Gesellschaftssystems wird immer wieder zu Kriegen führen. Nur durch die internationale sozialistische Revolution und dem Aufbau der vereinigten sozialistischen Staaten der Welt können die Menschen in Einheit mit der Natur friedlich und solidarisch zusammenleben. Für diese Perspektive stehen REBELL und MLPD!

Tags:


About the Author



Comments are closed.

Back to Top ↑