Published on Juni 23rd, 2016 | by K

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Regierungen rücken nach rechts!

Wir hören im Moment viel vom Rechtsruck. Darum ist auch in der linken Bewegung eine Auseinandersetzung entbrannt. Die einen machen die Bevölkerung als Quelle aus, die anderen stürzen sich auf Pegida und die AfD. Doch wo liegt denn wirklich die Ursache?

In Deutschland rückt die Merkel/Gabriel-Regierung nach rechts, während gesellschaftlich eine Polarisierung stattfindet. Die Regierungspolitik der konsequenten Entrechtung von Flüchtlingen, der Pakt mit Erdogan, Flüchtlinge mit allen Mitteln von Europa fernzuhalten oder verschärfte Angriffe auf türkisch- kurdische Revolutionäre sind der Boden, auf dem die AfD gedeihen konnte.

Der Rechtsruck ist Ausdruck der latenten Krise der Herrschenden. Ihr Betrugssystem des Systems der kleinbürgerlichen Denkweise bekommt immer mehr Risse. Den Massen wird immer klarer, dass der Kapitalismus die Menschheitsprobleme nicht lösen kann. Ein Stimmungsumschwung hat eingesetzt, in dem das kapitalistische Gesellschaftssystem immer grundsätzlicher in Frage gestellt wird. Die Massen politisieren sich.

Dass die Bevölkerung aber nach rechts rückt oder gar der Träger des Rechtsrucks sein sollte, entspricht nicht der Wirklichkeit. Diese These führt letztlich dazu, dass Regierung und Monopole aus der Schusslinie genommen werden. Wer so denkt, hat verloren. Wer nicht in die Massen vertraut, weiß die wichtigsten antifaschistischen Kämpfer nicht auf seiner Seite. Wer nicht in die Arbeiterklasse vertraut, verliert die wichtigsten Kämpfer zur Abschaffung der Ursachen von Ausbeutung, Unterdrückung und Faschismus!

In Südthüringen stärkt sich um das Haus der Solidarität und das Rebellische Musikfestival eine antifaschistische Jugendbewegung, gerade auch, um den Faschisten die Stirn zu bieten, welche mehr Einfluss gewinnen wollen. REBELL und MLPD sind Aktivposten, wenn es um den antifaschistischen Kampf, den Umweltkampf und den Kampf für internationale Solidarität geht, während sich so mancher von den Massen enttäuscht zurückzieht, weil die AfD ein paar Prozent zu viel bekommen hat.

In diesem Magazin wollen wir die Ursachen allseitig beleuchten und was notwendig ist, um diese Kämpfe auszutragen. Natürlich darf man die Gefahr der Reaktionäre und Faschisten nicht unterschätzen. Die wichtigste Konsequenz ist deshalb ja auch, die revolutionären Organisationen, MLPD und REBELL zu stärken.

(Vorwort aus dem aktuellen REBELL Magazin 4/2016: Regierungen rücken nach rechts – Was steckt dahinter?, Hier Abo abschließen oder hier Heft bestellen)


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