Published on Juni 14th, 2017 | by K

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Solidarität gegen Abschiebungen!

Polizeigewalt gegen Abschiebegegner an Nürnberger Berufsschule

Am Mittwoch, den 31. Mai ging die Polizei gewaltsam gegen Schülerinnen und Schüler der Berufsschule B11 in Nürnberg vor. Was war geschehen? Auf Anweisung der Bundes- und Landesregierung
wollte die Polizei den 21-jährigen Berufsschüler Aslef N. aus dem Unterricht holen um ihn direkt in
Abschiebehaft zu stecken. Doch seine Mitschüler stellten sich geschlossen hinter Aslef und wollten mit Sitzblockaden die Festnahme verhindern. Die Polizei ging mit massiver Gewalt gegen die Abschiebegegner vor. Die Bilder, wie Polizisten brutal auf die Schüler einprügeln schockieren viele. Nun sind die Abschiebungen nach Afghanistan vorerst von der Regierung gestoppt worden. Der genannte Grund ist ein Anschlag in Kabul oder was eher zutrifft, ist, dass die breite Solidaritätsbewegung
diesen Erfolg erkämpfte. In einer Pressemitteilung des REBELL Nürnberg prangert er die reaktionäre Politik der Regierung an: „Ein weiterer Skandal ist die Nichtzusendung eines Bescheids der Regierung von Mainfranken an Aslef N.. Dieser wurde ihm bewusst nicht zugestellt, um den Abschiebevorgang nicht zu gefährden. Die Mitarbeiterin des bayrischen Flüchtlingsrats, Johanna Böhm, wirft der Regierung zurecht „zwielichtiges Gebahren“ vor. (…) Diese ganzen Vorgänge zeigen ein zutiefst reaktionäres Verhalten, das von Innenminister Joachim Herrmann gedeckt wird. Wir fordern seine sofortige
Absetzung.“ Das gemeinsame Vorgehen und der aktive Widerstand der Schülerinnen und Schüler der Berufsschule war genau richtig! Der Jugendverband REBELL wird den Kampf gegen Abschiebungen weiter unterstützen. Rebellion gegen die reaktionäre Flüchtlingspolitik ist gerechtfertigt!

Veranstaltung zur Flüchtlingssolidarität auf dem Pfingstjugendtreffen

Seit einiger Zeit hat die nach rechts rückende Bundesregierung begonnen, Länder in denen Menschen in großer Armut leben und wo Krieg herrscht zu sicheren Herkunftsländern zu machen und Flüchtlinge aus diesen „sicheren Herkunftsländern“ abzuschieben.
Dagegen ist nun wieder eine breite Solidaritätsbewegung entstanden.

Auf dem Internationalen Pfingstjugendtreffen in Gelsenkirchen wurde sich auf einer Veranstaltung vom Jugendverband REBELL über die Erfahrungen in der Flüchtlingssolidarität und dem Kampf
gegen Abschiebung ausgetauscht. Rebellen aus München und Düsseldorf moderierten die Veranstaltung
und begannen damit von ihren Erfahrungen zu berichten. In München schlossen sich REBELL und Flüchtlinge zusammen und organisierten den Protest und Widerstand auf Demonstrationen, sammelten Unterschriften und tauschten sich aus. Es war auch wichtig für die Rebellen sich mit der Geschichte und der aktuellen Situation in Afghanistan auseinanderzusetzen, um durchzublicken und argumentieren zu können. Denn Afghanistan ist kein sicheres Herkunftsland!
In Düsseldorf wurde von der Jugendplattform des Internationalistischen Bündnis eine Demonstration gegen Abschiebung am Flughafen durchgeführt. 90 Prozent aller Abschiebungen in NRW werden am Düsseldorfer Flughafen ausgeführt. Mit dabei bei der Demo war auch eine Zusammenschluss afghanischer Flüchtlinge: der afghanische Aufschrei. In einer anschließenden Diskussion berichteten auch Flüchtlinge von ihren Erfahrungen und was sie über die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung denken. Andere berichteten von ihren Erfahrungen an ihren Orten oder machten Vorschläge für die weitere Flüchtlingssolidarität, z.B. wie man auch im unmittelbaren Fall der Abschiebung handelt.
Am Ende war klar: Wir müssen gemeinsam mit den Flüchtlingen für das Asylrecht auf antifaschistischer Grundlage und gegen die menschenunwürdige Flüchtlingspolitik der Bundesregierung kämpfen!

aus: REBELL-Magazin 04/2017

 


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