Published on Januar 21st, 2015 | by J

Montags gegen Faschisten und Rassisten und für internationale Solidarität auf die Straße!

Der Jugendverband REBELL ruft auf, sich in den kommenden Wochen verstärkt an den Montagsdemos zu beteiligen.

Gegen Rassisten und Faschisten von Pegida, Hogesa sowie den faschistischen Attentätern von Paris!

Seit Wochen werden die rassistischen Pegida-Demos in den bürgerlichen Medien hoch gejubelt. Erst am Sonntag bekam die Pegida-Vertreterin Oertel bei Günther Jauch wieder eine Stunde Sendezeit zur Verfügung, in der sie sich ungestört als vermeintliche „Urdemokratin“ und „Kritikerin der Regierung“ präsentieren konnte. Die anwesenden Politiker von CDU, SPD und AfD sowie ein Sprecher der Landeszentrale für politische Bildung (solche Leute erarbeiten unser Schulmaterial…!) schmierten ihr Honig um’s Maul. Keiner griff sie und ihre rassistische Ideologie an! Am Montag stellt die Landeszentrale für politische Bildung Pegida gar ihre Räume für eine Pressekonferenz zur Verfügung. Systematisch wird Pegida in den Massenmedien Raum für ihre Demagogie gegeben.

Trotzdem hat sich die öffentliche Meinung mittlerweile klar positioniert. Pegida kriegt mittlerweile überall volle Breitseite: 35.000 waren am 10.1. in Dresden gegen Pegida auf der Straße, 7000 – 8000 blockierten Pegida am darauf folgenden Montag. In Leipzig standen 30.000 Pegida-Gegner 2000 Pegida-Anhängern gegenüber. In München demonstrierten mit 18.000 mehr als zehnmal so viele gegen Pegida wie dafür. In Düsseldorf war das Kräfteverhältnis 8000:300 „Dügidas“, in Hannover waren 19.000 Antirassisten auf der Straße. Bundesweit waren es am 12.1.15 über 100.000 auf der Straße! Am vergangenen Sonntag sagten „Hogesa“ („Hooligans gegen Salafisten“) ihre geplante Demo in Essen angesichts der breiten Gegenmobilisierung ab. So standen sich zwölf verlorenen Faschos 4.000 Antifaschisten gegenüber. Die Jugend steht links!

Demagogisch tut Pegida so, als ob sie im Interesse der Opfer des faschistischen Attentats von Paris demonstrieren. Oertel von Pegida entlarvte sich Sonntag unfreiwillig selbst: So seien der Auslöser für den Beginn von Pegida die „Kurdendemos“ gewesen! Als ob die Kurden allgemein dafür bekannt wären, die Welt islamisieren zu wollen! Zumal das die Kräfte sind, die derzeit unter Einsatz ihres Lebens gegen Faschisten á la IS oder Al Quaida kämpfen. Oertel ergänzte außerdem, man solle nicht so viel über „Rechtsextreme“ in ihrer Bewegung sprechen, sondern mal lieber über die „Linksextremisten“ bei den Anti-Pegida-Demos. Sie bekannte sich als langjährige FDP- und jetzige AfD-Wählerin. Pegida ist keine fortschrittliche Demonstration einer berechtigten, linken Kritik an den Herrschenden. Pegida ist rassistisch, weil sie einen beträchtlichen Teil unserer Bevölkerung diskriminiert, die einen anderen Glauben und eine andere Nationalität haben. Wenn sie mehr „direkte Demokratie“ fordern, ist das reine Demagogie: Schließlich wollen sie demokratische Rechte für Menschen anderer Nationalität einschränken oder gar abschaffen sowie – ihrem Logo nach zu urteilen – Antifaschisten, Kurden, Kommunisten unterdrücken. Sie wollen lediglich mehr Freiheit und mehr Rechte für ihre rassistische, volksverhetzende und faschistische Ideologie! Berechtigt hat das Potsdamer Abkommen nach dem Hitler-Faschismus aber jegliche faschistische und rassistische Propaganda und Organisation unter Strafe gestellt.

Demonstriert für internationale Solidarität! Die Flüchtlinge kommen nicht aus Jux und Dollerei nach Deutschland. In ihren Ländern herrscht Krieg, neokoloniale Ausbeutung und Unterdrückung, Umweltzerstörung, Arbeitslosigkeit. Dafür tragen Monopole und Regierung in Deutschland einen beträchtlichen Schuldanteil. Sie liefern Waffen nach Saudi-Arabien oder Katar, die damit reaktionäre faschistische Banden ausrüsten. Die EU überschwemmt Afrika mit ihren Produkten und zerstört damit einheimische Industrie, Handel, Landwirtschaft. Sie fischen den afrikanischen Fischern ihre Küsten leer – usw. Kampf gegen den Imperialismus heißt gemeinsamer Kampf aller Unterdrückten und Ausgebeuteten dieser Erde! Mit der reaktionären Flüchtlingsgesetzgebung und der EU-Abschirmungspolitik füttert die Bundesregierung nationalistische Vorbehalte.

Der Mord am Eriträer Khaled in Dresden zeigt, wohin die Ausländerhatz führt! Wir klagen die Polizei und die politisch Verantwortlichen an, die erst 30 Stunden nach der Tat überhaupt den Tatort sicher stellten – der bis dahin schon längst regenüberflutet war. Zunächst hieß es auch verharmlosend, man könne noch nicht von einer Fremdeinwirkung ausgehen – obwohl Khaled mit zahlreichen Messerstichen verletzt war! Wir fordern die vollständige Aufklärung dieses Vorgangs und die Verurteilung der Verantwortlichen!

Krise der Faschisten: Die Faschisten befinden sich in einer tiefen Krise. Der übergroße Teil der Bevölkerung lehnt Faschisten klar ab, auf Demos begegnet ihnen immer ein mehrfaches an Gegendemonstranten. Gerade unter der Jugend ist das antifaschistische Bewusstsein klar herausgebildet. Mit dem NSU wurde der terroristische, menschenverachtende Charakter der Neonazis offenkundig, ebenso wie seine Verstrickung mit dem Geheimdienst „Verfassungsschutz“. Mit Pegida versuchen die Faschisten, sich mit einer solchen Demagogie wieder aus der Krise zu arbeiten und Zuspruch zu erlangen. Von bürgerlichen Medien, Polizei u.a. bekommen sie dabei Schützenhilfe. Eine Studie unter Leitung des „Protestforschers“ Rucht veröffentlichte jetzt, dass die Teilnehmerzahlen der Polizei für die Dresdner Pegida-Demos um bis zu 50% übertrieben seien. In einem offenen Brief schreibt der Fotograf Hartmut Schneider zu seinen Erlebnissen bei der „Kögida“: „Einen höheren Dienstgrad, der offensichtlich einen Abschnitt leitete, fragte ich, ob der Slogan „Antifa-Gezeter – 9 Millimeter“ nicht gegen die Auflagen verstoße. Er sagte wörtlich: „Mit solchen juristischen Spitzfindigkeiten können wir uns jetzt nicht beschäftigen, wie haben anderes zu tun.“ Das soll eine Polizei einer „freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ sein?! Ein „Freund und Helfer“?!

Rebellion gegen solche Zustände sind gerechtfertigt! Solange es Kapitalismus gibt, wird es auch Faschisten geben. Wehret den Anfängenkeinen Fußbreit der Pegida, Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda!

Hoch die internationale Solidarität!

Macht mit im REBELL!

Tags: Antifaschismus, Refugees, Pegida