Published on Oktober 19th, 2016 | by K

0

60 Jahre KPD-Verbot

Antikommunismus als „Staatsreligion“ in der BRD

Am 17. August 1956 wurde die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) vom Bundesverfassungsgericht verboten und aufgelöst. Auch alle Ersatz und Nachfolgeorganisationen fallen unter das Verbot. Dieses Verbot gilt bis heute und zeigt den reaktionär-antikommunistischen Charakter des BRD Imperialismus.

Die damals revolutionäre KPD trat für eine sozialistische Welt, ohne kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung des Menschen ein. Die KPD und ihre Jugendorganisation Freie Deutsche Jugend (FDJ) waren die aktivste Kraft gegen die Wiederaufrüstungspläne des neudeutschen Imperialismus in der Bundesrepublik Deutschland. Gegen den wieder wachsenden Einfluss der Kommunisten wollten die Herrschenden mit dem KPD-Verbot den Antikommunismus als weltanschauliche Grundlage und Staatsreligion den BRD-Imperialismus durchsetzen – mit weitreichenden Auswirkungen bis heute.

Schon 1951 begann das Adenauer Regime mit seinem antikommunistischen Feldzug. So wurde ein politisches Sonderstrafgesetz verabschiedet, das sich vor allem gegen die revolutionäre KPD und die FDJ richtete. Viele Funktionäre der Organisationen wurden verhaftet und verurteilt. Von 1951 bis 1961 kam es zu 200.000 politischen Ermittlungsverfahren.

Am 26. Juni 1951 wurde die FDJ in Westdeutschland verboten. Der Staatsapparat ging gewaltsam gegen die revolutionäre Jugend vor: 1952 wurde bei einer Demonstration gegen die Remilitarisierung in Essen das FDJ-Mitglied Philipp Müller von der Polizei erschossen, 1953 wurde der FDJ Vorsitzende in Westdeutschland Josef Angenfort wegen Hochverrats angeklagt und zu fünf Jahren Zuchthaus verurteilt.

Noch heute ist das Urteil zum KPD-Verbot ein Instrument der Klassenjustiz und richtet sich gegen die revolutionäre Arbeiter und Jugendbewegung in der BRD. Die bürgerlichen Politiker halten bewusst an diesem Gesetz fest. Im Jahr 2014 bestätigte die Bundesregierung das Verbot noch einmal.
Für uns steht fest: Wir lassen uns nicht kriminalisieren – denn Revolution ist kein Verbrechen!

Deswegen fordern wir:
Weg mit dem Verbot der KPD!
Aufhebung aller rechtlichen Einschränkungen des Parteienrechts für revolutionäre Organisationen.

(Artikel aus dem aktuellen REBELL Magazin 5/2016: VW, Opel… – Verbrecher gehören bestraft, Hier Abo abschließen oder hier Heft bestellen)

Tags:


About the Author



Comments are closed.

Back to Top ↑