Published on November 27th, 2016 | by K

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Brasilien: Solidarität mit den Protesten gegen das Gesetzesvorhaben PEC 241

Wir vom REBELL aus Deutschland erklären uns solidarisch mit den Protesten gegen das Gesetzesvorhaben PEC 241 in Brasilien. Das PEC 241 bedeutet mit der geplanten Deckelung der öffentlichen Ausgaben eine massive Verschlechterung der Lebensbedingungen hinsichtlich der Gesundheitsversorgung, der Bildung und des Lohnes der breiten Massen Brasiliens.

Widerstand dagegen ist gerechtfertigt!
Die bürgerliche Flüchtlingspolitik der EU ist gescheitert. Sie sind ganz offenkundig nicht in der Lage, den Geflüchteten ein menschenwürdiges Leben zu garantieren. Dagegen und für ihre Rechte kämpfen die Geflüchteten immer offensiver und mutiger. Wir vom REBELL fördern und organisieren, dass immer öfter diese Kämpfe mit den Kämpfen der Massen in Deutschland verbunden werden und eine Zusammenarbeit entsteht, z.B. beim Kampf gegen die Wohnsitzauflage auf der Montagsdemo.
Wir vom REBELL helfen unter anderem beim Bau des Hauses der Solidarität mit, es wird eine selbstverwaltete Flüchtlingsunterkunft der anderen Art besonders für kurdische Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak. Hier können sie sich vor der Flucht erholen und solidarisch in einer kurdischen Gemeinde miteinander leben.
In Deutschland gibt es momentan eine große Protestbewegung gegen TTIP und CETA, zwei Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA beziehungsweise Kanada, mit großen Demonstrationen in diesem Jahr in sieben Städten mit 320.000 Teilnehmern und im letzten Jahr in Berlin mit 250.000 Teilnehmern.
Diese Proteste, hier wie dort, zeigen, dass die Massen immer unzufriedener mit den Herrschenden werden und ihrer Politik nicht tatenlos zusehen, sondern sich aktiv dagegen wehren. Das unterstützen wir und wollen dazu beitragen, dass sich die Proteste weiterentwickeln.

Es ist notwendig sich weltweit zusammenzuschließen und in seinem Land zu organisieren.

In Deutschland kandidiert zu den Bundestagswahlen die „Internationalistische Liste/ MLPD“. Hier entsteht ein Bündnis aus internationalistischen, antifaschistischen, klassenkämpferischer und revolutionärer Kräfte – gegen den Rechtsruck der Merkel Regierung!
Um die momentan weltweit stattfindenden Proteste zu koordinieren, internationale Solidarität zu entwickeln und sie zum Erfolg zu bringen, ist jedoch auch eine internationale Organisation notwendig. Die ICOR, die Internationale Koordination revolutionärer Parteien und Organisationen, ist ein Zusammenschluss der Revolutionäre auf der Welt. Sie umfasst 50 revolutionäre Organisationen aus 39 Ländern. Sie hat sich die Aufgabe gestellt, Revolutionäre auf der ganzen Welt zu vereinen und dient der praktischen Zusammenarbeit zur Kooperation und Koordination der Kämpfe und zur gegenseitigen Unterstützung im Klassenkampf und Parteiaufbau.

In diesem Sinne: Bringen wir die Kämpfe gegen das PEC 241 zum Erfolg!
Fora Temer!
Hoch die internationale Solidarität!
Für den echten Sozialismus!

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