Published on Januar 9th, 2017 | by K

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Unsere Freunde sollen bleiben! – Am 14. Januar gegen Abschiebungen auf die Straße!

Mit 23.750 geplanten Abschiebungen bis Ende November 2016 erreicht die Zahl der Abschiebungen ihren bisherigen Höchststand. Die deutsche Bundesregierung plant hier drastische Verschärfungen und erklärt auch ein Land wie Afghanistan kurzerhand zum „sicheren Herkunftsland“. Allein dorthin sollen 12.500 Menschen abgeschoben werden. Schon der CDU-Parteitag im Dezember stand im Zeichen dieses reaktionären Kurses, mit Forderungen nach schnellerer Abschiebung und Ausdehnung der Abschiebehaft. So forderte Bundeskanzlerin Merkel eine „nationale Kraftanstrengung“ zur Abschiebung von Flüchtlingen! Der faschistische Anschlag in Berlin im Dezember 2016 wird von den Regierungsparteien genutzt, ihre Hetze gegen Flüchtlinge zu verbreiten und den Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten zu rechtfertigen. Die Bundesregierung ist nach rechts gerückt – und kriegt dafür von uns die entsprechende Antwort.

Doch all diese Maßnahmen können nichts daran ändern, dass es nicht einen einzigen Flüchtling weniger auf der Welt gibt und dass die Fluchtursachen nicht beseitigt sind. Der Kapitalismus verursacht ständig Kriege wie in Syrien, der Ukraine oder im Jemen, zerstört unsere natürlichen Lebensgrundlagen und zwingt Menschen, ihre Heimat zu verlassen. Von den Konsequenzen sagen sich die Verantwortlichen los und wollen die Menschen in diese katastrophalen Zustände zurück schicken.

Auch Mitglieder und Freunde des Jugendverband REBELL sind von Abschiebung bedroht. Während Faschisten wie Anis Amri an der langen Leine gehalten wurden, sollen demokratisch und revolutionär eingestellte Menschen wie sie gehen.

Das lassen wir nicht zu! Wir fordern ein Asylrecht auf demokratischer und antifaschistischer Grundlage!

Der Jugendverband REBELL ist Teil des Internationalistischen Bündnis. Es versteht sich als fortschrittliche Antwort auf den Rechtsruck der Regierung und eine echte Alternative zu den Bundestagsparteien.

Der Jugendverband REBELL ruft auf: Gehen wir am 14.01.2017 gegen Abschiebungen von Flüchtlingen und den Rechtsruck der Regierung auf die Straße!

Unsere Freunde sollen hier bleiben!

Alle sind eingeladen, sich zu beteiligen! Betroffene und Mitstreiter sind eingeladen, ihre Fälle vorzubringen!
Weitere Infos und Petitionen gegen Abschiebungen von Rebellen: www.rebell.info
Anmeldung von Beiträgen am Mikrofon (wir machen kein offenes Mikro!): geschaeftsstelle@rebell.info

Demo in Berlin:
Samstag, 14. Januar 2017 um 16:30 Uhr an der Weltzeituhr am Alexanderplatz

Flugblatt Download als PDF: REBELL_Demo_gegen_Abschiebungen_2017

Infos zur Lenin-Liebknecht-Luxemburg Demo am 15. Januar in Berlin

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