Published on März 20th, 2018 | by K

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Stellungnahme des Jugendverband REBELL zur antikommunistischen Hetze der Linksjugend Solid Hannover!

Am 12. Februar 2018 beteiligten sich REBELL und MLPD Hannover an den von Jugend gegen Rassismus organisierten Protesten gegen die faschistoide HAGIDA Gruppe in Hannover. Daraufhin veröffentlichte die Basisgruppe von Solid Hannover am 18. Februar eine antikommunistische und diffamierende Erklärung gegen den REBELL im Internet.

Wir fordern von der Linksjugend diese diffamierende Stellungnahme zurückzunehmen!

Der Rebell steht für den proletarischen Internationalismus und steht auf der Seite aller berechtigten Befreiungskämpfe. Unsere ungebrochene Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf ist für manche von Solid Hannover offensichtlich der Anlass für diese Hetze. Uns wird vorgeworfen „menschenfeindlich“ zu sein. Letztlich wiederholen sie die bekannte Leier nach der jede Kritik am reaktionären Staat Isreal antisemitisch sei. Wir stellen klar: Sich für den Befreiungskampf des palästinensischen Volks einzusetzen und gegen die aggressiven Politik des imperiatistischen Staates Israel zu sein, ist nicht antisemitisch!

Wenn man sich die Quellen anschaut die Solid Hannover angibt anschaut, wird schnell klar woher der Wind weht. Die Internetseite ruhrbarone.de ist bekannt für ihre antikommunistische und oft antideutsche Diffamierung der revolutionären Arbeit der MLPD. Der Grünen Politiker Volker Beck zeichnet verantwortlich für die These auf der Internationalistischen Liste/ MLPD würden Terroristen zur Bundestagswahl antreten. Er verstieg sich sogar zu Verbotsforderungen und fand dabei Unterstützung bei der AfD! Gegen ihn wurde eine einstweilige Verfügung erwirkt!

Der REBELL ist stolz darauf Teil des Internationalistischen Bündnis zu sein. Im Kampf gegen den Rechtsruck der Regierung schließen wir revolutionäre, antifaschistische und ökologische Kräfte zusammen. Die Freunde der PLFP (Volksfront zur Befreiung Palästinas) sind Teil des Bündnis. Die PFLP setzt sich seit 50 Jahren gegen den zionistischen Staatsterror mit außergerichtlichen Hinrichtungen, Verfolgung, Gefängnis und antikommunistischer Verteufelung ein.

George Bush begründete seinen New War mit dem „Kampf gegen den Terror“. Erdogan marschiert völkerrechtswidrig im kurdischen Kanton Efrîn ein um Nordsyrien von „Terroristen zu säubern“. Die Deutsche Bundesregierung kriminalisiert die hiesigen Kurdinnen und Kurden als Terroristen. Seit Jahrzehnten begründet der reaktionäre israelische Staat seine Besatzung Palästinas mit dem angeblichen Kampf gegen den Terror. Wir lehnen diese Logik grundsätzlich ab!

Sich dieser Logik anzupassen heißt sich auf die Seite der Unterdrücker stellen, heißt die Spaltung der antifaschistischen Bewegung zu betreiben. Gerade erst wurde wegen angeblicher Terrorunterstützung Razzien in einem Jugendzentrum von Solid in Erfurt durchgeführt! Wir fordern alle Mitglieder von Solid auf die Stellungnahme von der Basisgruppe Hannover kritisch zu überprüfen und sich nicht auf antideutsche Argumente einzulassen. Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD, schrieb in der Pressemitteilung zu der Debatte gegen die Kriminalisierung der Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf: „Es ist absurd, das auch noch als „antifaschistischen Standpunkt“ auszugeben. Die Unterstützung der aggressiven imperialistischen Unterdrückung des palästinensischen Volkes ist eine zynische Pervertierung des Befreiungskampf des Antifaschismus.“

Der Brief von Solid diffamiert auch die proletarische Flüchtlingspolitik des REBELL Hannover. Eine Spendensammlung für einen Geflüchteten wird als Versuch dargestellt „ihn und seine Probleme … zu instrumentalisieren“. Das ist erstens unheimlich überheblich gegenüber den Geflüchteten. Wir organisieren Jugendliche aus der ganzen Welt im REBELL, viele von ihnen mussten aus ihrer Heimat fliehen und kämpfen im REBELL gemeinsam mit deutschen Jugendlichen gegen den Imperialismus, der alle die Gründe zur Flucht zu verantworten hat. Das machen wir auf Augenhöhe, da lässt sich keiner instrumentalisieren, da will keiner instrumentalisieren. Es ist im Übrigen der typische antikommunistische Vorwurf der sonst vor allem vom Verfassungsschutz bei jeder Gelegenheit wiederholt wird. Mancher kann sich wohl nicht vorstellen wie eine selbstlose Arbeit von Revolutionären auf Augenhöhe aussehen kann.

Die Verbandsleitung des REBELL spricht dem REBELL Hannover die volle Solidarität und Unterstützung aus. Lasst euch nicht unterkriegen! Wir fordern Solid Hannover aus ihre Diffamierungen zurückzunehmen und sich zu entschuldigen. Alle die interessiert sind den REBELL besser kennen zu lernen laden wir herzlich dazu ein.

Gerade bereiten wir in 60 Orten das 3. Rebellische Musikfestival vor. Es ist vom REBELL initiiert und von vielen Organisationen und Einzelpersonen getragen. Es steht für den Widerstand gegen Ausbeutung und Unterdrückung, für Arbeitsplätze und die Rettung der Umwelt – für internationale Solidarität und eine befreite Gesellschaft. Es findet vom 18 bis 20 Mai in Truckenthal im Thüringer Wald statt.

Es wird von tausenden Händen selbst organisiert, wir laden jeden ein mitzumachen!

Gegen rassistische Hetze, die zunehmende Kriegsgefahr und für das Verbot aller faschistischen Organisationen!

Hoch die internationale Solidarität!

Verbandsleitung des REBELL*

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