Published on Juli 31st, 2017 | by K

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Droht ein III. Weltkrieg?

Wie die zunehmende Aggressivität und Militarisierung des imperialistischen Weltsystems den Weltfrieden bedroht

Wenn man sich heutzutage mit der großen Weltpolitik beschäftigt fällt es oft nicht leicht richtig durchzublicken. Die meisten Menschen machen sich ernste Sorgen über die reaktionäre Politik Trumps, den Faschismus in der Türkei, die Konflikte in Syrien oder der Ukraine und über Entwicklungen in Nordkorea. Aber was passiert an den verschiedenen Konfliktherden, wie Syrien und Ukraine? Wie ist die reaktionäre Politik des neuen US-Präsidenten Trump einzuschätzen? Wieso rückt die Merkel-Regierung mit ihrer Abschiebepolitik und Repression gegen Revolutionäre immer weiter nach rechts?

Drohende militärische Zuspitzung der imperialistischen Widersprüche

Auf der ganzen Welt kann eine Zuspitzung der imperialistischen Konflikte beobachtet werden.

In der Ukraine spitzt sich seit einigen Jahren ein Konflikt um Einflussphären zwischen den USA/ Nato und EU mit dem russischen Imperialismus zu. Die westlichen Imperialisten bedienen sich dabei der faschistoiden ukrainischen Poroschenko- Regierung, Putin setzt auf nicht reaktionäre Kräfte der sogenannten Seperatisten. Über 10.000 Menschen kamen bei diesem Konflikt schon ums Leben.

In Syrien steht hinter fast jeder Kraft im Konflikt eine imperialistische Macht. Saudi Arabien setzt auf den IS, die Türkei auf die ehemalige Al-Nusra, der Iran auf Hisbollahgruppen. Russland stützt Assad und und und. Neue und alte imperialistischen Mächte versuchen rücksichtslos ihre Machtposition auszubauen. Dabei ist ihnen jedes Mittel recht. Mehr als 100 Menschen kamen bei einem Giftgasangriff in der nordwestsyrischen Khan Sheikhun Anfang April ums Leben. Trump nutzte das als Vorwand um Assad als Schuldigen hinzustellen und ein Vergeltungsangriff anzuordnen.

Sowohl in der Ukraine als auch in Syrien besteht die Gefahr eines direkten Aufeinandertreffens von Russland und den USA.

Aktuell wird Katar zum Brennpunkt des Machtkampfes im Nahen Osten. Vier arabische Golfstaaten haben Anfang Juni ihre diplomatischen Beziehungen zu Katar abgebrochen. Offizielle Begründung für das Vorgehen ist die Unterstützung islamistisch- faschistischer Organisationen, wie Al Qaeda und den sogenannten „Islamischen Staat“ durch Katar. Mit Terrorfinanzierung sind Saudi Arabien und Co ja selbst nicht zimperlich. In Wirklichkeit steckt der Konkurrenzkampf um die Vorherrschaft im Nahen Osten zwischen dem Iran und Saudi Arabien dahinter. Trump hat erst kurz zuvor ein gigantisches Rüstungsabkommen von 300 Mrd Dollar mit Saudi Arabien abgeschlossen. Direkt mischen sich weitere ein, die Türkei verlegt weitere Truppen nach Katar. Ein gefährlicher Kriegsbrandherd entsteht.

In Nordkorea spitzt sich ebenfalls die Gefahr eines Krieges weiter zu. Während der US-Imperialismus seine Flottenverbände vor Nordkorea auffährt, rüstet Nordkorea atomar auf.

Steve Bannon, Trump Berater und Faschist ist sich sogar sicher, dass die USA in den nächsten 10 Jahren einen Krieg mit China führen wird.

Was steckt hinter der wachsenden Kriegsgefahr?

In der Schule wird einem beigebracht, dass der Imperialismus zu Zeiten des Kolonialismus geherrscht hat und etwas Vergangenes ist. Man lernt vielleicht noch etwas über das „British Empire“, das sich zeitweise über ein Drittel der Erde erstreckte und die Herrschaft direkt von der britischen Krone ausging. Doch die Zeiten des Imperialismus sind mitnichten vorbei!

Im Gegenteil gibt es heute mehr imperialistische Räuber als jemals zuvor. Gabi Gärtner, Parteivorsitzende der MLPD spricht von einer neuen Qualität der Krisenhaftigkeit im imperialistischen Weltsystem.

Ein Merkmal des Imperialismus auf dem heutigen Stand ist die chronische Überakkumulation des Kapitals. Das allein herrschende Finanzkapital hat so viel Profit erwirtschaftet, dass es nicht mehr weiß, wohin mit seinem Geld. Sie müssen es aber investieren, um es wieder zu vergrößern. Triebkraft ist das Gesetz der Konkurrenz mit dem kapitalistische Drang, um jedenPreis Maximalprofit zu erwirtschaften. Das geht nur indem man Mensch und Natur bis aufs letzte auspresst oder die Märkte erweitert.

Im Zuge der letzten Weltwirtschafts- und Finanzkrise flossen deshalb Unmengen Kapital aus den alten imperialistischen Ländern in aufstrebende neokolonialistische Länder. Mit diesem Kapital konnten diese Länder sich zu neuimperialistischen Ländern heranbilden.

Das imperialistische Weltsystem ist so heute nicht mehr von der Bipolarität geprägt, wie noch zur Zeit des kalten Krieges, bei der sich zwei große imperialistische Blöcke gegenüber standen, sondern von einer Multipolarität. Dies ist die Wurzel der kriegerischen Auseinandersetzungen auf der Welt. Insbesondere die USA sind gegenüber den neuimperialistischen Staaten stark zurück gefallen.

Eine wichtige Entwicklung und Ausdruck der Krise des imperialistischen Herrschaftssytems ist die Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der USA. Mit seinem Amtsantritt veränderte der US-Imperialismus seine Regierungsmethode zu einer offen reaktionären Form. Es ist sehr wichtig, dass wir verstehen, dass Trump eben nicht der eigentliche Urheber des reaktionären Kurses ist auch wenn er ihn natürlich wie kein zweiter verkörpert.

In der Grundsatzrede deckt Gabi Gärtner, dass „zu den Kabinettsmitgliedern und Beratern des US-Präsidenten Trump gehören neben drei ehemaligen Generälen nicht zufällig
– drei Vertreter von Goldman-Sachs (Steven Mnuchnin, Gary Cohn, Walter J. Clayton)
– zwei aus der Ölindustrie, darunter der frühere Vorstandsvorsitzende von Exxon- Mobil, Rex Tillerson
– Mary Barra, Vorstandsvorsitzende von General Motors.“ (Grundsatzrede Gabi Gärtner, Parteivorsitzende der MLPD, April 2017)

Hier wird deutlich, dass Donald Trump kein Verrückter ist, sondern aggressiv die Interessen der Monopole vertritt die im Konkurrenzkampf besonders zurückgefallen sind.

Welche Rolle spielt der deutsche Imperialismus?

Der deutsche Imperialismus ist eine der stärksten und aggressivsten Mächte, auch wenn er sich immer einen friedlichen Mantel gibt. Dabei ist die Bundeswehr in 15 „Auslandseinsätzen engagiert“. Deutschland ist einer der größten Waffenexporteure der Welt. Die Hauptmethode ist aber immer noch die wirtschaftliche Durchdringung und Abhängigmachen anderer Staaten. Seine relative momentane Stärkung geschieht vor allem durch eine Exportoffensive auf Kosten anderer EU-Staaten, die zum größten Teil relativ zurück gefallen sind. Gleichzeitig ist diese Exportabhängigkeit Deutschlands auch seine größte Schwäche.

Auch die deutsche Merkel-Regierung rückt nach rechts. Dies zeigt sich insbesondere in der reaktionären Abschiebepolitik und in der Zunahme der Bespitzelung und Repression durch den Staatsapparat.

Chance für Revolutionäre

Immer offener reaktionäre Politik provoziert Widerspruch. Gegen Trump gingen bereits Millionen weltweit auf die Straße. Die Proteste stellen sogar die Bewegung gegen den Vietnamkrieg in den 60ern in den Schatten. In Deutschland entsteht eine von der Jugend getragene, kämpferische Bewegung gegen die Abschiebepolitik der Bundesregierung.

Wenn der Imperialismus also offener seine Fratze zeigt, sind das zugleich gute Zeiten für Revolutionäre. In ihrer Grundsatzrede stellt Gabi Gärtner fest:

„Die Neuausrichtung der marxistisch-leninistischen Strategie und Taktik auf dem Hintergrund der weltpolitischen Veränderungen kann die größte Chance seit dem II. Weltkrieg werden: für uns und für die Revolution weltweit.“

Zeit zu handeln!

Die Entwicklung ist brandgefährlich. Trump und Co ist alles zu zutrauen. Ein III. Weltkrieg würde sicher ein atomarer Krieg werden der das Leben auf der Erde in Frage stellt. Wir haben eine große Verantwortung– und den Kopf in den Sand stecken kommt nicht in Frage.

Die Jugend stand immer vorne dran im Kampf gegen Militarismus und Krieg.

Was wir brauchen ist eine breite, internationale Friedensbewegung die in der Lage ist einen Kriegsausbruch zu verhindern. Der REBELL ist Teil des Internationalistischen Bündnis das sich konsequent gegen jede imperialistische Aggression richtet. Nutzen wir den Protest gegen den G20 Gipfel in Hamburg um die Kriegstreiber ins Visier zu nehmen. Bauen wir zum Antikriegstag am 1. September in unseren Städten einen starken örtlichen Protest auf.

Um Kriege wirklich abzuschaffen muss der Kapitalismus gestützt werden. Ihr Konkurrenzkampf treibt die Kapitalisten gesetzmäßig in Kriege. Wer sich also eine Welt ohne Kriege wünscht sollte sich mit uns in REBELL oder MLPD für den echten Sozialismus einsetzen.

(Artikel aus dem aktuellen REBELL Magazin 4/2017: Droht der III. Weltkrieg? – Eine neue Friedensbewegung ist notwendig!, Hier Abo abschließen oder hier Heft bestellen)

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