Published on September 7th, 2006 | by Esitileti296

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Merkel contra Jugend – Jugend contra Merkel

Nicht zuletzt das politische Chaos im Berlin des Jahres 2005 hat Vertrauen und Verankerung der bürgerlichen Parteien unter der Bevölkerung weggeschwemmt. Deshalb versuchen sich Merkel und Co. nun in der Politik der kleinen Schritte um ja nicht bei uns anzuecken und um wieder etwas Vertrauen zurück zu gewinnen. Abgesehen davon, dass das kaum zieht, sind die nächsten volksfeindlichen Angriffe schon festgeschrieben. Die Kapitalisten machen schon Druck, um das Tempo zu erhöhen, um ihre Ausgangslage im internationalen Konkurrenzkampf zu verbessern – auf unserem Rücken. Das machen wir nicht mit!

Auf den Montagsdemonstrationen haben wir festgestellt, dass die meisten
Jugendlichen noch kaum wissen, was die neue Regierung genau vor hat im
Jugendbereich. Millionen Jugendliche und Kinder gehen in Jugendhäuser
und ähnliche Einrichtungen. Auch dafür haben CDU und SPD in ihrem
Koalitionsvertrag Pläne geschmiedet, die nur auf Umsetzung warten: „Die
Koalitionspartner vereinbaren, die Förderung aus dem Kinder- und
Jugendplan des Bundes nach den Kriterien Wirksamkeit, Effizienz,
Zielgenauigkeit und Nachhaltigkeit einer Prüfung zu unterziehen und die
Förderstrukturen umfassend zu modernisieren. Im Ergebnis müssen nicht
mehr begründbare Förderstrukturen und -korrelationen angepasst werden.“
Wenn man alles Großpolitiker-Deutsch aus diesem Satz streicht, hat die
neue Bundesregierung das Ziel, erheblich an Geldern bei Jugend- und
Kindereinrichtungen zu kürzen
.

Es ist eine  Lüge, wenn Merkel behauptet,
alle würden jetzt zur Kasse gebeten. Die Reichensteuer trifft zwar
Reiche, aber nicht die Unternehmen selbst, die maximale Profite
abschöpfen. Sie werden weiter von der Regierung gemästet aus dem, was
sie bei uns kürzt. In den letzten Jahren bezogen sich die meisten
kommunalen Jugendproteste gegen die Schließung oder Kürzung von
Jugendeinrichtungen. Darauf aufbauend müssen wir die Rebellion gegen
die neue Regierung
entfalten. unsere Treffpunkte und
Kultureinrichtungen lassen wir uns nicht nehmen!

Lars


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