Published on Juni 15th, 2010 | by Esitileti296
0Kommt mit zum 11. Kommunalpolitischen Ratschlag 2010!
Ob
es das Jugendhaus um die Ecke, das Schwimmbad im Stadtteil, Spiel-
und Sportplätze oder andere Angebote für Kinder und Jugendliche in
den Kommunen sind. Überall dort wird gespart, während für Banken
und Konzerne Milliarden ausgegeben werden! Der 11. Kommunalpolitische Ratschlag will ein Forum dafür sein, sich dagegen kämpferisch und über Städtegrenzen hinweg zusammen zuschließen. Kommt also am Samstag, den 19.06.2010 von 10 bis 18:30 Uhr nach Bergkamen zum 11. Kommunalpolitischen Ratschlag!
Als
Folge der tiefsten Weltwirtschafts- und Finanzkrise seit Bestehen des
Kapitalismus weisen die kommunalen Haushalte in Deutschland
inzwischen ein Rekorddefizit von 12 Mrd € und zusätzlichen
kurzfristigen Kassenkrediten von 33,8 Mrd € auf. Die Aufgaben und
damit auch die Ausgaben der Kommunen steigen immer weiter, während
gleichzeitig die Gelder für die Kommunen ständig weiter gekürzt
werden.
70
% der Städte in Deutschland sind hoch verschuldet und die
Zinszahlungen sind häufig der größte Haushaltsposten der Kommunen.
Damit ist die kommunale Selbstverwaltung inzwischen in eine offene
Krise geraten. Viele Menschen und auch insbesondere Kinder und
Jugendliche haben diesen Ausverkauf der Kommunen satt und lehnen es
ab, dass über Kürzungen im kommunalen Bereich die Kosten für die
tiefste Weltwirtschafts- und Finanzkrise auf die Massen abgewältzt
werden soll. So sind in den letzten Monaten und Jahren schon
zahlreiche Bündnisse im Kampf gegen Schwimmbad- und
Schulschließungen, gegen den Ausverkauf kommunaler Einrichtungen
oder auch gegen Projekte wie „Stuttgart21“ entstanden.
Wir
brauchen in den Städten und Kommunen eine neue Bewegung im Kampf für
eine allseitige Daseinsfürsorge. Da der Abwärtstrend in den
Kommunen besonders Kinder- und Jugendeinrichtungen und -angebote auf
der Streichliste hat, wird sich in dieser Bewegung auch die Rebellion
der Jugend weiter entfalten. Daran wird der REBELL tatkräftig
mitarbeiten und sich mit vielen Kindern und Jugendlichen
zusammenschließen!
Im
Aufruf zum Kommunalpolitischen Ratschlag heißt es: „Schließen
wir uns zusammen, koordinieren uns kämpferisch über Stadtgrenzen
hinweg! Tauschen wir Meinungen und Erfahrungen aus! Der
Kommunalpolitische Ratschlag will dafür Forum sein und beraten,
welche Schlussfolgerungen im gemeinsamen Kampf in der Krise für
bessere Lebensbedingungen und für wirksamen Klimaschutz zu ziehen
sind. Er richtet sich an Aktive in Bündnissen und fortschrittliche
Parteien, an alternative Kommunalpolitiker – und ausdrücklich an
alle, die an diesen Lebensfragen interessiert sind und dazu beitragen
möchten.“ In diesem Sinne
werden wir uns am Kommunalpolitischen Ratschlag 2010 beteiligen und
hoffen, dass viele Kinder und Jugendliche am 19.06.2010 von 10 bis
18:30 Uhr nach Bergkamen kommen. Nähere Infos erhaltet ihr in
unserer Geschäftsstelle oder auf www.alternative-kommunalpolitik.de.
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