Published on September 16th, 2013 | by J

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Für wie vergesslich halten die uns?

Warum eine rot-grüne Regierung nicht umweltfreundlicher ist als die derzeitige schwarz-gelbe.

Die GRÜNEN – entstanden aus kleinbürgerlich geprägten Gruppen, wie Anti- AKW-Bewegung, Kriegsgegnern und Alt- Linken – kandidieren heute mit dem Slogan „die Zukunft ist grün“. Was das bedeutet hat diese Partei in den letzten Jahrzehnten jedoch eindeutig unter Beweis gestellt: Kniefall vor den Interessen der Herrschenden auf voller Front. Revolutionär waren sie nie. Jetzt setzen sie aber mit ihrem grünen Image auch noch darauf, dass wir alle plötzlich an Alzheimer leiden und doch wieder ein „grünes“ Kreuz gesetzt wird. Dazu hier eine kleine Rückschau:

„Grüne“ Umweltpolitik

Ursprüngliche Forderung: Stilllegung aller AKWs Realität: Im Jahr 2000 – Atomkonsens der rot-grünen Regierung mit Restlaufzeiten bis zu 34 Jahren. 2011- ! Nach Fukushima ! Zustimmung zu den Plänen der schwarzgelben Regierung AKWs bis 2022 weiter zu betreiben.

Fracking

2013 Johannes Remmel, Umweltminister von NRW behauptet trotz der bekannten Gefahren des Fracking (Erdgasförderung, bei der Grundwasser, Boden und Luft vergiftet wird), es wären weitere Forschungen nötig, vor dem Hintergrund „Wir müssen uns aufstellen im globalen Wettbewerb“

S21 (Stuttgart21, Bahnhofsumbau)

Ursprüngliche Forderung: Stoppt S21

Realität: grüner Ministerpräsident Kretschmann, der im Wahlkampf noch gegen S21 war, setzt nun den Bau des Bahnhofs durch.

„Grüne“ Kriegspolitik

Ursprüngliche Forderung: Auflösung der NATO, einseitige Abrüstung

Realität: 1998 beschließt die rot-grüne Regierung den ersten Kriegseinsatz der Bundeswehr seit dem II. Weltkrieg im Kosovo. Die Beteiligung am Afghanistan-Einsatz erfolgte unter einem grünen Außenminister.

„Grüne“Arbeitsmarktpolitik

Ursprüngliche Forderung: 35h- Stunden Woche bei vollem Lohnausgleich (1980)

Realität: 2004 Einführung von Hartz IV unter der rot-grünen Regierung 2012 – Kretschmann kürzt die Beamtenbezüge in Baden-Württemberg um einmalig 400 Euro und dann jährlich 140 Euro, wegen dem Schuldenstand von 43 Mrd. (nicht das dass Geld irgendwie in das S21 Projekt geflossen wäre…)

„Grüne“ Kommunalpolitik

Freiburg, grüner Bürgermeister Salomon: 2013 Erhöhung der Mieten der Freiburger Stadtbau GmBH um durchschnittlich 11%. Das betrifft vor allem Hartz4 Bezieher und Niedriglohn- Arbeiter.

Fazit: Wir brauchen keinen Kniefall, sondern eine konsequente Politik für den Schutz der Umwelt vor der Profitwirtschaft, gegen Hartz IV, für bezahlbaren Wohnraum, gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr – deshalb MLPD wählen!

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