Published on Mai 11th, 2017 | by K

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Wahlbeteiligung als Revolutionäre?

Wählt die Internationalistische Liste/MLPD als Alternative zum bürgerlichen Wahlspektakel!

2017 wird als „Super-Wahljahr“ betitelt. In den bürgerlichen Medien wird schon fleißig spekuliert, mit Wahlversprechen jongliert, und und und – ein riesiges Spektakel eben.

Aber viel wichtiger ist: 2017 wird auch das erste Mal die Internationalistische Liste/MLPD an der Landtagswahl in NRW und der Bundestagswahl teilnehmen. Die MLPD kandidiert gemeinsam und gleichberechtigt mit 15 Organisationen, was ein wichtiger Schritt zu einer linken Einheitsfront
ist. Unsere Kandidaten vertreten die Breite der Bewegung, für die die Internationalistische Liste/MLPD steht – über gestandene Umweltkämpfer, Revolutionäre und rebellische Jugendliche, zu Migranten, konsequenten Antifaschisten und kämpferischen Arbeitern.

Die Wahlbeteiligung der Internationalistischen Liste/MLPD stößt auf Interesse unter der Bevölkerung. Beim Aufhängen von Wahlplakaten in NRW hieß es oft: „Linke Alternative – find‘ ich gut!“. Das zeigt: Viele Menschen sind offen, auch wenn sie bei der Wahl ihre Stimme vielleicht noch taktisch abgeben, oder die Stimme für eine kleine Partei als „verloren“ abgetan wird. Die MLPD macht Wahlkampf, um die Massen herauszufordern, selbst aktiv zu werden und um sich bekannt zu machen. Sie nutzt dabei die Wahlkampfzeit, in der sich viele Menschen politisieren – und zu großen Teilen in Kritik oder Kapitulation gegenüber den bürgerlichen Parteien stehen.

Besonders in der autonomen Jugendbewegung wird eine Wahlbeteiligung oft grundsätzlich abgelehnt. Eine autonome Gruppe aus Ulm, „K26“, ging sogar so weit, ein hetzerisches Pamphlet gegen das Internationalistische Bündnis und die MLPD zu schreiben. Dort heißt es, die Wahlbeteiligung wäre ein „Ja zum bürgerlichen Staat“ und „Wer sich als Partei zur Wahl stellt, begreift den Staat mit Polizei, Schule, Gefängnis und Militär als ein geeignetes Mittel zur Durchsetzung seiner Interessen.“ Wer das behauptet, begreift vor allem die Internationalistische Liste/MLPD nicht!

Unser wichtigstes Ziel des Wahlkampfs ist es, dass jeder, der nach einer konsequenten Alternative zum Rechtsruck der Herrschenden sucht, uns findet. So werden wir die klassenkämpferischen, internationalistischen und revolutionären Kräfte zusammenschließen. Was gibt es da für bessere Möglichkeiten als einen Wahlkampf, um den ganzen Medienboykott gegen die MLPD und die Revolutionäre in Deutschland zu durchbrechen? Die 45.000 Wahlplakate in NRW und die vielen Wahlkämpfer zeigen schon Wirkung. In den sozialen Netzwerken wird das Bündnis heiß diskutiert und selbst die BILD kommt nicht mehr drumherum, über uns zu berichten!

Auf dem Wahlzettel kandidieren außerdem mit Erhan Aktürk und Deniz Pektas zwei Genossen der ATIK, die in deutschen Gefängnissen sitzen. Wir nutzen den Wahlkampf also, um z.B. gegen die Verfolgung von Revolutionären zu kämpfen, machen den reaktionären Charakter der Bundesregierung, des deutschen Staats und seiner Justiz deutlich. Das verbinden wir mit einer Kampagne gegen die Paragraphen 129a/b,
denn Revolution ist kein Verbrechen.

Ist es wirklich die bessere Methode, grundsätzlich Wahlen zu boykottieren, um den Massen die Augen über diesen Staat zu öffnen? Solche Aussagen vertuschen oftmals nur die eigene Abgehobenheit von den Massen, statt sich mit ihren berechtigen Forderungen auseinanderzusetzen. Natürlich sind wir auch nicht der Meinung, man müsste sich als Revolutionär unbedingt bei jeder Wahl oder Abstimmung mitmachen und seine Kräfte aufreiben. In manchen Situationen ist auch ein Boykott richtig, wie z.B. beim Brexit. Im Internationalistischen Bündnis ist Konsens, dass Wahlen nichts grundsätzliches verändern werden. Die grundsätzliche Alternative muss unter den Leuten diskutiert werden. REBELL und MLPD stehen dabei für den echten Sozialismus. Dafür bieten die Wahlen uns eine Zeit, in der die Menschen besonders politisiert sind und offener für Alternativen zu diesem System und bürgerlichen Politik.

So lange die Massen noch nicht bereit sind die bürgerlichen Parlamente ganz außeinanderzujagen, wäre es auch dumm, die besonderen bürgerlich-demokratischen Rechte, die ein Wahlkampf oder gar Parlamentssitze mit sich bringen, nicht zu nutzen!

Mit dem Frontalangriff auf die VW-Spitzen und die Vertuschung der Dieselmanipulationen bis in die Bundesregierung werden diejenigen angegriffen, die unsere Hauptfeinde sind – ohne Illusionen in staatliche Regulierung. Der Wahlkampf der MLPD ist wohl kaum gleichzusetzen mit dem der SPD, CDU und Co.!

Schon Lenin kritisierte jede Beteiligung an bürgerlichen Wahlen abzulehnen als „linke Kinderei“ – er schrieb: „Das Parlament ist eine Arena des Klassenkampfes“ und gerichtet an die deutschen „Linken“: „Es ist sehr leicht, seinen Revolutionismus nur durch Schimpfen auf den parlamentarischen Opportunismus, nur durch Ablehnung der Beteiligung an den Parlamenten zu bekunden, aber gerade weil das nur allzu leicht ist, ist es keine Lösung der schwierigen, überaus schwierigen Aufgabe.“ (Lenin, Werke Bd. 31)

Das Potential besonders unter der Jugend muss unbedingt genutzt werden. Jede Stimme für die Internationalistische Liste/MLPD ist eine Stimme gegen die Illusion in bürgerliche Wahlen. Die Leute müssen aktiv werden. Deshalb: Mach mit, damit sich wirklich etwas ändert!

(Artikel aus dem aktuellen REBELL Magazin 3/2017: Trump, AfD und Co.? Unsere Antwort: Internationalistische Liste/MLPD!, Hier Abo abschließen oder hier Heft bestellen)

 

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