Published on Juni 24th, 2009 | by Esitileti296

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Bildungsproteste – Korrespondenzen aus ganz Deutschland

Zu der bundesweiten Aktionswoche erreichten uns zahlreiche Korrespondenzen aus dem ganzen Bundesgebiet. Die lautstarken, einfallsreichen Proteste forderten kostenlose Bildung, eine einheitliches Schulsystem und die Abschaffung von Bachelor und Master in ihrer gegenwärtigen Form.
MLPD und REBELL beteiligten sich aktiv an Protesten in allen Regionen. Die neuen Aufkleber und das gemeinsame Flugblatt von REBELL und Galileo (Hochschulmagazin der MLPD) wurden rasend schnell unter die Leute gebracht und einzelne zogen bereits die richtige Konsequenz – sich im REBELL zu organisieren.
Einige Gewerkschafter beteiligten sich an den Protesten, es gab Solidaritätskundgebungen mit Karstadt-Beschäftigten und mit Arbeitern aus einem streikenden Betrieb in Wuppertal.
Die zahlreichen Polizeiübergiffe wurden von den Schüler- und Studenten-Bündnissen zurückgewiesen und die Solidarität organisiert. Der Rebell fordert die Einstellung aller Verfahren gegen Beteiligte des Bildungsprotests!
Klickt auf weiter für die Korrespondenzen aus Berlin, Hannover, München, Stuttgart, Münster, Weingarten, Bremen, Duisburg, Düsseldorf, Karlsruhe und Bochum!


Berlin
Mit einem kilometerlangen Demonstrationszug protestierten heute in
Berlin rund 30.000 Schüler, Studenten, Erzieher und Lehrer für ein
besseres Bildungssystem. Im Demozug auch Genossen vom REBELL und der
MLPD, sowie Montagsdemonstranten.
Besonders kämpferisch zeigten sich die Schüler, die die Demo anführten.
Immer wieder skandierten sie Parolen wie „Bildung für alle und
umsonst!“ oder „Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Bildung
klaut!“. Ihre Lehrer zeigten sich an diesem Tag zurückhal-tender als
sonst wie im Schulalltag und liefen am Ende des Demozuges in einem
ge-werkschaftlichen Block unter den Fahnen von GEW und Verdi
solidarisch mit.

Diese Festnahme eines friedlich agierenden Studenten während der Präsidiumsbesetzung war willkürlich und wurde vom Bündnis auf Schärfste kritisert.

Massive Kritik übt das Berliner Bündnis an der Aussage von Bundesbildungsministerin Anette Schawan, der Bildungsstreik sei “gestrig”.

Bochum
Solidaritätserklärung von Opel Bochum, die auch bei der Kundgebung verlesen wurde:
„Der Betriebsrat und die Vertrauenskörperleitung der Adam Opel GmbH
und der Partner-betriebe in Bochum möchten Euch im Namen aller
Belegschaften ihre volle Solidarität und Unterstützung bei Euren
Aktionen für die Verbesserungen der Lern-, Lebens- und
Arbeitsbedingungen übermitteln.


Die Ruhr-Universität ist seit Ihrer Gründung ein Garant dafür, dass die
Töchter und Söhne aus den Arbeiterfamilien des Reviers ein
qualifiziertes Studium in Anspruch nehmen konnten. Viele Kinder aus
Opelfamilien haben an der Ruhr-Universität studiert bzw. studieren
noch. Wir teilen Eure Befürchtung, dass nicht erst seit der Einführung
von Studiengebühren, sondern auch durch die vielen Veränderungen in den
Regelungen und Gesetzen (u.a. Bologna-Reform) ein Studium insbesondere
für Kinder von Normalverdienern erschwert, Zugangsvorrausetzungen und
Studienbedingungen verschlechtert wurden. Es ist wichtig, dass ihr auf
die Missstände im Bildungssystem aufmerksam macht.


Gerade wir wissen aus Erfahrung, wie wichtig Unterstützung aus der
gesamten Region und darüber hinaus ist. Als die Bochumer
Opelbelegschaft im Oktober letzten 2004 gegen die drohende Schließung
der Bochumer Werke kämpfte, hat uns die Solidarität der Menschen viel
Kraft gegeben. Dazu gehörten auch die Studentinnen, Studenten,
Lehrkräfte und Beschäftigten der Ruhr-Universität Bochum. Gemeinsam
kann viel erreicht werden. Deshalb wünschen wir Euch im Namen der
Belegschaften der Adam Opel GmbH und aller Partnerbetriebe in Bochum
viel Erfolg bei Euren Aktionen.


Mit kollegialen und solidarischen Grüßen


Rainer Einenkel Betriebsratsvorsitzender Vorsitzender Opel-Werke
Bochum, Dirk Grützner, Vorsitzender der IG
Metall-Vertrauenskörperleitung“

Bremen
In
Bremen versammelten sich am 17. Juni, dem bundesweiten
Bildungsprotesttag ca. 3000 Schüler, Studenten, Lehrer und Professoren
vor dem Hauptbahnhof.
Das Bild war in erster Linie geprägt von
kämpferischen Schülern. Sprüche wie „Kapitalismus wegkürzen“ oder
„Banken kassieren, wir zahlen drauf“ waren auf bunten Transparenten und
Plakaten zu lesen. 500 Flugblätter des REBELL hatten wir im Nu verteilt
und die neuen Aufkleber kamen so gut an, dass sie uns förmlich aus den
Händen gerissen wurden.
Der Demoverlauf war von einer positiven,
kämpferischen Stimmung geprägt. Vor den Gebäuden der Bildungsbehörde
wurden Kundgebungen abgehalten. Dort gab es kurze Redebeiträge, unter
anderem von Vertretern des Kita-Streiks.
In der Bildungsbehörde
standen Polizisten bereit, die ein Eindringen der Demonstranten
verhindern sollten. Bis auf ein paar vermummte Eier-Schmeißer verlief
der Demozug allerdings friedlich. Zwischenspurts und gemeinsame Parolen
machten die Demo lebendig.
Auf dem Marktplatz kam es zur
Abschlusskundgebung, wo einige REBELL-Magazine gekauft wurden. Wir
verteilten auch Sommercamp Flyer und konnten neue Kontakte zu insgesamt
sehr interessierten Jugendlichen knüpfen. Ein Schüler sagte: „Wir
müssten eigentlich viel regelmäßiger und öfter demonstrieren!“ Dem
stimmten wir zu und warben für die Teilnahme an der Montagsdemo und die
Mitgliedschaft im REBELL.
Passend zum Tag schreiben heute zwei
Studenten in der Bremer Tageszeitung in einem Gastkommentar: „Diese
Woche war erst der Auftakt“!

Duisburg
Aus Duisburg berichten Teilnehmer von ihren Erfahrungen bei der Mobilisierung morgens:
„Da haben sich 3 Lehrer auf uns, 3 Erwachsene,
gestürzt und verlangt wir sollten die Schüler zum Verlassen des
Geländes auffordern. Wir haben natürlich geantwortet, dass wir dazu
keinen Grund sehen, den Protest richtig finden und außerdem das gar
nicht in der Hand haben. Offensichtlich können diese Lehrer es sich
nicht vorstellen, dass Jugendliche eigenverantwortlich handeln. Einer
bezeichnete die Schüler als „Mob“ und griff mich als „Alt68er“ an, die
es nicht weit gebracht hat. Eine noch junge Lehrerin „es ist illegal
mit politischen Symbolen auf dem Schulhof“ aufzutreten. Gemeint hat sie
die Verdi-Fahne die wir u.a. dabei hatten!

Pressemitteilung der Kreisleitung der MLPD Duisburg-Niederrhein
Am
17.6.09 demonstrierten in Duisburg-Hamborn wie in 80 anderen Städten
auch, im Rahmen der Bildungstreikwoche organisiert ca. 300-400 Schüler
und Studenten friedlich. Aufgerufen hatte das Duisburger Schülerbündnis
(DSB). Ihre Forderungen z.B. nach einem kostenlosen Bildungssystem, der
Abschaffung von Kopfnoten, usw. waren laut und deutlich! Es gab viel
Zustimmung unter Passanten.
Spontan entschieden sich die
Demonstranten in die umliegenden Schulen zugehen, um dort die Schüler
zum mit demonstrieren aufzufordern. So auch im Clauberg Gymnasium. Dort
griff dann die Polizei ein. Unverhältnismäßig grob, wurde sie sogar
handgreiflich und pickte sich willkürlich Demonstranten raus und nahmen
Personalien auf und zwei wie Kriminelle fest. Eine Schülerin wurde in
Handschellen abgeführt. Eine andere Schülerin, zeigte sich solidarisch
und wurde kurzerhand ebenfalls festgenommen!
In den Medien wird
fälschlicherweise und total überspitzt von Randalieren berichtet, was
den Anschein erwecken soll, dass die Handgreiflichkeiten und scharfes
Einschreiten der Polizei gerechtfertigt seien. Wir protestieren
entschieden dagegen und fordern die Polizei auf, jegliche Androhung auf
Strafanzeige wegen Haus- und Landfriedensbruch und Widerstand gegen die
Staatsgewalt sofort zurück zu nehmen! Die Zukunft der Kinder und
Jugendlichen liegt uns besonders am Herzen und jede Rebellion dafür ist
gerechtfertig.
Ihre Forderung nach einer gründlichen und kostenlosen
Schul- und Berufsausbildung ist vollkommen berechtigt und wird von uns
unterstützt.



Düsseldorf

Auf großes Interesse stieß das Flugblatt von REBELL und Hochschulzeitung Galileo. „Das ist wenigsten mal ein klar linker Standpunkt“meinte
selbst ein Aktivist der Juso-Hochschulgruppe. Überhaupt spielte die
Kritik am Kapitalismus und an der bedingungslosen Unterordnung der
Bildung unter die Profitinteressen eine große Rolle. Sympathien gab es
für den Gedanken an eine sozialistische Gesellschaft und einige wollen
sich mit den Positionen der MLPD und des REBELL genauer
auseinandersetzen, auch wenn es ihnen schwer fiel, sich mit
entsprechender Literatur einzudecken. Es wurde intensiv für die
landesweite Demo am Samstag, 20.6. in Düsseldorf geworben.

Hannover
Die Demo war geprägt von vielen Jugendlichen die sich mit der geplanten Bildungsreform nicht abgeben wollen, weil jetzt schon zu viel Unterricht ausfällt und die Klassen zu groß sind. Es waren auch viele Eltern und Lehrer mit dabei. Die Demo war sehr Bunt und einfallsreich von den Schülern gestaltet. So sind Schulen mit einem bestimmten Motto angereist z.B., Biludung darf nicht Baden gehen und dann hatten alle Schüler Badehosen, Badekappen und/oder Taucherbrillen auf.

Karlsruhe

„Ein Schrei nach Bildung und Zukunft“ – So beschrieb ein Teilnehmer die Stimmung am Bildungsprotest am
Mittwoch in Karlsruhe, zu der mehrere tausend Jugendliche, Schüler und
auch einige Lehrer kamen. Zur Demo in Karlsruhe kamen immer mehr, um zu
protestieren. Schon von weitem konnte man die Demo mit dem Schlachtruf
hören „Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Bildung klaut!“ Immer lauter wurden die Forderungen nach „Abschaffung der Studiengebühren- Einheitliches Bildungssystem, kostenlos für alle…!“ Trotz angekündigten Repressalien an die Schüler durch ihr „illegales Fernbleiben der Schule“ ließen sie sich nicht beeindrucken. Sogar von der Pfalz, aus Raststatt, Pforzheim und anderen Städten kamen sie angereist.

Das offene Mikrofon des REBELL war bei der Demo im Dauereinsatz.
Immer wieder war die Jugend am Mikro, um ihren Protest auszudrücken.
Großes Interesse und ständig belagert war der Infostand der MLPD.
Besonders gefragt waren die Buttons „Neue Politiker braucht das Land“
Gegen Spende gingen Aufkleber der MLPD weg wie warme Semmel.
Jugendliche hinterließen ihre Adresse, um weiter die Politik von Rebell
und MLPD kennen zu lernen. Für die MLPD und ihrem Jugendverband REBELL
war es eine erfolgreiche Teilnahme der Demo in Karlsruhe.

 
München

Das Bündnis hatte auch z.B. einen Milchbauern eingeladen der eine sehr gute Rede hielt, dass man zusammenhalten muss, weil es im Grunde dieselben Interessen sind … Insgesamt waren ca. 5000 Teilnehmer da – es war sehr kämpferisch, Parolen wurden gerufen… Es waren Berufschüler und ein  Lehrer da, aber in den Reden spielte die Krise und das in München z.B. schon 15 000 Leiharbeiter entlassen wurden keine Rolle.

Münster
Einsatz von Kampfjets während des Bildungsstreiks
Gegen
12:58 bewegte sich ein Kampfjet in einer geschätzten Höhe von etwa 50
bis 100m über das Zentrum Münsters. Zur gleichen Zeit fanden auch die
Proteste zum Bildungsstreik auf dem Domplatz in Münster statt.
„Den
Grund für den Einsatz der Kampfjets können wir nicht nachvollziehen“,
so Hubertus Zdebel, Bundestagskandidat der Partei DIE LINKE. Münster.
„Viele Menschen hat der Kampfjet jedoch massiv eingeschüchtert“ so
Zdebel weiter. Ein derart einschüch¬terndes Vorgehen gegenüber der
Demonstranten ist nicht hinnehmbar und erinnert doch stark an den
Einsatz der Bundeswehr in Heiligendamm.
„Es war ein Fluglärm wie
ich ihn in Münster seit den 80er Jahren nicht gehört habe“, so Raimund
Köhn, Sprecher der Partei DIE LINKE. Münster.  Es ist schon ein sehr
seltsamer Zufall, dass exakt zur Zeit der Kundgebung auf dem Domplatz
mit 8000 Teilnehmern ein Kampfjet über den Domplatz jagt, so Köhn
weiter.

Stuttgart
„Wir werden dieses Verhalten der Polizei so nicht akzeptieren. Die Polizei hat die Aufgabe, das Recht zu schützen und nicht, es willkürlich zu brechen. Die Beamten waren von Anfang an auf Eskalation aus. Ich bin mir ziemlich sicher, dass dieser Einsatz politisch motiviert war“, so Oli Kube vom SchülerAktionsKomitee zu den Übergiffen der Polizei auf das Protestcamp.

Weingarten

„Meer Lärer“ forderten 1500 Studenten am 17.Juni nachmittags bei einer Demo und Kundgebung in Weingarten. „Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Bildung klaut!“ wird auch hier lauthals verbreitet. Phantasievoll hatten sie schon seit Wochen für diesen Tag an der PH und FH mobilisiert, die Schüler an den umliegenden Schulen wurden eingeladen. Auch eine kurze Sitzblockade auf der Straße hatten sie eingeplant. Vorwiegend weiblich waren die Teilnehmer entsprechend dem Geschlechterverhältnis an der PH. Auch die Hochschulleitung hat die Proteste unterstützt – „Wir sind in Not, weil die notwendigen Investitionen in der Bildung ausbleiben“.

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