Published on Oktober 5th, 2012 | by Esitileti296
0Erfolgreiche und friedliche Anti-Nazi-Proteste in Stendal
Wir dokumentieren folgende Pressemitteilung des Bündnis Magdeburg Nazifrei vom Samstag, 29. September 2012:
Kurz nach 17 Uhr war der Spuk offiziell vorbei. Der neofaschistische Demozug aus etwa 200 NPD-Anhängern, Neonazis und Inselern konnte durch mehrere entschlossene Sitzblockaden effektiv aufgehalten werden.
Am Ende des Tages zieht das Bündnis
Magdeburg Nazifrei, das zusammen mit dem Bündnis Stendal Nazifrei zu den
Gegenprotesten mobilisiert hatte, eine insgesamt positive Bilanz:
„Etwa 400 Antifaschist_innen aus
Stendal, ganz Sachsen-Anhalt und den angrenzenden Bundesländern konnten
den Aufmarsch der Neonazis an fünf Punkten blockieren. Die Konsequenz
dessen war eine um etwa die Hälfte verkürzte Route der Nazis. Das
Zusammenwirken der angereisten Antifaschist_innen mit einigen Stendaler
Bürger_innen, darunter auch eine Bundestagsabgeordnete, trug maßgeblich
dazu bei, den Aufmarsch erfolgreich zu stören. Am Ende des Tages können
wir resümieren, dass sich ziviler Ungehorsam einmal mehr als legitimes
und ausdrucksstarkes Mittel gegen neofaschistische und
menschenfeindliche Aufmärsche erwiesen hat. Die Stendaler
Anti-Nazi-Proteste sind wichtig für die Region, insbesondere, was die
Entwicklung im Dorf Insel anbelangt, aber auch in Hinblick auf die
Blockaden gegen den mittlerweile größten Naziaufmarsch Deutschlands in
Magdeburg im Januar 2013 von richtungsweisender Bedeutung.
Das Bündnis Magdeburg Nazifrei
kritisiert aber auch die voraus gegangene Kriminalisierung und
Stigmatisierung antifaschistischer Blockadeaktivist_innen. So hatte etwa
der MDR versucht, Aktivist_innen als „Gegenextremisten“ zu brandmarken.
Es ist bedauerlich, dass sich eine öffentlich-rechtliche
Rundfunkanstalt daran beteiligt, linkes Engagement gegen
neofaschistische und tödliche Menschenfeindlichkeit mit
„Rechtsextremismus“ gleichzusetzen, indem die Extremismusdoktrin
reproduziert wird. Im Kontext der NSU-Staatsaffäre ist das nicht nur
unbegreiflich, sondern auch gefährlich. Andere Medienmacher_innen
wollten gar einen „Kampf von Linken gegen Rechte“ oder einen „heißen
Sonnabend“ herbeischreiben. Einmal mehr mussten sie sich eines Besseren
belehren lassen: Blockaden sind verfassungsrechtlich geschützte Akte der
Meinungsbekundung. Mittel des zivilen Ungehorsams sind immer dann
besonders wichtig, wenn staatliche Behörden beim Kampf gegen Rechts
nicht nur auf ganzer Linie versagen, sondern neonazistische Strukturen
alimentieren, schützen und die Aufarbeitung neonazistischer Verbrechen
behindern. Das Bündnis Magdeburg Nazifrei bedankt sich bei allen
Menschen, die sich heute an den Anti-Nazi-Protesten in Stendal beteiligt
haben.

