Die norwegische Organisation "Tjen Folket" (Dem Volke dienen) und ihr Jugendverband Revolutionäre Kommunistische Jugend schrieben an den Polizeipräsidenten von Berlin wegen der Behinderung der Stadtrallye von REBELL und Rotfüchsen am 9. Januar in Berlin. Sie schreiben uns: "Auf so einen Polizeieinsatz waren wir
als Ausländer und Gäste nicht vorbereitet. Mit Mut, Disziplin und öffentlichem
Protest ist doch alles sehr gut gelungen. Mit der Parole "Wir lassen uns
das Spiel nicht einschränken/verbieten" protestierten wir zusammen mit
unseren Genossen des REBELL über einen Lautsprecher gegen die Behinderung und
liefen weiter. |
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Am 13. Februar marschieren Faschisten, bestehend aus NPD, junge Landesmannschaft Ostdeutschland (JLO) und viele verschiedene Spektren der extremen Rechten, wie die Jahre zuvor anlässlich des Jahrestag der Bombardierung Dresdens im II. Weltkrieg durch Dresden. Diese Demonstration hat sich zur größten regelmäßigen Veranstaltung von Faschisten in Europa entwickelt. Dagegen entwickelt sich ein breiter Protest. Das dazu gegründete Bündnis „Dresden Nazifrei“ hat folgenden Aufruf herausgegeben, den ihr hier lesen könnt.
Wer hier geschützt werden soll sieht man auch an den kürzlich stattgefunden Hausdurchsuchungen beim Bündnis „Dresden Nazifrei“. Die Verbandsleitung des Jugendverband REBELL versandte dazu eine Solidaritätserklärung, in der es heißt: |
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Wir Bochumer Rebellen haben uns überlegt wie wir gegen den Bankenboykott aktiv werden können. Da wir meinen das noch viel zu wenig Leute darüber bescheid wissen und wir nicht genau wissen was die Leute darüber denken, haben wir uns überlegt auf unserer Montagsdemo dazu Unterschriften zu sammeln.
Wir haben immer kurz den Vorgang mit dem Bankenboykott geschildert und dann argumentiert das man so alle Fortschrittlichen Organisationen kriminalisieren und „austrocknen“ kann. |
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 Sara Beisenkamp ist ehemalige Jugendvertreterin bei OPEL Bochum. Nach § 15 des Kündigungsschutzgesetz (KschG) haben Jugendvertreter einen besonderen Kündigungsschutz um nicht Gefahr zu laufen gekündigt zu werden, wenn sie sich für die Rechte der Auszubildenden einsetzten. Das hat Sara Beisenkamp in der Jugendvertretung von OPEL Bochum getan. OPEL tritt dieses Gesetz mit Füßen und klagt gegen die Übernahme der OPEL-Jugendvertreterin. Das können wir nicht hinnehmen!
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Solidaritätserklärung des Jugendverband REBELL gegen den unverschämten Übergriff der Polizei auf ein Mitglied der FDJ (Freie Demokratische Jugend) bei der Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Demonstration am 10.01.2010 in Berlin
Liebe Freunde und Genossen,
mit großer Empörung haben wir von dem Übergriff der Polizei auf euch am Ende der Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Demonstration erfahren. Es ist ein Unding, dass die Fahne einer in Deutschland legalen Organisation unter fadenscheinigen Begründungen von der Polizei beschlagnahmt und ein Mitglied eurer Organisation verhaftet wird. Auch wenn er wieder freigelassen wurde – so ein Vorgehen können wir nicht still hinnehmen! Rebell und MLPD haben sich direkt vor Ort mit dem kriminalisierten Jugendlichen solidarisiert und uns hinter euch gestellt.
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Wir erhielten von den Sozialistischen Deutschen Jugend - Die Falken Kreisverband Berlin-Neukölln folgende Solidaritätserklärung zum Bankenboykott gegen die MLPD: (mehr zum Bankenboykott hier) "Wir haben die Nachricht über die Kündigung eures Bankkontos erhalten und sprechen euch in dieser Sache unsere Solidarität aus. Es ist ein Skandal, wenn linken Organisationen aus politischen Gründen Bankkonten gekündigt werden. Wenn sich nicht ein breites Bündnis einer derartigen Praxis von Banken entgegenstellt, dürften derartige Maßnahmen in Zukunft öfter vorkommen. Gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise steigt die Bereitschaft von Staat und Unternehmen, gegen antikapitalistische Bestrebungen mit Repressionen und dem Einschränken von Rechten zu reagieren. Deswegen ist es nun notwendig, über politische Differenzen hinweg gegen diese Repressionsmaßnahme zu protestieren. Mit sozialistischen Grüßen, SJD – Die Falken KV Neukölln"
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