Published on November 17th, 2011 | by Esitileti296

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Solidarität mit Oliver – REBELL wegen „Beleidigung“ angezeigt

17.11.201 – Unser REBELL Oliver aus Schweinfurt trug auf einer Umwelt-Demonstration am 28.10.2011 in Grafenrheinfeld die REBELL-Fahne. Er wurde vom Versammlungsleiter der Demonstration angesprochen, die Polizei fühle sich durch einen „ACAB“-Aufkleber auf seinem Rucksack provoziert. Oliver überklebte ihn daraufhin berechtigt direkt. Scheinbar war die Sache erledigt.

Doch auf dem Rückweg wurde er von zwei Zivilpolizisten angesprochen, „er
solle mal mitkommen, sie wollten mit ihm reden“ – was durch Protest der
Demoteilnehmer in der Bahn verhindert wurde. Dennoch wurden seine
Personalien aufgenommen. Jetzt hat Oliver einen Brief der
Kriminalpolizei bekommen mit dem er zur „Vernehmung als Beschuldigter“
in der „Ermittlungssache Beleidigung“ geladen wird. Wir weisen dieses
unverschämte Vorgehen der Polizei zurück und fordern die sofortige
Einstellung der Ermittlungen gegen Oliver.
Genau wie die Montagsdemo in Schweinfurt und seine REBELL-Gruppe ist
auch der gesamte Verband solidarisch mit Oliver! Dieser Umgang mit
aktiven, linken Jugendlichen auf einer Umweltdemonstration hat nichts
mit dem hier monierten Aufnäher * zu tun, sondern steht in Zusammenhang
mit der Antikommunismus-Kampagne der bayrischen Landesregierung, die in
Bayern zu immer stärkerer Hetze greift und eine
„Linksextremismus-Webseite“ geschaltet hat. Jugendliche die nach einem
Ausweg aus dem Kapitalismus suchen werden zu Straftätern gemacht,
während die EON und RWE Bosse ungestraft auf Jahrtausende
lebensgefährlichen Atommüll produzieren?
Erklärt euch solidarisch mit Oliver und seinem Kampf gegen diese Repressionsmaßnahmen!

* Der REBELL wendet sich gegen den in der Punk-Szene verbreiteten Spruch
ACAB (all cops are bastards). Es ist nur zur Provokation geeignet.
Klingt scheinbar radikal – in Wirklichkeit lenkt er vom kapitalistischen
Staat ab und beschimpft pauschal jeden normalen Polizisten – deren
Vergehen dann auch noch sein soll, ein uneheliches Kind zu sein! Die
berechtigte Wut auf Staatsapparat und seine Polizei in allen Ehren –
aber das lässt sich auch anders ausdrücken.

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