Published on Mai 20th, 2011 | by Esitileti296

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Solidarität mit antifaschistischem Protest

Der REBELL schickte folgende Erklärung an die Gewerkschaft ver.di und den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) in Sulzbach-Rosenberg:
„Liebe Freunde, hiermit erklären wir uns solidarisch mit eurem mutigen Protest! Wir verurteilen es, dass die Faschisten in vielen Städten einfach ihr Unwesen treiben dürfen und fordern daher das sofortige Verbot aller faschistischen Organisationen.
Sehr zu begrüßen ist das große Engagement einer großen Masse von Menschen, die unermüdlich immer weiter gegen Neofaschisten protestieren.
Wir werden den Vorfall auf unserer Homepage bekannt machen und würden uns freuen weiter informiert zu werden.
Mit solidarischen Grüßen, Jugendverband REBELL“
Ihren Brief und die Solidaritätserklärung findet ihr hier:


 

„Liebe Kolleginnen und Kollegen,

 

liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten,

 

die Staatsanwaltschaft Amberg ermittelt derzeit
gegen Antifaschistinnen und Antifaschisten, die sich an
Gegenprotesten zu einem Naziaufmarsch im November 2010 in
Sulzbach-Rosenberg beteiligt haben – aus unserer Sicht wird
versucht, ihr Engagement gegen Rechts zu kriminalisieren. Deshalb
erklären wir ausdrücklich unsere Solidarität mit allen Betroffenen
und rufen alle Menschen – egal ob jung oder alt – auf,  ihre
Unterstützung zu zeigen: Bitte unterstützt unsere
Solidaritätserklärung (untenstehend und als PDF im Anhang), indem
ihr als UnterstützerInnen unterzeichnet!

 

Wenn ihr Euch als Organisation/Gruppe/Gremium oder
Einzelperson als UnterstützerInnen eintragen wollt, schreibt eine
Mail an antifaschismus-ist-notwendig@verdi.de

 

Bitte leitet diese Mail auch an andere engagierte
Menschen oder Gruppen in Eurem Umfeld weiter – und schickt Eure
Antwort möglichst bis zum 25. April, damit wir die Flugblätter mit
den UnterstützerInnen am 1. Mai verteilen können.  Auch danach
könnt ihr die Erklärung noch unterzeichnen, da wir die Flugblätter
noch öfter herausgeben werden.

 

 

Natürlich kommen wir auch gerne in Eure Stadt
oder zu Eurer Gruppe, um Euch die Hintergründe der Vorfälle oder
der Erklärung zu erläutern.

 

Mit solidarischen Grüßen

 

DGB Ortskartell Sulzbach-Rosenberg

 

DGB Jugend Sulzbach-Rosenberg

 

ver.di Jugend Amberg/Sulzbach-Rosenberg

 

ver.di Ortsverein Sulzbach-Rosenberg

 

 

Solidaritätserklärung:

 

Antifaschismus ist notwendig – nicht kriminell!

 

Am 27.11.2010 versuchte die Neonazikameradschaft
„Nationale Sozialisten Amberg“ – unterstützt von rechten
Kameradschaften aus ganz Bayern- in Sulzbach-Rosenberg
aufzumarschieren. Trotz nur kurzer Mobilisierungszeit versammelten
sich mehr als 350 Nazigegner, darunter zahlreiche Stadt- und
Kreisräte, um zu zeigen, dass sie braune Propaganda in ihrer Stadt
nicht zulassen.

 

Dank dem entschlossenen und engagierten Protest
junger AntifaschistInnen im Bündnis mit couragierten Erwachsenen ist
es gelungen, den Neonazis den Weg zu versperren.Trotz mehrfacher
Versuche der Polizei, den Neonazis ihre Demonstration zu ermöglichen,
blieben die Nazigegner standhaft und konnten so den Aufmarsch
verhindern. Irgendwann war es der Polizei anscheinend nicht mehr
möglich, die rechten Gewalttäter unter Kontrolle zu behalten und so
gelang es den Neonazis, die Polizeikräfte zu überlaufen und
Sulzbach-Rosenberg und seine Einwohner zu terrorisieren.

 

Nun mussten wir leider feststellen, dass die
Amberger Staatsanwaltschaft anscheinend nicht gegen die rechten
Gewalttäter vorgeht, sondern nach mehr als 4 Monaten jetzt junge
AntifaschistInnen mit Strafbefehlen und Hausdurchsuchungen überzieht
– aus unserer Sicht ein klarer Einschüchterungsversuch. Es ist
nicht das erste Mal, dass wir den Eindruck haben, die Amberger
Polizei und die Staatsanwaltschaft würden (nur) antifaschistischen
Protest kriminalisieren.

 

So wurde sowohl 2008 als auch 2010 gegen die
Versammlungsleitung von gewerkschaftlichen, antifaschistischen
Demonstrationen ermittelt. Die Verfahren mussten nach engagierter
rechtlicher Vertretung seitens ver.di eingestellt werden.

 

Wir erklären ausdrücklich unsere Solidarität
mit allen Antifaschistinnen und Antifaschisten, die auf Grund ihres
Engagements gegen Rechts nun Ermittlungsverfahren ausgesetzt sind und
rufen alle Menschen – egal ob jung oder alt – auf,  ihre
Unterstützung zu zeigen

 

Nur gemeinsam sind wir stark!!!“

 

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