Published on Januar 2nd, 2017 | by K

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Linke Einheitsfront – Mit Putin, Assad und Xi Jinping?

Immer wieder liest man in Veröffentlichungen von DKP, SDAJ oder Zeitungen wie der Jungen Welt, dass man sich im Kampf gegen USA & NATO hinter Russland, China, dem Assad-Regime, usw… stellen müsse. Da wird Putin z.B. eine gutmütige Absicht unterstellt, wenn auf der DKP-Homepage ein Interview mit Assad veröffentlicht wird, der da behauptet: „Die Politik der Russen basiert neben ihren Interessen auch auf Werten. Diese Werte sind die Einhaltung des Völkerrechts, der Kampf gegen den Terrorismus (…) während die Amerikaner ihre Politik auf einen völlig anderen Wert gründen.“ (DKP-Homepage) oder wenn der Leiter der DKP-Friedenskommission Björn Schmidt allen ernstes meint, er plädierte „(…) dafür – ohne Illusionen in die Motive der russischen Politik – ihre in der Wirkung aktuell objektive Übereinstimmung mit den Positionen der Friedensbewegung (zu propagieren)“ (ebenda). Egon Krenz (DDR-Politiker, Nachfolger Honeckers) schwärmt in einem Interview mit der Jungen Welt vom 12.11. vom „Sozialismus chinesischer Prägung, der auf dem Weg ist, endgültig die Armut zu beseitigen“. Das hat er live erlebt anlässlich des „7. Weltforums des Sozialismus“, welches die KPCh („Kommunistische“ Partei Chinas“) im Oktober 2016 einberief. Assad bezeichnet das System in Syrien als „Humaner Sozialismus“ (DKP Homepage).

Statt „Frieden mit Russland“ – Kampf gegen jeden imperialistischen Krieg!

All diese Äußerungen sind sehr gefährlich! Tatsache ist, dass es heute kein einziges sozialistisches Land mehr auf der Welt gibt! Aus Russland und China haben sich inzwischen selbst imperialistische Länder entwickelt, die aggressiv auf den Weltmarkt drängen. In Lateinamerika z.B. haben viele Regierungen die verhassten US-Imperialisten zur Vordertür rausgejagt und dafür russisches und chinesisches Kapital zur Hintertür reingelassen. Großprojekte wie Mega-Staudämme oder der geplante Nicaragua- Kanal vernichten die Einheit von Mensch und Natur und bedienen die privaten Profite der neuen Imperialisten. Von den 500 größten Monopolen kamen 2015 bereits 141 aus neuimperialistischen Ländern wie Russland und China, der Anteil der weltweiten industriellen Wertschöpfung lag im Jahr 2013 bereits bei 40%! Im südchinesischen Meer, in der Ukraine, Syrien, oder im Jemen zeigt sich die reaktionäre Fratze dieser neuen Imperialisten. Fragen wir die Flüchtlinge aus Aleppo, die die humanitäre Katastrophe dort erlebt haben, ob Putins Krieg in Syrien wirklich „objektiv in Übereinstimmung ist“ mit ihrem Wunsch nach Frieden! Im Jemen findet ein Stellvertreter-Krieg zwischen Saudi-Arabien und dem Iran (einem der besten Freunde Russlands) statt mit katastrophalen Auswirkungen für die Einwohner.

Auffällig ist auch der Sprachgebrauch der Revisionisten: „Sozialismus chinesischer Prägung“ oder „humaner Sozialismus“ – damit wollen die Revisionisten den wahren Charakter dieser Länder vertuschen und verdrehen gleichzeitig den Marxismus- Leninismus. Hat Egon Krenz wirklich die Augen geöffnet, als er in China war? Hat er nichts von der grassierenden Umweltzerstörung, der üblen Ausbeutung der chinesischen Arbeitermassen und der täglich stattfindenden Aufstände und Revolten in China bemerkt? Würde die DKP die BRD der 60er Jahre auch als sozialistisch bezeichnen, nur weil es ein paar soziale Reförmchen gab?

Lenin schrieb am 30.8.1917 aus dem Exil an seine Partei, aus Anlass eines rechten Putsches gegen die Kerenski-Regierung: „Meiner Meinung nach verfallen jene in Prinzipienlosigkeit, die (wie Wolodarski) zum Standpunkt der Vaterlandsverteidigung oder (wie andere Bolschewiki) zu einem Block mit den Sozialrevolutionären, zur Unterstützung der provisorischen Regierung abgleiten. Das ist grundfalsch, das ist Prinzipienlosigkeit. Vaterlandsverteidiger werden wir erst nach dem Übergang der Macht an das Proletariat(…) Bis dahin sind wir für die proletarische Revolution, sind wir gegen den Krieg, sind wir keine Vaterlandsverteidiger“ (Lenin Werke Bd. 25, S. 292-296)

Also aufpassen: Die Vorbereitung der Revolution ist nur gegen alle Imperialisten und ihre Verbündeten möglich – also auch Putin, Assad und Xi Jinping! Wer sich strategische Verbündete in den Reihen der Herrschenden sucht, streut den Arbeitermassen Sand in die Augen.

Statt „Frieden mit Russland“ – Kampf gegen jeden imperialistischen Krieg! Für die Vorbereitung der internationalen sozialistischen Revolution, in jedem Land!

Tassilo

 

 

 

(Artikel aus dem aktuellen REBELL Magazin 1/2017: Linke Einheitsfront – nur ein Traum?, Hier Abo abschließen oder hier Heft bestellen)

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