Published on Oktober 14th, 2011 | by Esitileti296

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Weltweite Proteste am 15. Oktober: „Wir sind 99 Prozent – ihr nur 1 Prozent“

14.10.11 – von rf-news.de – Am Samstag, 15. Oktober, sind weltweit in mehr als 800 Städten in 71 Ländern Protestaktionen nach dem Vorbild der „Occupy Wall Street“-Bewegung in den USA geplant. Der Termin orientiert sich am Beginn der Massenproteste in Spanien am 15. Mai 2011, die Initiatoren wollen damit aber auch an Erfahrungen des „arabischen Frühlings“ anknüpfen. Die geplanten Proteste richten sich insbesondere gegen die Macht der Banken und Finanzspekulanten sowie die vor allem in der Weltwirtschaftskrise wachsenden sozialen Gegensätze. Im Zentrum steht dabei die Losung der Proteste in den USA „Wir sind 99 Prozent – ihr nur 1 Prozent“.

Auf der „Facebook“-Seite von „Occupy Germany“ heißt es unter anderem:
„Die herrschenden Mächte arbeiten zum Vorteil einiger Weniger und sie
ignorieren den Willen der überwiegenden Mehrheit. Diese untragbare
Situation muss ein Ende haben. Vereinigt in einer Stimme werden wir den
Politikern und der Finanzelite, denen sie dienen, sagen, dass es an uns,
den Bürgern, ist, über unsere Zukunft zu entscheiden.“

In Deutschland gibt es bereits Aufrufe zu Kundgebungen und
Demonstrationen in über 30 großen und auch kleineren Städten. Auf den
verschiedenen Unterstützer-Websites haben teilweise mehrere tausend
Menschen ihre Teilnahme angeklickt. Eine zentrale Kundgebung ist vor der
Europäischen Zentralbank in Frankfurt/Main geplant. Dort soll es auch
ein offenes Mikrofon geben. Oft steht allerdings bislang nur ein
Treffpunkt fest, der weitere Verlauf der Aktionen ist unklar bzw. wird
teilweise bewusst dem „spontanen Verlauf“ überlassen.

Unterstützt werden die Protestaufrufe auch von Attac, der Linkspartei,
dem DGB, Verdi sowie dem Bündnis „Echte Demokratie Jetzt!“ Auch die
„International Women’s Alliance“ (IWA) unterstützt die weltweiten
Proteste am 15. Oktober und ruft Frauenorganisationen, -netzwerke und
-bündnisse auf, sich daran zu beteiligen.

Die geplanten Proteste sind Ausdruck der wachsenden Empörung vieler
Menschen über das gigantische staatliche Krisenmanagement und die damit
einher gehenden immer rigoroseren Krisenprogramme auf dem Rücken der
Massen. Es sind vor allem Jugendliche, die damit gegen die bestehenden
Verhältnisse insgesamt rebellieren und nach einer gesellschaftlichen
Alternative suchen.

Wie aber soll diese kapitalistische Gesellschaft beseitigt werden, wenn
man nur auf spontane, unverbindliche Aktionen und ein „Umdenken in den
Köpfen aller“ orientiert, wie es die Organisatoren hauptsächlich tun?
Das Ergebnis wird höchstens ein kurzfristiger Aufschwung der Proteste
sein, der niemals systemverändernd sein kann. Dazu bedarf es einer
klaren, überzeugenden Perspektive und einer Organisation, die den
Herrschenden überlegen ist. Diese illusionäre Richtung kommt auch in der
Losung „Empört euch“ zum Ausdruck und wird in der Berichterstattung
durch die bürgerlichen Medien massiv bestärkt.

Dass ein grundsätzliches „Umdenken“ der Herrschenden mit Sicherheit
nicht zu erwarten ist, zeigt doch gerade der Ausbau der Politik der
„Rettungsschirme“ und der Förderung der Kapitalspekulation, obwohl nach
dem Ausbruch der Weltwirtschafts- und Finanzkrise fast alle bürgerlichen
Politiker Maßnahmen zu deren „Eindämmung“ und „Regulierung“ forderten.
Das Versinken des imperialistischen Weltsystems in immer allseitigeren
Krisen ist eine gesetzmäßige Entwicklung, der nur die internationale
sozialistische Revolution ein Ende setzen kann.

Die in der „Occupy“-Bewegung verbreitete Forderung „Keine Parteien“
setzt scheinbar an den negativen Erfahrungen mit bürgerlichen Parteien
an, hat aber vor allem antikommunistischen Charakter, weil damit auch
marxistisch-leninistische, revolutionäre Parteien ausgegrenzt werden.
Die sich weltweit entfaltende Strategiedebatte über eine notwendige
revolutionäre Veränderung setzt aber gerade die Offenheit gegenüber
deren Positionen und die gleichberechtigte Zusammenarbeit aller
demokratischen und kämpferischen Kräfte voraus.

Die MLPD und ihr Jugendverband REBELL fördern schon seit Jahren
systematisch den Protest gegen die Abwälzung der Krisenlasten und die
ganze Richtung der Verschärfung der kapitalistischen Klassengegensätze.
Sie werden sich in verschiedenen Städten ebenfalls an den Protesten
beteiligen. Auch auf den bundesweiten Montagsdemonstrationen wurde dies
beraten, unter anderem um Kontakte für eine weitere Zusammenarbeit zu
knüpfen.


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