Published on Oktober 15th, 2015 | by K

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Warum gibt es Flüchtlinge?

Einige besonders reaktionäre Politiker (Friedrich, Seehofer) sehen Deutschland mit dem großen Flüchtlingsansturm „überfordert“. Lösungsansätze bieten sie natürlich nicht, außer höchstens die totale Abschottung. Genauso wenig oder verzerrendes erfährt man über die Gründe, warum es überhaupt Flüchtlinge und Migration gibt. Doch genau damit muss man sich befassen, um überhaupt über eine grundsätzliche Lösung diskutieren zu können.

Fakt ist, dass Flucht zum Kapitalismus, insbesondere zum Imperialismus, einfach dazugehört. Arbeitskräfte waren seit jeher gezwungen, z.B. bei Arbeitslosigkeit, zu verhungern oder auszuwandern. Durch die Neuorganisation der internationalen Produktion in den 1990er Jahren, der sogenannten „Globalisierung“ ist ein globaler Markt mit viel gelobtem freien Waren-, Kapital- und Geldverkehr entstanden. Doch gerade weil auch Arbeitsplätze quer über den Erdball verschoben werden und wirtschaftliche Schwankungen sich auf viel größere Erdregionen auswirken als vorher, sind auch viel mehr Menschen gezwungen, aus wirtschaftlichen Gründen ihre Heimat zu verlassen. Oft genug werden diese als „Wirtschaftsflüchtlinge“ diffamiert.

Doch alle Ursachen für Migration (wirtschaftliche Zerrüttung, Umweltzerstörung, politische Verfolgung, Kriege) darf man nicht voneinander trennen, denn sie haben letztlich die selben Ursachen. Gerade jetzt, wo durch die zwischenimperialistischen Auseinandersetzungen immer mehr Kriegsherde entstehen, vor denen die Menschen in Massen flüchten (nur ca. 5% davon nach Europa!), darf man nicht auf die Demagogie „sicherer Herkunftsländer“ hereinfallen und so zwischen „richtigen“ und „falschen“ Flüchtlingen spalten, denn: „Es besteht kein Zweifel, daß nur äußerstes Elend die Menschen veranlaßt, die Heimat zu verlassen, und daß die Kapitalisten die eingewanderten Arbeiter in gewissenlosester Weise ausbeuten.“ (Lenin, Werke, Bd. 19, S. 447)

Wir fordern:

  • Die Verteidigung und Erweiterung des Asylrechts und der Kampf um die offizielle Anerkennung aller Flüchtlinge auf antifaschistischer Grundlage
  • Der Kampf um gleiche Rechte für alle dauerhaft in Deutschland lebenden Menschen
  • Zusammenschluss von Migranten und Deutschen in gemeinsamen gewerkschaftlichen, kulturellen und sonstigen Massenorganisationen, Zusammenschluss aller revolutionären Arbeiter in Deutschland in der MLPD
  • Nicht die Auswanderung propagieren, sondern jeglichen Kampf um Abschaffung des Elends, um nationale und soziale Befreiung unterstützen
  • Die Vorbereitung der internationalen sozialistischen Revolution gegen weltweite Unterdrückung und Ausbeutung von Mensch und Natur

Weitere Argumente und Positionen in der neuen Broschüre der MLPD „10 Argumente der Flüchtlingspolitik der MLPD“.

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