Published on Juli 25th, 2006 | by Esitileti296

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Hartz IV – Was hat das mit uns zu tun?

Was bedeutet Hartz IV eigentlich?
Hartz IV ist ein Gesetz, das die Schröder/Fischer-Regierung beschlossen hat, und das am 1. Januar 2005 in Kraft treten soll. Bisher wurde die Arbeitslosenhilfe entsprechend dem Lohn berechnet, den jemand verdiente, als er noch Arbeit hatte. Schließlich zahlt jeder Arbeiter in eine Arbeitslosenversicherung ein. Mit Hartz IV gibt es statt dieser Arbeitslosenhilfe nun einen festen Betrag, der sich am Niveau der Sozialhilfe orientiert, das so genannte Arbeitslosengeld II (ALG II). Die Regelleistung beträgt in Westdeutschland monatlich 345 Euro, in Ostdeutschland 331 Euro. Hinzu kommt ein individueller Miet- und Heizkostenzuschuss. Eine Familie mit zwei Kindern unter 14 Jahren – ohne weiteres Einkommen – erhält 2 x 90 Prozent des Regelsatzes für die Erwachsenen und 2 x 60 Prozent für die Kinder. (80 Prozent für Jugendliche über 14 Jahren).


Das sind für die Familie in Westdeutschland 1 035 Euro im Monat, in Ostdeutschland 993 Euro. Aber gezahlt wird nur unter bestimmten Voraussetzungen. Zudem wird für die Bezieher des Arbeitslosengeldes II nur der Mindestbeitrag für die gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt. In einem Jahr haben sie damit einen monatlichen Rentenanspruch von nur 2,29 Euro erworben, lediglich ein Drittel des erworbenen Rentenanspruchs bei der heutigen Arbeitslosenhilfe.

Wie betrifft Hartz IV uns Jugendliche?
Corinna blieb nichts anders übrig. Weil sie unbedingt arbeiten wollte, musste sie umziehen. Jetzt wohnt sie in Würzburg, früher in Magdeburg.
Wolfgang Clement von der Regierung nennt das die »Mobilität der Jugend«. Jetzt hat sie zwar einen Job, von dem sie ihr Leben finanzieren kann, aber viele Freundschaften konnte sie nicht aufrecht erhalten. Die Fernbeziehung mit ihrem Freund klappte auf Dauer nicht. Sicher, sie lernt langsam auch in Würzburg neue Freunde kennen. Aber was ist das für ein Scheiß-System, wo man alles aufgeben muss, nur um arbeiten zu können? Ronny, rebellisch wie er ist, hat sich geweigert eine Arbeit in einer anderen Stadt anzunehmen. Er ist auch nicht bereit einen Billigjob anzunehmen. Er hatte erfolgreich seine Lehre abgeschlossen, wurde aber nicht übernommen, obwohl die Kollegen totalen Stress bei der Arbeit haben. Durch Hartz IV wird Ronny jetzt für mindestens drei Monate jede staatliche Unterstützung gesperrt. Er bekommt also keinen Cent zum Leben. So kann er nur auf Kosten seiner Eltern leben oder macht Schulden. Selbständiges Leben wird unmöglich gemacht.

Corinna und Ronny sind keine Härtefälle. Mit Hartz IV soll dieser Umgang Gesetz werden. Es stimmt also keineswegs, dass nur Langzeitarbeitslose betroffen sind. Auch wenn die besonders geschröpft werden. Auch für alle Arbeiter sind die Gesetze mittelfristig eine Bedrohung für die Existenzgrundlage. Mit Hartz IV wird ein Niedriglohnsektor eingeführt. Denn mit so genannten Ein-Euro-Jobs sollen sich Arbeitslose zum mickrigen ALG II etwas dazu verdienen. Langzeitarbeitslose müssen Jobs für 30 % weniger Lohn annehmen. Das steigert den Druck auf die Löhne der normal Beschäftigten. Ein weiterer Hammer ist, dass durch die Gesetze eine halbe Million weiterer Kinder unter die Armutsgrenze
gedrückt werden, weil ihre Eltern immer weniger Geld bekommen. Ab 2005 ist dann jedes zehnte Kind arm. Für Kinder, deren Ersparnisse über 4100€ liegen, wird kein Sozialgeld mehr ausgezahlt. Sie sollen erst das Ersparte aufbrauchen! Und da sagt Schröder, wir sollen für unsere Zukunft vorsorgen. Das werden wir, aber bestimmt nicht so, wie er denkt!

Aus der MLPD-Broschüre »Weg mit Hartz IV! Neue Politiker brauchen wir«
Die wesentliche Begründung der Bundesregierung für das Hartz-IV-Gesetz lautet, durch die Senkung der Löhne und Lohnnebenkosten würden in großem Umfang neue Arbeitsplätze geschaffen. Die Konzerne könnten so der internationalen Konkurrenz Marktanteile abjagen und mit den neuen Aufträgen einen Beschäftigungsboom auslösen. Nach dieser Logik dürfte es im Niedriglohnland Nr. 1, China, keinen einzigen Arbeitslosen geben. Wie kommt es dann, dass 2003 in China 250 Millionen Menschen einen Job suchten, 50 Millionen mehr als im Jahr 1999? Weil die Investitionen der Monopole, gleich ob im Inland oder im Ausland, mit einer rasanten Arbeitsplatzvernichtung einhergehen. Deshalb schaffen niedrige Löhne keinen einzigen Arbeitsplatz, sondern fördern im Gegenteil deren Vernichtung.

Wo liegt die wahre Ursache der steigenden Massenarbeitslosigkeit?
Hauptursache ist die sprunghafte Steigerung der Ausbeutung der Arbeiter in den Betrieben. So hat sich der jährliche Umsatz pro Industriearbeiter in
Deutschland zwischen 1991 und 2003 von 167 820 auf 355 441 Euro verdoppelt. Dadurch sind die Produktionskapazitäten gewaltig angewachsen. Auf Grund der stagnierenden Märkte können aber nicht im selben Umfang Waren abgesetzt werden. So gibt es allein auf dem Automobilweltmarkt bei einem Bestand von 50,4 Millionen Pkw Produktionsüberkapazitäten in der Größenordnung von 20 Millionen Pkw. Die Zahl der Industriearbeiter in der BRD wurde in diesem Zeitraum von 6,138 auf 3,794 Millionen abgebaut. Die reale Zahl der Arbeitslosen stieg von 5,5 Millionen auf 8,3 Millionen.

Es geht ihnen nicht um Arbeitsplätze, sondern allein um ihren Maximalprofit!

So haben die 500 größten börsennotierten Konzerne in Europa im Jahr 2003 ihren Profit mit 223 Milliarden Euro gegenüber dem Vorjahr fast
vervierfacht. Die Regierung, die heuchlerisch vorgibt, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, arbeitet in Wahrheit daran, einen großen Teil des Volkes in eine neue Massenarmut zu stürzen, um die Aktienkurse wieder in die Höhe zu treiben. Die Massenarbeitslosigkeit kann allein durch die Aufteilung der vorhandenen Arbeit auf viel mehr Schultern wirksam bekämpft werden. Das muss aber auf Kosten der Unternehmergewinne geschehen. Deshalb fordern wir:

Erwerbstätige und Arbeitslose – gemeinsam für die 30- Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich!

Dadurch würden bei gleichem Produktionsumfang in Deutschland rechnerisch 7,9 Millionen Arbeitsplätze zusätzlich benötigt.

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