Published on April 19th, 2016 | by K

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»Nuit debout«: Frankreichs Massen stehen auf

Nach den islamistisch-faschistischen Anschlägen in Paris hatte der französische Präsident Hollande noch das gemeinsame, nationale Interesse aller Franzosen beschworen. Man müsse zusammenstehen, schließlich befände man sich im Krieg gegen den Terrorismus. Nach den letzten Wochen zeigt sich: Nur leere Worte, in Frankreich finden derzeit die größten sozialen Kämpfe seit Jahren statt.

Unter der Oberfläche brodelte es dagegen schon lange: 6 Millionen sind permanent arbeitslos, unter Jugendlichen ist es jeder Vierte und die Zahl nimmt stetig zu. Den Weg, welche die französischen Monopole zur Reduzierung der Arbeitslosenzahl durchsetzen will, ist denkbar einfach wie brutal. Nach einem Gesetzentwurf der französischen Arbeitsministerin Myriam El Khomri soll eine 46-Stundenwoche möglich sein, bei „außergewöhnlichen Umständen“ eine 60-Stundenwoche. Die erlaubte Tagesarbeitszeit soll auf 12 Stunden steigen, der Lohnaufschlag bei Überstunden von 25 Prozent auf 10 Prozent herabgesetzt werden. Außerdem ist geplant, die Ruhezeiten zu kürzen, Kündigungen zu erleichtern und Einflussmöglichkeiten der Gewerkschaften einzuschränken. Unterm Strich: Ein frontaler Angriff auf das Leben der Arbeiterklasse, um in der Weltmarktkonkurrenz mithalten zu können.

Seit Anfang März finden in zunehmendem Maße Schulbesetzungen, Streiks, Massendemonstrationen und vereinzelt militante Straßenschlachten statt, die sich auch, aber nicht ausschließlich gegen die Arbeitsmarktreform richten. Sie bekommen zunehmend politischen Charakter, was sich durch diverse antikapitalistische und revolutionäre Parolen äußert. An ihnen beteiligen sich v.a. Arbeiter und Schüler und Studenten, Gewerkschaften und Linksparteien, aber auch Bauern, Taxifahrer, Rechtsanwälte, Lehrer, bis hin zu kongolesischen Exiloppositionellen. Ein entscheidendes Moment wird daher die Zusammenführung ihrer unterschiedlichen Kämpfe sein. Am 31. März erreichten die derzeit noch andauernden Proteste mit einem landesweiten Generalstreik und einer Demonstration mit ca. einer Million Teilnehmer ihren vorläufigen Höhepunkt. Noch am selben Abend entstand die Bewegung »Nuit debout« (etwa »Nacht im Stehen«), unter deren Motto nach und nach Plätze in Paris und in anderen Städten tage- und nächtelang besetzt wurden und die sich nach wie vor verbreitet.

(Artikel aus dem aktuellen REBELL Magazin 3/2016: Polarisierung? – Position beziehen! Hier Abo abschließen oder hier Heft bestellen)

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