Published on September 15th, 2017 | by K

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Bundestagswahlkampf: Endspurt für die Internationalistische Liste/MLPD!

Unübersehbar sind die Wahlplakate der Internationalistischen Liste/MLPD in ganz Deutschland. Offensiv und konsequent sind sie ein echtes Gegenprogramm zum Wahlkampf der etablierten Parteien, die jedes „heiße Eisen“ umgehen wollen.

Mit der Internationalistischen Liste/MLPD kandidieren antifaschistische, internationalistische, klassenkämpferische, ökologische und revolutionäre Kräfte des Internationalistischen Bündnis zur Bundestagswahl. Sie stehen klar auf der Seite der Arbeiter/-innen, der kämpferischen Frauen, der rebellierenden Jugendlichen, der radikalen Umweltschützer, und so weiter. Auch der Jugendverband REBELL ist Teil des Internationalistischen Bündnis und aktiv im Wahlkampf. Viele REBELL-Mitglieder sind selbst Direktkandidaten oder kandidieren auf einer Landesliste. Hier geht es zum Jungwählerflyer der Jugendplattform im Internationalistischen Bündnis!

Dass das einigen ein Dorn im Auge ist, zeigen die aktuellen Angriffe auf die Internationalistische Liste/ MLPD. Ein reaktionäres Bündnis hat sich rund um den Grünen-Politiker Volker Beck gegründet. Er stellt die Rechtmäßigkeit der Kandidatur der Internationalistischen Liste/ MLPD in Frage. Fadenscheinig wird als Vorwand genommen, auf der Internationalistischen Liste/ MLPD würden Terroristen der PFLP (Volksfront zur Befreiung Palästinas) kandidieren. Volker Beck fordert ein Verbot der PFLP in Deutschland. Frauke Petry, Vorsitzende der AfD, sprang prompt auf diesen Zug auf und fordert sogar ein Verbot der Internationalistischen Liste/ MLPD. Das Internationalistische Bündnis solidarisiert sich mit gerechten Befreiungskämpfen wie des kurdischen und palästinensischen Volkes. Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD und Spitzenkandidatin der Internationalistischen Liste/ MLPD erklärte in einem Video-Statement: „Wir meinen der Kampf des palästinensichen, des kurdischen Volkes ist ein gerechter Kampf. Es sind Völker, die kein eigenes Land haben. Es zählt für uns zur internationalen Solidarität, dass wir diese Kämpfe in den internationalen Kampf zur Befreiung der Menschheit aufnehmen und solidarisch sind. Zum zweiten ist aber auch zu sagen, dass wir es ablehnen, die PFLP als Terrororganisation zu bezeichnen.“ (Hier gibt es das komplette Video-Statement). Wir lassen nicht zu, dass Mitglieder des Internationalistischen Bündnis angegriffen werden. RF-news, das Nachrichtenmagazin der MLPD, dokumentiert die vielen Solidaritätserklärungen.

In Stuttgart eröffnete die Internationalistische Liste/MLPD zusammen mit der Spitzenkandidatin in Baden-Württemberg, Monika Gärtner-Engel, den Wahlkampf bei einer landesweiten Auftaktkundgebung. Angesichts der militärischen Provokationen zwischen den USA und Nordkorea bis hin zur drohenden Gefahr eines dritten Weltkriegs war der Antikriegstag genau der richtige Anlass. Gerade Jugendliche wollen wissen: woher kommt diese Entwicklung, was können wir dagegen tun? Die Neuerscheinung der MLPD, die Broschüre „Über die Herausbildung der neuimperialistischen Länder“ liefert Antworten auf diese Fragen und stieß auf breites Interesse (sie kann hier bestellt werden). Anschließend wurde bei einem Konzert gefeiert und getanzt.

In vielen Städten Deutschlands finden in den nächsten Tagen Jugendkonzerte statt. In Gelsenkirchen ist es am 16. September soweit, hier geht es zum Flyer.

Zum ersten Mal seit Mai ging am 12. September ein Abschiebeflug nach Afghanistan. 180 Menschen demonstrierten am Düsseldorfer Flughafen, darunter auch Rebellen aus Düsseldorf. Am 23. September demonstriert die Jugendplattform im Internationalistischen Bündnis gemeinsam gegen Abschiebungen und die reaktionäre Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Kommt zum Düsseldorfer Hauptbahnhof um 16 Uhr und zum anschließenden Konzert am Grabbelplatz.

Großes Thema im Wahlkampf sind die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei. Erdogan errichtete in der Türkei eine faschistische Diktatur. Die deutsche Bundesregierung hält bis heute den reaktionären Flüchtlingsdeal aufrecht. Mit viel Empörung wird über die Inhaftierung deutscher Journalisten in der Türkei berichtet. Das Internationalistische Bündnis fordert ihre Freilassung! Was aber kaum jemand weiß: in Deutschland sitzen zehn türkische Revolutionäre in München im Gefängnis. Sie sind nach dem Paragrafen 129a/b angeklagt. Ihnen wird keine konkrete Straftat vorgeworfen, einzig ihre revolutionäre Gesinnung. Die deutsche Bundesregierung paktiert hier ausdrücklich mit dem Erdoganregime. Keine andere Partei außer der Internationalistischen Liste/MLPD macht das zum Wahlkampfthema! Revolution ist kein Verbrechen, weg mit den Paragrafen 129a/b. Ganz in diesem Sinne ruft das Internationalistische Bündnis zu einer Solidaritätskundgebung am 15. September vor dem Oberlandesgericht München auf. (11-15 Uhr, Nymphenburger Straße 16)

Am 16. September findet in Ludwigshafen eine Kundgebung statt (Ludwigsplatz, Ecke Bahnhofsstraße, 18 bis 20 Uhr). Weitere Termine des Wahlkampfes der Internationalistischen Liste/MLPD findet ihr hier.

In ganz Deutschland finden derzeit Kundgebungen, Straßenumzüge, Infostände und Hausbesuche statt. Bei Einsätzen vor Schulen und Berufsschulen, vor Lehrwerkstätten, in Jugendzentren, bei Touren durch die Kneipenviertel führen wir massenhaft Gespräche mit Jugendlichen. Immer mit dabei: Das Wahlprogramm der Internationalistischen Liste/MLPD und die Flyer unserer Kandidaten. Wer mehr über die MLPD erfahren will, kann ihr überarbeitetes Parteiprogramm gegen Spende bekommen und die Broschüre „Über die Herausbildung der neuimperialistischen Länder“ kaufen. Auch immer am Mann ist die Unterstützerliste des Internationalistischen Bündnis. 17.000 Menschen haben sich hier bereits eingetragen, weil sie den Gedanken des Bündnisses unterstützen, mehr erfahren oder selbst aktiv werden wollen. Ganz nach dem Motto: „Mach mit, damit sich wirklich etwas ändert!“ Wir fordern auch jeden auf, sich im REBELL zu organisieren.

Am 24. September ist Bundestagswahl. Viele sind noch unentschlossen. Manche sagen uns: „Ihr kommt doch eh nicht in den Bundestag – meine Stimme an euch ist verschenkt“. Fakt ist doch: Ob Merkel oder Schulz oder welche Koalition auch immer – diese Wahl wird nichts grundsätzlich ändern. Deshalb ist es Zeit, seine Stimme einer wirklich gesellschaftsverändernden Kraft zu geben, damit diese Kraft mehr Gewicht bekommt. Wirklich verschenkt ist eine Stimme nur, wenn sie den Parteien gegeben wird, mit denen sich nichts ändert. Die Angriffe durch Volker Beck und Frauke Petry fordern heraus: Jetzt erst recht! Am 24. September Internationalistische Liste/ MLPD wählen!

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