Published on Oktober 15th, 2016 | by K

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Internationalistisches Bündnis beschließt Kandidatur zur Bundestagswahl – Mach mit!

Auf dem Wahlkongress des Internationalistischen Bündnis in Berlin wurde beschlossen an der Bundestagswahl als „Internationalistische Liste/MLPD“ teilzunehmen.Ein Bericht darüber findet Ihr hier.

Ihr könnt hier eine Mitmachliste herunterladen: mitmachliste-offensive

Hier veröffentlichen wir die Pressemitteilung des Internationalistischen Bündnis:

Der Wahlkongress des internationalistischen Bündnisses hat erfolgreich, begeisternd, klärend, berührend und zukunftsweisend am Sonntag, den 02.10.2016 stattgefunden. In ihrer Abschlussresolution erklärten die
über 500 Teilnehmer: „Wir werden vieles schaffen, was einzigartig und
einmalig in Deutschland ist!“

Das Internationalistische Bündnis ist ein gleichberechtigter Zusammenschluss antifaschistischer, klassenkämpferischer, internationalistischer und revolutionärer Organisationen und Einzelpersonen.

In der Quartierssporthalle auf dem Campus Rütli in Berlin-Neukölln beschloss der Wahlkongress den Antritt zur Bundestagswahl als „Internationalistische Liste / MLPD“ mit Listen in allen 16 Bundesländern.

Weil das restriktive deutsche Wahlrecht seit 2009 den Antritt eines Wahlbündnisse, wie es das Internationalistische Bündnis ist, verbietet, öffnete die MLPD ihre Liste für das Bündnis.

Die Kandidaten der Internationalistischen Liste / MLPD setzten sich aus Vertretern verschiedener beteiligter Organisationen, engagierten Menschen aus den Protestbewegungen und kämpferischen Arbeitern, couragierten Frauen, rebellischen Jugendlichen, Umweltschützern, Milchbauern, Winzern, Gewerkschaftsvertretern, Künstlern, Antifaschisten, Revolutionären und – natürlich – Internationalisten zusammen.

Das Internationalistische Bündnis verurteilt die politische Verfolgung von Befreiungskämpfern, z.B. aus der Türkei, in Deutschland. Auf Ihren Landeslisten kandidieren mehrere politische Häftlinge der ATIF, denen die Merkel/Gabriel-Regierung nach § 129 (b) StGB im Auftrag des Erdogan-Regimes in München den Prozess machen will. Geflüchtete bezieht sie aktiv in die politische Arbeit ein.

Mit ihren Grundsätzen und ihrem Wahlmanifest formulieren sowohl das Internationalistische Bündnis, als auch die Internationalistische Liste/MLPD eine entschlossene linke Kritik an der Merkel/Gabriel-Regierung und repräsentiert eine starke, wachsente Gegenkraft zum Rechtsruck der Regierung. Es ist dabei keinesfalls nur oder auch nur in erster Linie eine Wahlpartei, sondern wird langfristig organisiert zusammenarbeiten und alle Menschen ansprechen, die nach einer gesellschaftlichen Alternative suchen.

Der Kongress aktualisierte und beschloss die Grundsätze des Bündnisses, das Wahlmanifest für die Internationalistische Liste / MLPD, Kandidatengrundsätze, Finanzregeln und wählte einen Bündnisrat, der in zwischen Kongressen wesentliche Entscheidungen trifft und die Arbeit der Koordinierungsgruppe (KOG) überwacht. Er beschloss desweiteren, eine Beteiligung an der NRW- Landtagswahl im Mai nächsten Jahres zu prüfen.

Die Trägerorganisationen des Bündnisses sind (in alphabetischer Reihenfolge):

ADHF (Konföderation für demokratische Rechte in Europa)

AGIF (Föderation der Arbeitsimmigrant/innen in Deutschland e.V.)

ATIF (Konföderation der ArbeiterInnen aus der Türkei in Europa)

Demokratischer Kongress Palästina

Komala – Kommunistische Partei Iran

LF (LINKES FORUM e.V.)

MLPD (Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands)

Sympathisanten der PFLP

REBELL (Jugendverband REBELL)

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