Published on April 29th, 2013 | by Esitileti296

0

1. Mai 2013: Kein Fußbreit den Faschisten in Frankfurt am Main!

Am 1. Mai plant die faschistische NPD eine Kundgebung vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main. Auch wenn die Kundgebung zum aktuellen Zeitpunkt verboten ist, mobilisieren Antifaschisten breit zu Gegenprotesten und Blockaden. Die MLPD Rhein-Main und der REBELL Wiesbaden (http://rebellwiesbaden.bplaced.de/) unterstützen den Aufruf des „Internationalen Aktionsbündnis – Frankfurt am Main“ (http://iab-ffm.de):

1. Mai 2013 – Keinen Fußbreit den Faschisten! – Internationale
Solidarität gegen Ausbeutung, Unterdrückung und Krieg – Der 1. Mai
gehört uns!

Am 1. Mai 1886 wurde in Chicago der Generalstreik
ausgerufen. Die ArbeiterInnen forderten den Achtstundentag. Vielen von
ihnen mussten diesen Kampf mit dem Leben bezahlen. Seitdem ist für die
ArbeiterInnenbewegung dieser Tag zum Kampftag gegen Ausbeutung,
Unterdrückung und Entrechtung geworden. Die internationale Solidarität,
die Verbundenheit aller Kämpfe weltweit wird an diesem Tag demonstriert
werden. Bis heute kämpfen Menschen am 1. Mai für bessere Löhne, für
Arbeitszeitverkürzung und demokratische Rechte.

Dabei steht der
Staat mit seinem Unterdrückungsapparat auf der Seite des Kapitals. Ein
Beispiel unter vielen ist der Kampf der Gewerkschaften in Istanbul für
erlaubte Demonstrationen auf dem Taksim-Platz. In diesen Kämpfen haben
schon viele Menschen ihr Leben verloren.

Am 1. Mai: kein Platz für Faschisten!

Den Nazis war der 1. Mai schon immer verhasst: Sie nannten ihn ab 1933
„Tag der nationalen Arbeit“, um ihn für ihre Ideologie der
„Volksgemeinschaft“, in der Herrschende und Beherrschte angeblich die
selben Interessen haben, zu vereinnahmen. Einen Tag später, am 2. Mai
1933 wurden die Gewerkschaften zerschlagen.

Mit dem Terror gegen die ArbeiterInnenbewegung und ihren Organisationen
sollte das Bewusstsein der Menschen für die Klassengegensätze vernichtet
werden. Dem aggressiven Expansionsdrang des deutschen Imperialismus
stand kein Klassenkampf mehr im Weg. Die offene Diktatur war besiegelt.
Faschismus war und ist die schärfste Form der Ausbeutung, Unterdrückung
und Entrechtung. Deshalb ist die Beteiligung von Gewerkschafterinnen und
Gewerkschaftern, Vereinen und Organisationen der Arbeiterinnen und
Arbeiter und der Migrantinnen und Migranten an antifaschistischen
Aktionen ein Muss.

Die NPD plant am 1. Mai 2013 einen Aufmarsch in Frankfurt am Main. Zum
wiederholten Male wollen sie unter dem Schutz der Polizei ihre hohlen
und hetzerischen Parolen verbreiten. Das werden wir verhindern! –
Stellen wir uns ihnen in den Weg!

Staat und Nazis Hand in Hand: NSU, Verfassungsschutz und Co.

Die Verstrickungen des Verfassungsschutzes und der Polizei mit
terroristischen neofaschistischen Strukturen sind in der BRD nichts
Neues. Die Mordreihe des NSU und die skandalöse Verwicklung der
geheimdienstlichen Behörden sind nicht Pannen oder das Fehlverhalten
Einzelner, sondern verweisen auf genau jene strukturelle und historische
Kontinuität, die den Feind links verortet.

Wir wissen deshalb ganz genau, gegen wen sich diese angeblichen
Reformen: Zentralisierung und Verstärkung der Kontroll- und
Überwachungsstrukturen auch zukünftig richten werden.

Internationale Solidarität statt nationalistischer Hetze!

Die größte Angst von Kapital und Staat ist die Solidarität aller
Ausgebeuteten und Unterdrückten. Deshalb brauchen sie die NPD und andere
Neonazis mit ihrer faschistischen Ideologie. Die ökonomische
Unsicherheit, die Angst vor sozialem Abstieg in der Bevölkerung soll
sich nicht gegen die Verursacher und Verantwortlichen, sondern gegen
andere richten. Mit rassistischer, sexistischer, antisemitischer
Propaganda soll Stimmung gemacht werden gegen MigrantInnen, Flüchtlinge,
Muslime, Sinti und Roma, Erwerbslose, aber auch gegen die angeblich
„faulen“ Menschen in sog. „Pleitestaaten“.

Die autoritären Krisenverwalter von Merkel und Co und das deutsche
Kapital in der Krise appellieren übereinstimmend mit den Faschisten an
den „nationalen Zusammenhalt“ und lenken von den eigentlichen Ursachen ab.

Wir stellen der Regierung des Kapitals und der Hetze der Faschisten
unsere Solidarität entgegen. Der Abbau sozialer und demokratischer
Rechte in Europa wurde maßgeblich von der deutschen Bundesregierung
vorangetrieben. In Deutschland wie in anderen Ländern wird mit
Reallohnverlusten und Sozialabbau für die Profite der Kapitalisten
bezahlt. Die Verarmung in Europa haben die Konzerne, Banken und ihre
Regierungen zu verantworten.

Wir rufen alle Menschen auf, mit uns gemeinsam den Nazi-Aufmarsch in
Frankfurt zu verhindern und den 1. Mai zu verteidigen.

Beteiligt euch an den internationalistischen Blockaden gegen NPD und
andere Faschisten!

Auf zum antifaschistischen 1.Mai 2013 in Frankfurt/Main – Hoch die
internationale Solidarität

Tags: ,


About the Author



Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Back to Top ↑