Published on März 24th, 2016 | by K

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Flüchtlingskrise? – Kapitalismuskrise!

„Wir schaffen das“ – das war Angela Merkels Devise. Das Resultat: Überfüllte Flüchtlingsunterkünfte, neue Zäune an den Grenzen, eine gestärkte AfD und eine der größten humanitären Katastrophen in der jüngeren Menschheitsgeschichte mit weiteren hunderten Toten!

Fast zehn Jahre konnte die „Krisenkanzlerin“ durch warme Worte und kleine Zugeständnisse die Wogen glätten und so in Deutschland eine scheinbare Entspannung erzeugen. Was sie auch in der Flüchtlingspolitik versuchte und damit offen scheitert.
Dass die Kapitalisten in ihrem unstillbaren Streben nach Maximalprofit gemeinsam mit dem deutschen Staat die Massen in vielen Ländern in Armut stürzten oder Waffen exportierten, kommt jetzt wie ein Bumerang zurück. Auch Länder wie Griechenland oder der Balkan sind von dieser Ausbeutungspolitik betroffen. Welch Ironie, dass genau die jetzt am meisten Flüchtlinge aufnehmen müssen.

Doch die Kapitalisten sind weder willens noch in der Lage, an diesen Ursachen irgendetwas zu ändern. Deshalb schottet Merkel die EU-Außengrenzen weiter ab, erklärt Unterdrückungsregimes wie Tunesien oder Algerien zu „sicheren Herkunftsländern“ und entrechtet mit dem „Asylpaket II“ Flüchtlinge. Unter anderem verhindert die „Familienpartei“ CDU damit den Familiennachzug auch minderjähriger Flüchtlinge!

Durch diesen „Rechtsruck“ der Regierung wurde die AfD erst salonfähig gemacht. Während man in den Talkshows kaum Kritik von links an Merkel hörte, bekam die AfD einen riesigen Medienrummel. Dabei setzt die AfD auf das vermeintliche Allheilmittel der „unternehmerischen Freiheit“, sprich: die absolute Freiheit des Kapitals, die genau die Flüchtlingsströme verursacht! Hierzulande will sie z.B. das System der Sozial- und Arbeitslosenversicherung abschaffen. Die AfD ist keine Protestpartei, sie ist eine Kapitalismuspartei.

Rojava – Kampf für Freiheit, Demokratie und eine revolutionäre Flüchtlingspolitik
Allein wegen imperialistischer Machtpolitik muss die syrische Bevölkerung unter einem furchtbaren Krieg leiden. Die Machtblöcke Russland, EU/ USA sowie neue Regionalmächte wie die Türkei oder Saudi-Arabien, die zum Beispiel Al-Nusra oder den IS fördern, bekriegen sich.
Vor diesem Hintergrund haben sich die Völker in Rojava (Westkurdistan) in Nordsyrien durch eine Revolution befreit und leisten heute die dort wichtigste Arbeit mit ihrem erfolgreichen und heldenhaften Kampf gegen den IS und dem demokratischen Wiederaufbau nach der Kriegszerstörung. Sie bekämpfen wirklich aktiv Fluchtursachen!

REBELL und MLPD unterstützen diesen Kampf. Sie haben im Rahmen der ICOR-Brigaden den Wiederaufbau unterstützt und ein Gesundheitszentrum in Kobanê in Rojava aufgebaut.
Erdogan greift diesen gerechten Freiheitskampf der Kurden aggressiv an und kündigte sogar an, in Syrien einzumarschieren. Kein Wort dazu von Merkel. Im Gegenteil: vor Kurzem erklärte sie ihn zum „wichtigsten Partner in der Flüchtlingspolitik“.
Fassen wir zusammen: Internierung und Unterdrückung von Flüchtlingen und immer neue Flüchtlinge durch weiteren Krieg, das ist die neue Merkel‘sche Flüchtlingspolitik!

Die Grenzen verlaufen zwischen oben und unten!
In Syrien muss die Bevölkerung die Kriegslasten der Mächtigen ausbaden, in Deutschland muss die Bevölkerung die Krisenlasten der Mächtigen ausbaden. Das VW-Management lügt und betrügt, um im Konkurrenzkampf die Pole Position zu haben – und wer fliegt? Die Leiharbeiter! Nachdem Energiekonzerne Milliarden Euro mit ihren Atomkraftwerken gemacht haben, sollen nach ihrem Willen nun die Steuerzahler für die Ewigkeitskosten aufkommen (apropos: Die AfD ist auch für Atomkraft…). Spekulanten verdienen sich an der Wohnungsnot von Flüchtlingen ebenso wie der von Studenten eine goldene Nase.
Es geht hier nicht um eine Nationalitätenfrage, sondern um eine Klassenfrage. Konkurrenzkampf, Nationalismus und Egoismus – das mag die Denkweise der Mächtigen dieser Welt sein. Nach dem Motto „Teile und herrsche“ wollen sie abgewirtschaftetes System am Laufen halten. Doch mit einer solchen Denkweise sind sie die Minderheit!
Im Sommer 2015 begann in Deutschland eine nie gekannte Welle der internationalen Solidarität. Über 30 Millionen packten mit an, um die von Krieg, Armut und Flucht gebeutelten Menschen gut zu empfangen. Sie zeigten, dass Deutschland keineswegs „überfordert“ ist und sprachen sich berechtigt dafür aus, die Grenzen zu öffnen. Die Jugend steht links!

Es wird Zeit, unseren Regierungen die passende Antwort zu geben. Nicht die Flüchtlinge müssen bekämpft werden, sondern der Kapitalismus. Unsere Vision liegt in einer sozialistischen Welt, in der die Völker friedlich und zum gegenseitigen Nutzen zusammen leben und arbeiten.
Wer sich einen mächtigen Gegner vorgenommen hat, sollte gut organisiert sein und wissen, was er tut. Deshalb haben wir uns zusammen getan, und zwar im Jugendverband REBELL. Erfahr‘ mehr über uns auf diesem Flyer und mach mit.

Genug schlimme Bilder gesehen – jetzt ist es an uns, die Dinge zu ändern.

(Artikel aus dem neuen REBELL-Faltblatt „Flüchtlingskrise? – Kapitalismuskrise!“)

Faltblatt als PDF

Aufkleber Unterdrückte

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