Published on April 10th, 2017 | by K

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„Schulz-Effekt“: Die SPD wieder eine Partei für die kleinen Leute und attraktiv für Jugendliche?

Seit Martin Schulz von der SPD, bzw. mehr von sich selbst, zum Kanzlerkandidaten gekürt wurde, gibt es für die SPD kein Halt mehr. Jeden Tag Meldungen über angebliche neue Massenparteieintritte. In den Umfragewerten ist die SPD auf 31% geklettert, wo sie doch lange Zeit um die 20% dümpelte. Schulz wird uns als der neue Heilsbringer verkauft. Die SPD setzt damit an am Unmut vieler Menschen über die herrschende Politik, besonders über die Auswirkungen der Agenda2010.

Was viele Jugendliche an den bürgerlichen Parteien kritisieren, ist vor allem ihre Abgehobenheit von der Lebenswirklichkeit der einfachen Menschen und dass sie sich vollständig den Interessen der großen Konzerne verkauft haben.

Schulz wird uns jetzt als einfacher, volksnaher Mann verkauft. Er besuchte z.B. in Halle/Saale die Uniklinik, unterhielt sich mit Angestellten. Wie früher beim Besuch von Honecker wurden ihm natürlich nur die Filetstücke der Klinik gezeigt. Im Anschluss sagte er, er habe noch nie so eine hocheffiziente Vernetzung von Wissenschaft und Medizin gesehen. Kein Wort davon, dass die Hallenser einige Jahre zuvor monatelang gegen die Sparpolitik der damaligen CDU/SPD-Landesregierung und die Infragestellung der ganzen Klinik auf die Straße gehen mussten.

Seit 1999 sitzt Schulz im Führungszirkel der SPD. Wie ernst kann da die Kritik an der Aganda2010 sein. Oder hat er bei den Sitzungen des Parteivorstands geschlafen, als die Beschlüsse darüber gefasst wurden? Reumütig meint er nun, dass man gemachte Fehler auch rückgängig machen müsste. Wenn er allerdings 14 Jahre braucht, um Teile der Agenda2010 als Fehler zu bezeichnen, fragt man sich, mit welcher Geschwindigkeit Schulz regieren will. Wer auf Arbeit einen Fehler macht, wird vom Chef oder seinen Kollegen drauf hingewiesen und hat in aller Regel Gelegenheit, ihn zu korrigieren. Wer allerdings über Tage, Wochen oder Monate bewusst den gleichen Fehler macht, kann seinen Hut nehmen. Die Montagsdemos gehen seit fast 13 Jahren in ganz Deutschland gegen Hartz IV auf die Straße.

Als Chef des EU-Parlaments ist er für die reaktionäre Politik der EU voll verantwortlich: Für die Abwälzung der Krisenlasten auf die Massen in Griechenland, für die reaktionäre Flüchtlingspolitik der EU, für den Pakt mit dem faschistischen Erdogan-Regime, für die Vertuschung der Abgasmanipulationen usw…

Wer von Schulz Veränderungen erwartet, wird bitte enttäuscht werden. Für wirkliche Alternativen und Perspektiven müssen wir uns gegen Schulz’&Co zusammenschließen und die Rebellion organisieren. Dafür steht der Jugendverband REBELL und das Internationalistische Bündnis!

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